Öffentliches Recht (Fach) / Aufbauschemata (Lektion)
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Aufbauschemata
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- Verfassungsbeschwerde, Art. 93 I Nr. 4a GG, § 13 Nr. 8a, §§ 90ff. BVerfGG A. Zulässigkeit I. Zuständigkeit des BVerfG II. Beschwerdeberechtigung 1. Beschwerdefähigkeit 2. Prozessfähigkeit III. Beschwerdegegenstand IV. Beschwerdebefugnis V. Rechtswegerschöpfung VI. Grundsatz der allgemeinen Subsidiarität VII. Form und Frist
- Systematik der Grundrechtsprüfung I. Eröffnung des Schutzbereichs 1. Sachlicher Schutzbereich 2. Personeller Schutzbereich II. Eingriff in den Schutzbereich III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Grundrechtseingriffes 1. Existenz einer Grundrechtsschranke 2. Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 3. Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes a) Spezielle Anfoderungen b) Allgemeine Anforderungen c) Beachtung sonstigen Verfassungsrechts