Jus (Fach) / VI. Rechtstheorie (Seite 61 bis 77) (Lektion)
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Fragen aus dem Fragenkatalog der Block-LV
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- Wie unterscheiden sich Erzeugungsnormen, Zwangsnormen ... Erzeugungsnormen: (= formelles Recht) Organisationsrecht: Regelungen, die normieren, WER ermächtigt ist, Normen zu setzen Verfahrensrecht: Regelungen, die normieren, WIE bei der Normerzeugung vorzugehen ...
- Nach § 29 Abs 2 UniStG [Universitäts-Studiengesetz, ... Lex imperfecta: Norm des Rechts, die nur aus Gebotsteil besteht/keinen Sanktionsteil enthält --> somit nicht durchsetzbar!
- Christoph behauptet das Rechtsnorm und Rechtsvorschrift ... Rechtsnorm = abstraktes Modell (zB. Erzeugungsnormen, Zwangsnormen, etc.) Rechtsvorschrift = einzelne Regelungen in den konkreten Ausformulierungen des positiven Rechts --> Eine Rechtsvorschrift setzt ...
- Wieso ist in der Darstellung der Rechtsordnung in ... Es gibt 2 verschiedene Stufenbaumodelle der Rechtsordnung: Gliederung nach rechtlichen Bedingtheit: Gliederung nach dem Erzeugungszusammenhang Erzeugungsnormen stehen über erzeugten Normen Erzeugungszusammenhang ...
- In einer Rechtsvorschrift findet sich folgende Anordnung: ... Derogationsnorm = Inhalt der Norm ist die Aufhebung einer anderen Norm Unterscheidung: materielle Derogation: Regelung wurde novelliert/durch neuere ersetzt formelle Derogation: in Norm wird ausdrücklich ...
- Macht es bezüglich des Geltungsbereichs einen Unterschied, ... Unterschied: örtlicher Geltungs- und Anwendungsbereich von Normen:bezogen auf räumliches Gebiet, für das Rechtsnormen Geltung haben bzw. auf das sie anzuwenden sind --> Gesetz bezieht sich auf Staatsgebiet ...
- Bestimmen Sie den Geltungsbereich der folgenden Vorschriften: ... 1. sachlicher Geltungs- und Anwendungsbereich von Normen: bezogen auf bestimmte Lebenssachverhalte bzw. Verhalten, an das Rechtsnormen anknüpfen 2. persönlicher Geltungs- und Anwendungsbereich von ...
- Welche 4 Geltungs- bzw. Anwendungsbereiche von Normen ... örtlicher Geltungs- bzw. Anwendungsbereich: bezogen auf räumliches Gebiet, für das Rechtsnormen Geltung haben bzw. auf das sie anzuwenden sindzB.: Landesgesetze = Rechtsnormen, die sich idR auf ein ...
- Am 15.10.2009 beschließt der NÖ Landtag ein neues ... Geltung = Teil der Rechtsordnung: erfolgt mit Kundmachung, dh. Gesetz gilt ab 20.10.2009 Inkrafttreten = auf Sachverhalte anwendbar: idR 1 Tag nach der Kundmachung, aber in diesem Fall ab 1.1.2010 (= ...
- Ein Bundesgesetz wird am 30. Jänner kundgemacht. ... Es wird eine Rückwirkung angeordnet, dh. dass ein Gesetz auf einen Sachverhalte anzuwenden sind, die sich vor der Kundmachung ereignet haben. Sofern es sich nicht um eine strafrechtliche Norm handelt, ...
- Der Gesetzgeber erlässt mit 31.1.2014 einen neuen ... Es wird eine Rückwirkung angeordnet, dh. dass ein Gesetz auf einen Sachverhalte anzuwenden sind, die sich vor der Kundmachung ereignet haben. Es handelt sich hierbei um eine strafrechtliche Norm. Daher ist ...
- Was versteht man unter einem Fehlerkalkül? Fehlerkalkül = Regelungen, die anordnen bzw. aus denen sich ableiten lässt, dass Fehler bei der Erzeugung von Normen nicht zur absoluten Nichtigkeit der erzeugten Norm führen --> dient Rechtssicherheit ...
- Eine im Nationalrat beschlossene Novelle zum Glückspielgesetz ... handelt sich um fehlerhaft erzeugte Norm – 2 Voraussetzungen, dass sie trotzdem gilt und das Fehlerkalkül zur Anwendung kommt: muss zumind. Willensakt eines Staatsorgans vorliegen: ist erfolgt. der ...
- Worum handelt es sich beim „doppelten Rechtsantlitz“? ... bei Stufenbau der rechtlichen Bedingtheit → Rechtsnormen haben ein doppeltes Rechtsantlitz, wenn sie zugleich erzeugte Norm und Erzeugungsnorm sind
- Das Land Salzburg erlässt ein LandesG, das inhaltlich ... kein Derogationszusammenhang zwischen Bundes- und Landesrecht in Österreich gilt nicht „Bundesrecht bricht Landesrecht“ einfache BundesG haben keinen Vorrang vor Landes(verfassungs)G außerdem: ...
- Um welche Vorgänge handelt es sich in den nachstehenden ... a. formelle Derogation = in Norm wird ausdrücklich normiert, dass Regelung aufgehoben wird b. materielle Derogation = Regelung wurde novelliert/durch neuere ersetzt
- Welche Ansätze gibt es, die Geltung von Normen zu ... Machttheorien: Geltung beruht darauf, dass Recht von einer Autorität als Befehl gesetzt wurde und mit Zwangsgewalt durchgesetzt werden kann Anerkennungstheorien: Geltung beruht darauf, dass die Menschen. ...
- Alex fragt sich, mit welchen Quoren die Grundnorm ... Reine Rechtstheorie: strikte Trennung von Sein und Sollen Geltung von Normen nicht von Werten abhängig --> Werterelativismus: menschlicher Erkenntnis ist es nicht möglich, absolute Werte zu erkennen ...
- Was ist der Stufenbau nach derogatorischer Kraft? verschiedene Rechtsformen (= Art und Weise, in der Norm erzeugt wurde) --> Resultat aus unterschiedlichen rechtlichen Anforderungen an die Erzeugung(zB. verschiedene Quoren bei Beschlussfassung) aus Rechtsform ...
- Moritz hört im Radio, dass der OGH heute in seinem ... das Urteil ist eine individuell-konkrete Rechtsnorm --> es hat daher nur im Einzelfall Rechtswirkungen und wird nicht „allgemein verbindlich“ Unterscheidung: Generelle Normen: richten sich an unbestimmten, ...