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JUsizium
Diese Lektion wurde von nervenspezi erstellt.
- forum domicilii Gerichtsstand des Wohnortes (der beklagten Partei)
- actor sequitur forum rei Kläger folgt dem Gerichtstand des Beklagten
- perpetuatio fori Fortdauer des Gerichtsstandes (es bleibt das Gericht zuständig, dass von Anfang an zuständig war)
- forum delegatum übertragender Gerichtsstand/ Gerichtstand Kraft Übertragung (von einer Höheren Instanz)
- Nebenintervenient Streithelfer
- a limine (litis) von der Schwelle des Rechtsstreites weg (eine Klage wird von der Schwelle weg zurückgewiesen (bei Unzuständigkeit))
- lis Rechtsstreit/Streit
- lis pendens der anhängige Rechtsstreit (wo die Klageschrift zugestellt wird)
- Litispendenz Streitanhängigkeit (wenn sich ein Gericht befasst, darf man nicht bei einem zweiten Gericht die Klage einreichen)
- litigieren vor Gericht streiten
- arbiträre Ordnung der Richter bestimmt den Gang des Verfahrens
- audiatur et altera pars auch die andere Seite möge gehört werden
- auch die andere Seite möge gehört werden audiatur et altera pars
- iura novit curia das Gericht/ Behörde kennt das Recht
- da mihi facta, dabo tibi ius gib mir die Fakten/ Tatsachen und ich werde dir das Recht geben
- narra mihi factum, dabo tibi ius erzähle mir den Sachverhalt und ich werde dir das Recht gegeben
- Dispositionsprinzip das Recht der Parteien über den Klagegegenstand zu verfügen
- Arbitrator Schietsgutachter
- Arbitrium Schietsspruch (schietsrichterliches Urteil)
- arbitrium est iudicium der Schietsspruch hat Urteilskraft/ der Schietsspruch ist ein Urteil
- compromissum der Schietsvertrag
- Auktorsbenennung Streitverkündung (ein Dritter wird von dem Verfahren benachrichtigt)
- laudatio auctoris Benennung des Vormannes/ des Urhebers
- denegatio iuris Rechtsverweigerung (Untätigkeit des Gerichts)
- in eventu unter bestimmten Umständen, eventuell
- Eventualantrag zusätzlicher, vorsichtshalber gestellter Antrag (wenn der Hauptantrag nicht durchgeht, soll der Eventualantrag behandelt werden)
- exceptio Einrede (Beklagte reagiert auf die Anklage des Klägers)
- excipiendo durch Einrede
- ope exceptionis mit Hilfe einer Einrede
- exceptio compensationis Aufrechnungseinrede (man hat selber einen Anspruch der aufgerechnet werden soll)
- exceptio peremptoria Zerstörende/ Rechtsvernichtende Einrede (Einrede mit der man den Anspruch des Klägers vernichten will z.B. Verjährung)
- peremptorisch aufhebend/ die Sache endgültig vernichtend
- exceptio perpetua dauernde Einrede (Bedeutung gleich vernichtende Einrede)
- exceptio dilatoria aufschiebende Einrede (die Geltendmachung hinausschiebt)
- exceptio doli Einrede der List/Arglist
- exceptio firmat regulam Ausnahme bestätigen die Regel
- exceptio litis pendentis Einrede der Anhänglichkeit des Rechtsstreit
- exceptio non (nondum) adimpleti contractus Einrede des nicht (noch nicht) erfüllten Vertrages
- Einrede des nicht (noch nicht) erfüllten Vertrages ... exceptio non (nondum) adimpleti contractus
- exceptio non rite adimpleti contractus Einrede des nicht gehörig/ nicht ordnungsgemäß erfüllten Vertrages
- Einrede des nicht gehörig/ nicht ordnungsgemäß ... exceptio non rite adimpleti contractus
- exceptio pacti die Einrede der Vereinbarung
- exceptio quod metus causa Einrede, dass ein Geschäft unter Furcht/Zwang abgeschlossen wurde
- exceptio rei iudicatae die Einrede der rechtskräftig entschiedenen Sache (es gab schon ein Urteil)
- exceptio rei in iudicium deductae die Einrede der Streitanhängigkeit (die Sache wurde bei einem anderen Gericht schon anhängig gemacht)
- replicatio, Replik, replizieren Gegeneinrede/ Erminderung
- executio, Exekution Ausfrührung, Vollstreckung
- exequieren/ exekutieren ausführen, vollstrecken
- executio iuris non habet iniuriam die Vollstreckung eines Rechts ist kein Unrecht
- beneficium competentiae Schutz/ Rechtswohltat des Notbedarfs (Schutz des Existenzminimums, unter ein Level darf nicht gepfändet werden)