Handelsrecht (Fach) / Der Kaufmann (Lektion)

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Diese Lektion wurde von Janaw55 erstellt.

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• Handelsgewerbe? Jeder Gewerbebetrieb ist nach §1 ein Handelsgewerbe, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert. (Beweislastumkehr) Wichtige Indizien hierfür sind: (Ob nur Gewerbe oder auch Handelsgewerbe)? "nach Art und Umfang" l Gesamtbündel, abwägen l objektives Kriterium "sollte" Notwendigkeit einer kaufmännischen Buchführung und Bilanzierung (oder nur Einnahmen-Ausgaben-Rechnung) Anzahl der Mitarbeiter (2-3 mindestens) Umsatz (ca. 250.000 im Jahr) Kundenkreis (nicht nur für einen, sondern für Kundenkreis >10) Art der Geschäfte -> Wenn erfüllt: MUSS sich ins Handelsregister eintragen lassen und das  Handelsrecht ist auch ohne Eintragung anwendbar
• Der Freiberufler Es steht die persönliche Fähigkeit im Vordergrund und nicht die unternehmerische Organisation, so dass diese kein Gewerbe im Sinne des HGB betreiben Ärzte, Zahnärzte Rechtsanwälte, Patentantwälte, Notar Wirtschaftsprüfer Steuerberater Künstler, Autoren Journalisten
• Selbstständige Kein Kündigungsschutz Keine Sozialversicherung bezahlen
• Der Begriff und Wesen des Kaufmanns Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt Gewerbe ist jede Äußerlich erkennbare, Selbstständige, auf eine unbestimmte Vielzahl von Geschäften gerichtete Entgeltliche, mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte Tätigkeit Die nicht ein „freier Beruf“ ist
• 1. Gewerbe? Selbstständige Äußerlich erkennbare  Entgeltliche, mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte auf unbestimmte Vielzahl von Geschäften gerichtete die kein freier Beruf ist  --> Gewerbesteuer
• Betreiber Betreiber ist, wer in seinem Namen das Gewerbe führt  1. Gewerbe? 2.  GmbH, AG - Gesellschaft ist Kaufmann OHG - Gesellschaft is Kaufleute
• Istkaufmann §1 HGB Jeder Gewerbebetreibende, bei dem das Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Gewerbebetrieb erfordert.  Der Begriff des Kaufmanns ist aufgrund von drei Merkmalen zu bestimmen: (1) Gewerbe? (2) Handelsgewerbe? (3) Betreiben eines Handelsgewerbes? Konstitutive Eintragung (Rechtsbezeugend) l Eintragungspflicht Handelsrecht auch ohne Eintragung anwendbar
• Kannkaufmann §2 Kein Kaufann, wenn der eingerichtete Geschäftsbetrieb dies nicht erfodern Eintragung konstitutiv (Rechtsbegründend) - Kaufmannstatus durch Eintragung Läschen möglich auf Antragn, wenn §1 nicht erfolgt ist (Geschäftsbetrieb)
• Scheinkaufmann l nicht normiert Wer Rechtsschein erzeugt hat, Kaufmann zu sein lässt sich zugunsten eines gutgläubigen Dritten so behandeln  nach HGB ist er kein Kaumann er muss sich so behandeln lassen, Bsp. Rügepflicht
• Ausnahme: Land- und forstwirtschaftlicher Kannkaufmann §3 §1 hat keine Anwendung l Land und Forstwirt sind nicht bereits Kaufmann, wenn sie ein Handelsgewerbe betreiben nach §1, sie dürfen sich aussuchen ob sie sich die Kaufmannseigenschaft geben wollen oder nicht. → §2 Kostitutive Eintragung. Kann-Kaufmann. Diese Ausnahme gilt nur wenn "Land- Forstwirt"  Land wird dafür benutzt, um seine Produkte groß zu machen Durch die Bearbeitung und Ausnutzung von Boden organische Rohstoffe gewinnen l Wird der Boden nutzbar gemacht? Oder Produktion? einmal eintragen lassen kann er sich nicht mehr so leicht löschen lassen wie Kannkaufleute. → allgemeine Vorschriften zur Löschung 
• Formkaufmann §6 HGB Handelsgesellschaft ist per Definition kraft ihrer Rechtsform IMMER den Status des Kaufmanns: Kapitalgesellschaften, Genossenschaften, Personengesellschaften, AG, KGAa, GmbH, OHG, HGB Wahlrecht für Handelspersonengesellschaften 105 OHG und 151 KG Zweck ist Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinsamer Firma: Ist-Kaufmann bei OHG; KG §1 Kein Handelsgewerbe oder nur eigenes Vermögen verwalten: Kann-Kaufmann §2 nicht Betrieb eines Handelsgewerbes: GbR -> durch Eintragung OHG/KG Bei Kapitalgesellschaften : Gewerbe oder Handelsgewerbe ist egal, wenn Rechtsform ist Kaufmann! §13 l 3 Die Gesellschaft gilt als Handelsgesellschaft des HGB → sie sind stets Handelsgesellschaft Eigene Vermögensverwaltung (Aktien) → Wenn AG im Namen ist Kaufmann
• FItkivkaufmann Wenn eingetragen kann nicht darauf berufen werden, dass man kein Handelsgewerbe betreibt  Person, die mir ihrer Firma zu Unrecht im HR eingetragen ist, weil sie nur ein gewerbe und kein Handelsgewrtbe betreibt  muss sie wie Kaufmann behandeln lassen £5 😄 Tatbestandsvoraussetzung: Betrieb eine Gewerbes "Betreiben"? "Handelsgewerbe"?
• Jemand ist Kaufmann, wie kann dies zustande gekommen sein? Notwendige Bedingung: Gewerbe betreiben Nach Art und Umfang Handelsgewerbe → Istkaufmann Kleingewerbetreibende → Kannkaufmann Handelsgesellschaften → Form-Kaufmann (OHG und KG muss nicht wenn vermögensverwaltend oder Zweck nicht Handelsgewerbe) Forst- und Landwirtschaftlich → Kann-Kaufmann Mischformen auf Freiberufler und Gewerbe, wenn Schwerpunkt gewerblich → Istkaufmann

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