Handelsrecht (Fach) / Kaufleute, §§ 1-6 HGB (Lektion)

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  • Welche Kaufleute regelt das HGB? - Istkaufmann, § 1 HGB- Kannkaufmann, §§ 2, 3 HGB- Fiktivkaufmann, § 5 HGB- Formkaufmann, § 6 HGB
  • Welcher Kaufmann ist nicht im HGB geregelt? Scheinkaufmann, § 242 BGB (bzw. § 5 HGB analog).
  • Was sind die Voraussetzungen des Istkaufmanns i.S.v. § 1 HGB? - Gewerbe- Handelsgewerbe, § 1 II HGB
  • Was ist ein Gewerbe? jede auf Dauer angelegte, auf Gewinnerzielung gerichtete, selbständige, erlaubte Tätigkeit mit Ausnahme der freien Berufe, der Urproduktion und der reinen Vermögensverwaltung.
  • Was ist ein Handelsgewerbe? Jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert, § 1 II HGB.
  • Wovon ist im Zweifel auszugehen - dass ein Gewerbebetrieb im Zweifel ein Handelsgewerbe ist oder dass es im Zweifel kein Handelsgewerbe ist? Warum (nicht)? Im Zweifel Handelsgewerbe; Arg.: Negativformulierung des § 1 II HGB.
  • Was sind die Voraussetzungen des Kannkaufmanns gem. § 2 HGB? - Gewerbe- Kein Handelsgewerbe- (Konstitutive) Eintragung ins Handelsregister
  • Was bedeutet, dass die Eintragung als Kaufmann gem. § 2 HGB "konstitutiv" wirkt? Durch die Eintragung wird die Kaufmannseigenschaft erst begründet.
  • Was sind die Voraussetzungen des Kannkaufmanns gem. § 3 HGB? - Land- bzw. Forstwirtschaft- (Konstitutive) Eintragung ins Handelsregister
  • Was sind die Voraussetzungen des Fiktivkaufmanns gem. § 5 HGB? - Gewerbe- (Konstitutive) Eintragung ins Handelsregister
  • Nenne vier Beispiele für einen Formkaufmann i.S.v. § 6 HGB! - AG- GmbH- OHG- KG
  • Was sind die Voraussetzungen für den Scheinkaufmann? - Zurechenbarer Rechtsschein- Gutgläubigkeit des Dritten
  • Welches Problem ist beim Scheinkaufmann angesiedelt? Das Problem der genauen Rechtsfolgen, ob also alle Vorschriften des HGB auf den Scheinkaufmann Anwendung finden.
  • Wofür ist die Kaufmannseigenschaft von Bedeutung? Für die Frage, ob die Sondervorschriften des HGB Anwendung finden.
  • Nenne 5 Kriterien, die von Bedeutung sind, wenn es um die Frage geht, ob ein Unternehmen seiner Art nach einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert! - Innerbetriebliche Organisation- Geschäftskorrespondenz- Teilnahme am Frachtverkehr- Kreditaufnahmen- Komplexität der Geschäftsvorgänge
  • Nenne 4 Kriterien, die von Bedeutung sind, wenn es um die Frage geht, ob ein Unternehmen seinem Umfang nach einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert! - Umsatz- Anlagekapital- Anzahl der Beschäftigten- Anzahl der Betriebsstätten
  • Welche Auffassungen werden zu dem Problem vertreten, welche Rechtsfolgen der Scheinkaufmann auslöst? - aA: HGB vollumfänglich anwendbar - hM: HGB nur teilweise anwendbar (nicht solche Vorschriften des HGB, die Ausnahmen von zwingenden Vorschriften des BGB machen)
  • Was spricht für die Auffassung, die das HGB beim Scheinkaufmann vollumfänglich für anwendbar hält? Verkehrsschutz.
  • Was spricht für die Auffassung, die das HGB beim Scheinkaufmann nur teilweise für anwendbar hält? - Systematik- Sinn und Zweck der Schutzvorschriften des BGB

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