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Sachenrecht I (Fach) / PfandRecht (Lektion)

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  • Wie kann ein Pfandrecht entstehen? - Kraft Rechtsgeschäfts, §§ 1204 ff. BGB- Kraft Gesetzes- Kraft Hoheitsakts
  • Nenne zwei Beispiele für ein gesetzliches Pfandrecht! - Werkunternehmerpfandrecht, § 647 BGB- Vermieterpfandrecht, §§ 562 ff. BGB
  • Aus welcher Norm ergibt sich, dass für das gesetzliche Pfandrecht im Wesentlichen dieselben Vorschriften gelten wie für das rechtsgeschäftlich bestellte Pfandrecht? § 1257 BGB.
  • Welches Problem ist bei § 1257 BGB angesiedelt? Gutgläubiger Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts (insbesondere bei Reparatur schuldnerfremder Sachen).
  • Wie kann durch Hoheitsakt ein Pfandrecht entstehen? Durch Pfändung einer Sache im Rahmen der Zwangsvollstreckung, § 804 ZPO.
  • Welches Problem ist bei dem Pfändungspfandrecht angesiedelt? Umstritten sind die Entstehungsvoraussetzungen (insbesondere bei Pfändung schuldnerfremder Sachen).
  • Was sind die Entstehungsvoraussetzungen für ein rechtsgeschäftliches Pfandrecht? I. Zu sichernder AnspruchII. EinigungIII. ÜbergabeIV. Einigsein zum Zeitpunkt der ÜbergabeV. Berechtigung
  • Was ist damit gemeint, wenn gesagt wird, das Pfandrecht sei "akzessorisch"? Das Pfandrecht besteht nur, wenn und solange es einen zu sichernden Anspruch gibt.
  • Was ist damit gemeint, wenn gesagt wir, das Pfandrecht sei ein "Faustpfandrecht"? Das Pfandrecht setzt eine Übergabe der Pfandsache voraus.
  • Woran ist im Falle der Nichtberechtigung des Verpfänders zu denken? An den gutgläubigen Erwerb des Pfandrechts vom Nichtberechtigten gem. §§ 1207, 932 ff. BGB.
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  • Was ist unter einer "Verpflichtungsermächtigung" zu verstehen? Ermächtigung, im eigenen Namen handelnd, den Eigentümer zu verpflichten, § 185 BGB analog.
  • Was spricht gegen die Figur der "Verpflichtungsermächtigung"? Das Offenkundigkeitsprinzip im Stellvertretungsrecht.
  • Was ist unter einer "Verfügungsermächtigung" zu verstehen? Die Einwilligung des Eigentümers in eine Situation, in der typischerweise kraft Gesetzes ein Werkunternehmerpfandrecht entsteht.
  • Was spricht gegen die Figur der "Verfügungsermächtigung"? Das Offenkundigkeitsprinzip im Stellvertretungsrecht und der Wille des Eigentümers.
  • Welche Auffassungen werden zu dem Problem des gutgläubigen Erwerbs eines gesetzlichen Pfandrechts vertreten? - aA: (+)- hM: (-)
  • Was spricht für die Auffassung, die den gutgläubigen Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts befürwortet? Der Schutz des Werkunternehmers.
  • Was spricht für die Auffassung, die den gutgläubigen Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts ablehnt? - Der Wortlaut des § 1257 BGB ("entstandenes")- Umkehrschuss aus § 366 III HGB.
  • Wie lässt sich dennoch der Schutz des Werkunternehmers erreichen, wenn man den gutgläubigen Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts ablehnt? Über eine Modifikation des maßgeblichen Zeitpunktes für das Vorliegen des EBV beim Verwendungsersatzanspruch.

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