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BGB Schuldrecht AT (Fach) / Widerruf § 355ff. (Lektion)

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• Welche Voraussetzungen hat der Widerruf gem. §§ 355 ff. BGB? I. Widerrufsrecht II. Widerrufserklärung III. Kein Ausschluss
• Nenne drei gesetzliche Widerrufsrechte! - Haustürgeschäfte, § 312 I BGB - Fernabsatzverträge, § 312d I BGB - Verbraucherdarlehen, § 495 BGB
• Auf wen sind die Widerrufsregeln in persönlicher Hinsicht anwendbar? Auf Verbraucher i.S.v. § 13 BGB gegenüber Unternehmern i.S.v. § 14 BGB.
• Wodurch kann das Widerrufsrecht ersetzt werden? Durch ein Rückgaberecht, § 356 BGB.
• In welcher Form kann der Widerruf erklärt werden? - Textform, § 126b BGB - Durch Rücksendung der Ware
• Wo sind die Widerrufsfristen geregelt? In § 355 II- IV BGB.
• In welchen Fällen ist der Widerruf ausgeschlossen? - § 312 III 1 BGB - § 312d IV BGB
• Was passiert im Fall des Widerrufs mit den Primärpflichten? Die Primärpflichten erlöschen.
• Welche Pflichten ergeben sich aus dem Rückgewährschuldverhältnis, das nach dem Widerruf entsteht? Die der §§ 346 ff. BGB, vgl. § 357 BGB.
• Welche Vorschriften sind bei verbundenen Verträgen zu beachten? §§ 358, 359 BGB.
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• Wann beginnt die Frist für den Widerruf nach den §§ 355 ff. BGB zu laufen? Mit der ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung, die also den Anforderungen des § 360 BGB genügt.
• Nenne eine Norm, die zusätzliche Anforderungen an den Beginn der Widerrufsfrist regelt! § 312 II BGB.
• Wie lange dauert die Widerrufsfrist bei ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung? 14 Tage, § 355 II 1 BGB.
• Wie lange dauert die Frist bei nachgeholter ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung? Einen Monat, § 355 II 3 BGB.
• Welche Frist gilt für den Widerruf, wenn die Widerrufsbelehrung fehlt oder fehlerhaft ist? Keine Frist, § 355 IV 3 BGB
• Welche Frist gilt für den Widerruf bei Verletzung sonstiger Pflichten? 6 Monate, § 355 IV 1 BGB.

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