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Wirtschaftsrecht (Fach) / WRe Tatbestände (Lektion)

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• Haftung im Allgemeinen OR 41 TBM: Schaden Kausalzusammenhang Wiederrechtlichkeit Verschulden(Kausalhaftung) Rechtsfolge: Schadenersatz
• Haftung des Geschäftsherrn OR 55 TBM: Schaden Kausalzusammenhang Wiederrechtlichkeit Felverhalten einer Hilfsperson In Ausübung dienst-/geschäftlicher Verrichtung Geschäftsherr als Haftpflichtiger Misslingen des Sorgfalts- oder Befreiungsbeweises Rechtsfolge: Schadenersatzanspruch an Geschäftsherr
• Willensmängel Täuschung TBM: Täuschungshandlung Täuschungsabsicht (Wiederrechtlichkeit) Irrtum (Erfolg) Kausalzusammenhang Rechtsfolge: anfechtsbarkeit des Vertrags sofern Tauschung bekannt ode rhätte bekannt sein sollen
• Willensmängel Drohung TBM: Drohungshandlung (Drohungsabsicht) Wiederrechtlichkeit Gegründete Furcht bewirkt haben (Erfolg) Kausalzusammenhang Rechtsfolge: Anfechtbar falls Drohng bekannt oder hätte kennen sollen. Falls nicht bekannt zusätzlich Entschädigung (Billigkeit) möglich
• Willensmängel Motivirrtum TBM: Grunsätlich Unwesentlich ausser folgender Tatbestand: Subjektive Wesentlichkeit (notwendige Grundlage des Vertrags) Erkennbarkeit (Bedeutung muss Gegenpartei erkennen können) Objektive Wesentlichkeit (Der Irrende darf nach Treu & Glauben eine solche Bedeutung zumessen) Rechtsfolge: Anfechtbarkeit des Vertrages
• Willensmängel Erklärungsirrtum TBM: Grundsätzlich wesentlich: Natur des Rechtsgeschäfts (wollte etwas anderes als gemacht) Identität der Sache/Person (Etwas/Jmd. anderes gemeint) Umfang von Leistung und Gegenleistung (Mehr zugesprochen als gewollt) Rechtsfolge: anfrachtbarkeit des Vertrages
• Einrede des nicht erfüllten Vertrags TBM: Vollkommen zweiseitiger Vertrag Fälligkeit beider Leistungen Gläubiger hat Leistung nicht erbracht/nicht ausreichend angeboten Keine Vorleistungspflicht des Schuldners Rechtsfolge: Suldner braucht die fällige Forderung nicht zu erbringen
• Einrede der Zahlungsunfähigkeit TBM: Vollkommen zweiseitiger Vertrag Fälligkeit der zurückbehaltenen Leistung Nachträgliche Zahlungsunfähigkeit einer Vertragspartei Anspruch der Gegenpartei ist gefährdet Rechtsfolge: Recht auf Leistungsverweigerung Rechtsfolge: Allenfalls Rücktritt vom Vertrag bei nicht sichergestellter Gegenleistung
• Leistungsstörungen TBM: Vertragsverletzung (nachträglich unmöglich oder Positive Verletzung) Schaden Kausalzusammenhang Verschulden Rechtsfolge: Schadenersatz
• Schuldnerverzug TBM: Nichtleistung trotz Leistungsmöglichkeit Fälligkeit der Forderung Mahnung des Schuldners Kein Gläubigerverzug Keine berechtigte Leistungsverweigerung des Schuldners Rechtsfolge: Weiterhin erfüllungsanspruch Verzugszins (bei Geldforderungen) Ersatz des Verspätungsschadens Haftung für Zufall (Bsp. Zerstört)
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• Hilfspersonenhaftung TBM: Schaden War es eine Hilfsperson Funktioneller Zusammenhang Kausalzusammenhang Befugter Beizung der Hilfsperson Hypothetische Vorwerfbarkeit Rechtsfolge: Schadenersatzpflicht durch Unternehmen
• Übervorteilung TBM: Offenbares Missverhältnis der Leistungen Schwächelage des Übervorteilten Ausbeutung der Schwächelage Rechtsfolge: Nichtigkeit des Vertrags  

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