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BGB Schuldrecht AT (Fach) / Vertragspflichten, § 241 (Lektion)

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  • Welche grundlegende Unterscheidung kann man bei den Vertragspflichten vornehmen? - Leistungspflichten, § 241 I BGB- Nebenpflichten, § 241 II BGB
  • Welche grundlegende Unterscheidung kann man innerhalb der Leistungspflichten vornehmen? - Hauptleistungspflichten- Nebenleistungspflichten
  • Charakterisiere die Hauptleistungspflichten! Das sind die Pflichten, deretwegen der Vertrag geschlossen wird.
  • Charakterisiere die Nebenleistungspflichten! Das sind die Pflichten, die erfüllt werden müssen, damit die Hauptleistungspflicht erfüllt werden kann.
  • Ist die Abnahmeverpflichtung des Käufers gem. § 433 II BGB eine Hauptleistungspflicht? - Grundsatz: (-)- Ausnahme: Vereinbarung (z.B. bei Räumungsverkauf)
  • Charakterisiere Nebenpflichten i.S.v. § 241 II BGB! Das ist die allgemeine Pflicht, auch anlässlich der Vertragsdurchführung, bedacht zu nehmen auf die Rechtsgüter des anderen.
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