Allgemeinbildung (Fach) / Landeskunde Deutschland (Lektion)
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Diese Lektion wurde von hotscherla erstellt.
- Verfasstheit der BRD Prinzip der Gewaltenteilung Exekutive (ausführende Gewalt) Bundespräsident und Regierung Legislative (gesetzgebende Gewalt) Bundestag und Bundesrat Judikative (rechtsprechende Gewalt) Bundesverfassungsgericht Aufgaben im Einzelnen: BUNDESPRÄSIDENT (Christian Wulff, CDU) - vertritt die BRD völkerrechtlich, repräsentiert den Staat nach Innen und Außen (z.B. bei öffentlichen Auftritten wie staatl., gesellschaft. und kulturellen Veranstaltungen, durch Reden, Staatsbesuche und Begrüßung von Staatsgästen) - ist an der Gesetzgebung (unterzeichnet Gesetze) und der Bildung der Bundesregierung (schlägt Bundeskanzler vor und ernennt diesen) beteiligt. -löst den Bundestag auf - ernennt und entlässt Bundesrichter, Beamte, Offiziere - hat das Begnadigungsrecht für den Bund WAHL DES BUNDESPRÄSIDENTEN - wird von der Bundesversammlung für 5 Jahre gewählt (diese besteht zu 50% aus Bundestagsabgeordneten und zu 50% aus Mitgliedern, die von den Landtagen der Bundesländer gewählt werden) 1. und 2. Wahlgang absolute Mehrheit erforderlich 3. Wahlgang relative Mehrheit erforderlich (darf höchstens 10 Jahre Präsident sein) BUNDESPRÄSIDENTEN DER BRD Wulff (CDU), Köhler (CDU) Rauh (SPD) Herzog (CDU) Weizsäcker (CDU) Scheel (FDP) Heinemann (SPD), Lübke (CDU), Heuss (FDP von 1884–1963) REGIERUNG lenkt und leitet die staatlichen Tätigkeiten Aufgaben: -bringt Gesetzesvorlagen in den Bundestag ein (wichtigste Aufgabe) - erlässt Rechtsverordnungen - wirkt bei der Rechtssetzung der EU mit Regierungsbildung: 1. Bundeskanzler wird vom Bundespräsidenten vorgeschlagen, vom Bundestag gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt 2. Kanzler ernennt die Minister (er kann selbst bestimmen wie viele und wer welches Ressort bekommt, er legt die Eckpfeiler der Regierungspolitik fest = Kanzlerprinzip), Kanzler und Minister zusammen bilden das Kabinett Bundeskanzler der BRD: Adenauer CDU (49-63), Erhard CDU, Kiesinger CDU (60er), Brandt SPD (70ger) Schmidt CDU (Ende 70ger/Anfang 80ger) Kohl CDU (80ger und 90ger), Schröder SPD , Merkel CDU (ab 2005) => kann so oft wiedergewählt werden wie er will Rolle der Minister- selbständige Leitung ihres Geschäftsbereichs (Ressorts) 3 Prinzipien Kanzlerprinzip (s.o.) Kollegialprinzip Kanzler und Minister entscheiden gemeinsam, im Streitfall ist Kanzler Erster und Gleichen hat also Schlichtungsfunktion, Kabinett muss dann zu einer Mehrheitsentscheidung kommen Ressortprinzip (s.o.) BUNDESTAG - Gesetzgebung - Abgeordnete werden vom Volk gewählt (4 Jahre) => s. Wahlen - Diskussionsforum - kontrolliert den Haushalt der Bundesregierung - hat Mitwirkungsrecht in EU- Angelegenheiten - wählt den Bunndeskanzler BUNDESRAT - Bundesorgan, durch das die Bundesländer bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mitwirken - besteht aus Mitgliedern der Landesregierungen BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - Sitz in Karlsruhe - wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes - wurde 1951 gegründet
- WAHLEN 5 Prinzipien - allgemein (keiner ist ausgeschlossen) - unmittelbar (Wählerstimmen entscheiden direkt über die Abgeordnetensitze, keine Wahlmänner als Zwischeninstanz) - frei (keine Beeinflussung, Benachteiligung, Zwang) - gleich (alle Stimmen haben gleiches Gewicht, jeder Wähler hat 1 Erststimme und 1 Zweitstimme bei den Bundestagswahlen - geheim (Es darf nicht feststellbar sein, wer wen gewählt hat) Prinzip des personalisierten Verhältniswahlrechts Im Gegensatz hierzu gibt es noch das Mehrheitswahlrecht z.B. GB (hier gibt es so viele Wahlkreise wie Abgeordnete, jeder Wahlkreis wählt seinen Abgeordneten: winner takes it all Prinzip - Nachteil: kleine Parteien habe kaum eine Chance, es sei denn, dass sie regionale Hochburgen haben, der eigentliche Wahlkampf spielt sich in den marginal seats ab, Verödung der Hochburgen; viele Stimmen bleiben einfach unberücksichtigt) Bei der Bundestagswahl hat jeder 2 Stimmen Erststimme : man wählt den Kandidaten des Wahlkreises (aus jedem Wahlkreis zieht die Person mit den meisten Stimmen in den Bundestag ein = Direktmandat) Insgesamt 299 Direktmandate (+ Überhangmandate) Zweitstimme: man wählt eine Partei, Zweitstimme entscheidet über die Zusammensetzung des Bundestages, ist daher wichtiger als Erststimme. Nach der Zweitstimme wird die Gesamtzahl der Sitze einer Partei ermittelt. Insgesamt gibt es für alle Parteien 299 Sitze, die über die Zweitstimmer ermittelt werden) Dann werden die Sitze abgezogen, die bereits durch Direktmandate der Wahlkreissieger besetzt sind. Die übrigen Sitze werden durch Kandidaten der Landeslisten besetzt. Überhangmandate: Partei hat in einem Bundesland mehr Wahlkreissieger (Direktmandate) als ihr proportional im Bundestag Sitze zustehen. Dies schafft zusätzliche Sitze im Bundestag.
- Parteinlandschaft Zur Zeit sitzen in der Regierung: CDU/CSU und FDP (seit 2005) davor Große Koalition CDU/CSU und SPD in der Opposition sitzen (SPD, Grüne, Linke) CDU (christdemokratische Union) mit CSU (Bayern) Volkspartei - konservative Volkspartei in Deutschland - wurde nach dem 2. WK gegründet -vertritt christliche Ansichten (katholisch), möchte auch Protestanten ansprechen (daher Union) - stellte die meisten Bundeskanzler - Grundwerte Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit - Befürworter der sozialen Marktwirtschaft (Erhard 60er) Verknüpfung sozialer und wirtschaftlicher Elemente - hat sich in den letzten Jahren von einigen konservativen Positionen abgewandt (z.B. Familienpolitik und Migration erkennt Leistung alleinerziehender Mütter an, lehnt jedoch Gleichstellung von Ehe und gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften ab, Migration wird als Bereicherung empfunden) - Wählerschaft alle Schichten, vor allem Selbständige, Landbewohner, Katholiken; am wenigsten gewerkschaftlich orientierte Arbeiter SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) Volkspartei - Partei der linken Mitte - wurde 1875 als sozialistische Arbeiterpartei gegründet (marxistischer Hintergrund, Zusammenschluss der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschlands und des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins), ist somit älteste Volkspartei , wurde von den Nationalsozialisten 1933 verboten und 1945 neu gegründet -verabschiedete sich in den 50er Jahren von ihrem marxistischen Erbe und wurde zur Volkspartei - Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität Grundwerte - Chancengleichheit im Bildungssystem, nachhaltige Umweltpolitik, Armutsvermeidung (im Gegensatz zur CDU), Mindestlöhne - Wählerschaft : immer weniger Arbeiter, mehr Wähler aus dem aufstiegsorientiertes und intelektuelles Milieu (Akademiker, Beamte, Selbständige) BÜNDNIS 90/Die Grünen - entstand 1993 durch Fusion der westdeutschen Grünen und ostdeutschen Bündnis 90 - Ökologie, Gewaltfreiheit, Demokratie, Menschenrechte - Die Grünen wurden 1980 gegründet, entstand aus der umwelt, antiatom und Friedensbewegung der 70er, Grundsätze damals: ökologisch, basisdemokratisch, gewaltfrei, sozial - zusätzliche Themen heute: sozial und Bildungspolitik (z.B. Abschaffung Studiengebühren), ökologische Marktwirtschaft - heute pro- Europa, Anfangs Euroskeptiker DIE LINKE - 2007 gegründete Nachfolgepartei der aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) hervorgegangenen PDS (Partei des demokratischen Sozialismus) und WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit). - demokratischer Sozialismus - vor allem in Ostdeutschland vertreten (heute aber auch in westdt. Bundesländern im Landtag vertreten) - Die Auflösung der NATO, der Abzug deutscher Truppen aus dem Ausland und die Abschaffung von Hartz IV gehören ebenso zu den zentralen Forderungen der Partei wie ein gesetzlicher Mindestlohn in existenzsichernder Höhe, Arbeitszeitverkürzungen ohne Einkommensverluste und gebührenfreie Kindertagesstätten. - Eine Umverteilung von oben nach unten wird angestrebt. fordert die soziale und steuerliche Gleichbehandlung von Lebensgemeinschaften Für den Verfassungsschutz des Bundes wie für den der meisten Länder sind einzelne Gruppierungen Beobachtungsobjekte. FDP Freie Demokratische Partei - bürgerliches Lager - liberale Positionen - Leitidee der Partei persönliche Freiheit und Verantwortung des Einzelnen. Der Bürger soll seine Interessen in einem Staat mit möglichst wenig Vorschriften und Bürokratie verfolgen können. - marktliberale Wirtschaftspolitik - Gründungsjahr 1948 - Wählerschaft: uneinheitlich, von Wahl zu Wahl verschieden, da häufig Koalitionspartner, Führungskräfte Industrie und Wirtschaft, mehr Männer als Frauen
- Medien 1. Zeitungen - Tages, Wochen- , Sonntagszeitungen - regional/ überregional - hochwertige Presse, Boulevardpresse/ Regenbogenpresse (Bild) ein paar Beispiele. Zeit (Wochenzeitung, Hamburg)>FDP Wähler sozialliberal Rheinischer Merkur (Wochenzeitung, Bonn) > christlich konservativ FAZ (Tageszeitung) > bürgerliche Mitte, konservativ liberal Süddeutsche (Tageszeitung, München)> bürgerliche Mitte, linksliberal Welt (Tageszeitung, Berlin)> bürgerlich, konservativ Frankfurter Rundschau (Tageszeitung) > heute linke Mitte, linksliberal, ursprünglich von SPD und Kommunisten gegründet Junge Welt (Tageszeitung, berlin)>links , ehemals zentralorgan der FDJ Neues Deutschland (Tageszeitung, Berlin) >links, ehemals Zentralorgan der SED TAZ (Tageszeitung, Berlin)> etwas weniger links, linksalternativ, Zeitung der Grünen Tageszeitungen mit Wirtschaftsschwerpunkt: Financial Times Deuschland (Hamburg), Handelsblatt (Düsseldorf) regionale Zeitungen RNZ / Mannheimer Morgen etc. etc. 2. Zeitschriften Stern Spiegel eher links Focus eher rechts Bunte Boulevard, rechts 3. Fernsehen öffentlich rechtliche Sender (ARD, ZDF) Privatsender (RTL, pro Sieben etc.) 4. Hörfunk Landesweit (Deutschlandfunk) regional (Bayern) privat (Antenne Bayern) öffentlich Rechtlich (Deutschlandfunk) 5. INternet
- Gewerkschaften - hervorgegangen aus der europäischen Arbeiterbewegung - Definition: eine auf freiwilliger Basis errichtete privatrechtliche Vereinigung von Arbeitnehmern, die den Zweck der Wahrnehmung und Förderung jedenfalls auch der wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder verfolgt, die auf überbetrieblicher Grundlage organisiert ist und die rechtliche Fähigkeit besitzt, die Arbeitsbedingungen ihrer Mitglieder tarifvertraglich zu regeln - Ziele: höhere Löhne, mehr Mitbestimmungsrechte, Arbeitszeitverkürzung, bessere Arbeitsbedingungen - Verhandlungspartner von Arbeitgeberverbänden - schließen mit Arbeitgeberverbänden überbetrieblich Tarifverträge ab - Mittel: Streik - kämpfen für den Erhalt ihres Sektors, auch wenn dieser nicht mehr kokurrenzfähig ist Dachorganisation Deutscher Gewerkschaftsbund (Sitz Berlin, Vorsitzender Michael Sommer, gegründet 1949) - IG Metall - Vereinte Dienstleistungsgesellschaft Verdi IG Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Transnet – Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands (Transnet) Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Gewerkschaft der Polizei (GdP) decken alle Branchen ab es gibt noch andere Gewerkschaften, wie den Deutschen Beamtenbund, Christlichen Gewerkschaftsbund Geschichte: - schon im 14. Jh. sind Streiks einzelner Handwerksgesellen belegt - erste Gewerkschaften wurden 1848/49 (dt. Revolution) gegründet (dt. Rev. = nat. Einheits- und Unabhängigkeitsaufstand im damaligen Deutschen Bund, der zur ersten verfassungsgebenden Nationalversammlung, erstes frei gewähltes Parlament führte) - Die größte Sammlungsbewegung war dabei der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein unter Führung von Ferdinand Lassalle - parallel dazu Gewerkschaften einzelner Berufsverbände - Gewerschaften wurden im Nationalsozialismus verboten und formierten sich nach dem 2. WK neu.
- BRD und DDR Nach 1945 1949 Bonner Grundgesetz 1949 Potsdamer Grundgesetz 1989 Montagdemos 3. Oktober 1990 Wiedereinigung heute: Aufbau Ost, Solidaritätszuschlag Prager Botschaftsflüchtlinge Immer mehr Bürger fliehen über Ungarn in die westdt. Botschaft nach Prag geflüchtet, sie wollten ausreisen > zunächst wurden die meisten zur Rückreise bewegt von der DDR, Ansturm nahm jedoch zu > Genscher erklärt am 30. Sept. 1989 dass die Flüchtlinge ausreisen dürfen. Nach dem 2 WK Alliierte Siegermächte besetzen Deutschland Amerika, Frankreich, GB, UDSSR Marshall plan: Wiederaufbauprogramm der USA morgentau plan Deutschland sollte Agrarstaat werden 1948 sowjetische Truppen besetzen Westberlin (Berliner Blockade) Westmächte errichteten Berliner Luftbrücke, mit der die Menschen versorgt wurden, 1949 zieht sich Sowjetunion zurück 1949 Gründung BRD (Bonner Grundgesetz) und DDR (Potsdamer Grundgesetz) BRD> Aufbau Demokratie DDR> Kommunismus kommt von lat. communis gemeinsam, es soll eine ideale Gesellschaft entstehen, kein arm und reich, alle gleich, kein Privateigentum, alles gehört dem Staat, es wurde sehr viel Macht und Zwang auf die Bürger ausgeübt, jeder der sich gegen das Regime auflehnte, wurde verfolgt, das Volk wurde von der Stasi bespitzelt, Gegner wurden festgenommen, gefoltert, die Medien wurden zensiert und es wurde Volkspropaganda ausgeübt, es gab keine politische Mitbestimmung des Volkes, keine freien Wahlen, die SED hatte das Sagen, die anderen Parteien arbeiteten mit ihr zusammen, Nach Stalins Tod wurde Chruschtschow Staatschef. Er schlug wirtschaftlich freiheit- lichere Wege ein. Aufstände gegen die Regierung ließ er jedoch blutig niederschlagen, es kam in den 50er Jahren zu Aufständen in der DDR und auch in Ungarn. kalter Krieg, Wettrüsten, eiserner Vorhang und sputnick shock (Eisenhower kündet 1955 Satellitenprogramm an, daraufhin startet 1957 Sowjetunion Satelliten per Interkontinentalrakete, Erdtrabant erhielt einen Funksender, Sputnick) 1962. Sowjetunion stationiert Raketen auf KUba>Seeblockade durch US-Marine, drohender Vernichtungskrieg beschwichtigt durch Verhandlungen Chruschtschow / Kennedy. Höhepunkt des Kalten Kriegs, Atomkrieg drohte Viele DDR-Bürger versuchten anfänglich in Berlin zu fliehen, doch die Abwanderungswelle war eine wirtschaftl. Bedrohung für die DDR geworden, daher wurde 1961 die Mauer gebaut, die Grenze wurde gesichert, wer die Grenze passieren wollte, wurde erschossen, viele Familien wurden auseinandergerissen, in den 60er Jahren förderte W. Brandt die Annäherung DDR und BRD, 1973 wurden beide Staaten Mitglieder der UNO, SED reagierte mit Rückzug auf die Ostpolitik von Brandt, in den 80ern änderte Gorbatschow mit der Perestroikabewegung den politischen Kurs der UDSSR. Osteuropäische Staaten hatten mehr Unabhängigkeit und Selbstbestimmung, dies führte in OSteuropa 1989 zu Volksbewegungen: Ungarn hatte im Mai seine Grenze zu Österreich geöffnet, immer mehr Menschen flohen. Unruhen in Deutschland, Montagsdemos: 1989 wurden in der DDR die Wahlergebnisse gefälscht, es kam zu immer mehr Demos, im Okt. trat Honecker und die DDR-regierung zurück, am 9. Nov. wurde die Mauer geöffnet, 1990 freie Wahlen in der DDR, gemeinsam mit Genscher erwirkte Kohl eine Zustimmung der alliierten zur Wiedervereinigung, sept. 2+4 Vertrag, Einigungsvertrag 3. Okt. 1990
- Migration - Menschen fliehen weil sie politisch verfolgt werden oder unter armen Bedingungen leben. - Deutschland liegt an der Spitze der internationalen Zuwanderungsstatistik, gilt als klassisches Einwanderungsland, seit 1954 kamen 31 Millionen nach Deutschland - In Deutschland leben heute 7,3 Millionen Ausländer. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung beträgt 8,8 Prozent. - dazu kommen noch die so genannten (Spät-)Aussiedler, Menschen mit deutscher Herkunft, die in anderen Ländern - vor allem der ehemaligen Sowjetunion, aber auch in Rumänien, Polen, Ungarn und der ehemaligen Tschechoslowakei - lebten und später zurück nach Deutschland kamen. - 1982 schrieb die damalige Regierung aus CDU und FDP in ihren gemeinsamen Regierungsvertrag: "Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Einwanderungsland. Es sind daher alle humanitär (also menschlich) vertretbaren Maßnahmen zu ergreifen, um den Zuzug von Ausländern zu unterbinden." - historische Gründe 1. Grund: Wirtschaftswunder Deutschland Gastarbeiter anwerbung in den 50er bis 70er Jahren Einwanderer aus Italien, Spanien, der Türkei, Marokko, Portugal, Tunesien und Jugoslawien mussten die schlechten Arbeiten machen. - 1973 Anwerbestopp wegen Wirtschaftskrise/Ölkrise. Trotzdem holen die Gastarbeiter ihre Familien nach Max Frisch schrieb dazu: "Man hat Arbeitskräfte gerufen, und es kommen Menschen." Aus "Gastarbeitern" wurden Einwanderer. 2. Grund: Grundrecht auf Asyl wurde in das Grundgesetz aufgenommen, man stand unter dem Eindruck, dass viele Flüchtlinge aus Nazi-Deutschland z.B. in der Schweiz aufgenommen worden waren. später Einschränkung des Asylgesetzes: in den 70er jahren kamen v.a. Flüchtlinge aus dem Ostblock, ab Ende der 70er kamen die Dritte Welt Flüchtlinge aus Südamerika, Afria, Asien hinzu. Der Begriff der pol. Verfolgung wurde immer enger gefasst, um die Zahl der Asylanten einzuschränken. größte Welle 1988-93, mangelnde Eingliederung, soziale Ängste, Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, Angst unbegründet: Gesetzgebung: bis 1991 durften Asylbewerber für 5 Jahre keine Arbeit annehmen nach 1991 gilt, dass Inländer grundsätzlich Vorrang haben 1991 wurde Zuzug begrenzt, 1993 strengeres Asylrecht: alle Flüchtlinge aus "verfolgungsfreien Ländern" haben kein Recht mehr auf Asyl, alle, die über "sichere Drittstaaten" einreisen, haben kein Recht mehr auf Asyl - heute diskutiert man anders als noch vor 10 Jahren. Dies ist nicht zuletzt der Regierung Schröder zu verdanken, diese verabschiedete 2000 das Staatsangehörigkeitrecht (Optionsrecht), nach dem sich kinder von Migranten, die in Deutschland geboren sind entscheiden dürfen, welche Staatsangehörigkeit sie haben wollen, sobald sie 18 sind (ein Versuch der Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit scheiterte zuvor am Widerstand der CDU). 2005 verabschiedete die Schröderregierung das Zuwanderungsgesetz, das alle Bereiche der Migrationspolitik umfassend regelt und das Thema Integration in den Mittelpunkt rückt. Seitdem herrscht Einigkeit darüber, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und sein muss (als Ausgleich für die schrumpfende, immer älter werdende Bevölkerung). Deutschland muss verpflichtend Integrationskurse anbieten (Sprache und Gesellschaft), seit 2008 gibt es den Einbürgerungstest für Zuwanderer, die die deutsche Staatsangehörigkeit wollen (Es wird allerdings zu viel verlangt) Fremdenfeindlichkeit in Deutschland erreichte ihren Höhepunkt 1992 in Rostock, als ein Haus mit Asylbewerbern in Brand gesetzt wurde.