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GB Studien (Fach) / 9-12 (Lektion)

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  • Besonderheiten des britischen Regierungssystems (4x1) Kontinuität (in historischer Entwicklung) keine Systemwechsel/Brüche: Adaption, Anpassung der alten Grundsätze an neue Gegebenheiten Verfassung uncodefied ungeschrieben, mehrere Teile, nicht nur einen Text unitaristischer Einheitsstaat die nationalen Parlamente haben kein eigenes Recht/Verfassung (Westminster entscheidet über Bestehen) parlamentarisches System Regierungschef nicht vom Parlament getrennt: Fusion der Macht -> Exekutive ergibt sich aus Legislative
  • Historische Entwicklung des Parlamentarismus Resultat eines jahrhundertelangen Anpassungsprozesses Krone, Parlament, ungeschriebene Verfassung, Territorialordnung bleibt immer bestehen, aber Machtverschiebungen Souveränität: 1. bis 1688/89: Krone Bill of Rights 2. bis 1832/67: Parlament, Oberhaus- keine Demokratisierung: 5% der Bevölkerung hatten Wahlrecht Industrialisierung, Urbanisierung: Bürgertum und Arbeiterklasse übten Druck aus 3. bis 1918/28: Parlament, Unterhaus- Ausdehnung Wahlrecht: 1918 Frauenwahlrecht -> 75%, 1928 -> 97% (Demokratie erreicht) -> Souverän ab 1918: Wahlvolk (formal immer noch Krone)
  • Wahlsystem (4) Mehrheitswahlsystem: Stimmen werden so in Mandate umgewandelt, dass eine Mehrheit im Parlament möglich ist Verhältniswahlsystem: Stimmenanteile entsprechen Mandatsanteilen, sodass sich soziale und politische Gruppen im Parlament wiederspiegeln First Past The Post (egal, wie die Mehrheit ist) bewusste Benachteiligung kleiner Parteien
  • Erosionen Zwei-Parteiensystem (4) Erosionen seit den 70ern aber weiterhin auf Parlamentsebene (Koalition ist Ausnahme) Zahl der Sitze, Alternanz geht zurück schleichender Wandel oder Zwischentief?
  • Erklärungen für den Wandel des Parteiensystems (5) De-Alignment: Abkoppelung der Bindung zwischen gesellschaftlichen Gruppen und Parteien Volatilität: Wechselwähler weniger Identifikation mit Partei Programmatik, Personal wird wichtiger aber: nur Trend, immer noch Klassenwahlverhalten, Wechselwähler selten zwischen K und L
  • Auswirkungen des FPTP auf das Parteiensystem (3) Änderung des Parteiensystems nur über Wahlrechtsreform möglich? Wahlrecht bedingt zwar Parteiensystem, aber nicht aussschließlich Kanada bspw. Mehrheitswahlrecht, aber kein Zwei-Parteiensystem
  • Diskussion zur Reform des britischen Wahlrechts (4) viel Kritik während Thatcher (hatte nie Mehrheit) Demokratiedefizit, aber ermöglicht schnelle Entscheidungen 2011 Referendum zum Alternative Vote abgelehnt absehbare Reform? Erstarken der Liberal Democrats und Koalitionssituation aber K und L kein Interesse und wenig erfolgreiche Mobilisierung der Bevölkerung
  • Probleme Zusammenhalt UK (6) nach WK II Niedergang des Empire wirtschaftliche Krise Säkularisierung Ölfunde in Schotlland: Loslösung durch wirtschaftliche Basis Thatcherismus: Legitimationskrise in Schottland, Wales Nationalbewegungen
  • Nationale Identitäten und Nationalismus (5) Moreno Question Mischformen von Nationalitäten Tendenz zu nationalen Identitäten (v.a. Schotten, z.T. Waliser) aber nationale Identität nicht gleich Nationalismus: S trotzdem für Verbleib im UK Nationalism: Mobilisierung und Politisierung nationaler Identität (Eintreten für Selbstregierung)
  • Devolution (4:1,4,3,3) Referenda 1998 Schottland: 70% -> Scottish Parliament Verhältniswahlrecht Gesetzgebungskompetenzen in Bildung, Gesundheit Wirtschaft, Außenpolitik, Verfassung, Finanzen bleiben in Westminster Wales: 53% -> Welsh Assembly schwächere Stellung als Nationalparlament keine Gesetzgebungskompetenzen, nur Exekutive Irland: Good Friday Agreement -> nordirisches Parlament kath. und prot. Parteien müssen vetreten sein doppelte Mehrheit: Mehrheit in beiden Lagern
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  • Merkmale Devolution (6) asymmetrisch unitaristische Verfassung Souveränität Westminsters: delegiert Kompetenzen, kann Devolution abschaffen -> kein Föderalismus keine Eigenstaatlichkeit keine Beteiligung an zentralstaatlicher Willensbildung typisch britisch: keine Neuordnung, sondern spezifische Anpassungen
  • Konfliktpotenzial Devolution (4) keine Institutionen der Zusammenarbeit (wie Bundesrat) nationalistische Parteien in den Parlamenten, die nach Unabhängigkeit streben West Lothian Question: schottische Abgeordnete stimmen über englische Bildungs- und Gesundheitspolitik ab, aber nicht andersherum Lösungsansätze: englisches Parlament english votes on english law
  • Zukunftsperpektiven Devolution (4) stärkt oder schwächt Devolution den Staat nationalistische Forderungen abgewendet -> Erhaltung des Staats? Slippery Slope -> nächster Schritt Unabhängigkeit? aber britischer Pragmatismus, obwohl keine Lösung absehbar
  • Was ist eine Verfassung (6) zentrales Rechtsdokument zusammenhängender Text, in einem Verfassungskonvent entstanden höherrangiges Recht, von dem sich alles Weitere ableitet grundlegender organisatorischer Staatsaufbau Staatsziele und Staatsaufgaben Prozedere der Verfassungsänderung
  • Quellen der britischen Verfassung (4,5,2) nicht kodifiziert, verschiedene Bestandteile kein Entstehungsdatum, Verfassungskonvent kein höherrangiges Recht (keine Verfassungsgerichtsbarkeit) Gegenstand der Politik, nicht ihr übergeordnet Quellen: Urkunden der Verfassungsgeschichte: Magna Charta (1250) Gesetzte von Verfassungsbedeutung: Reform Act 1215 Common Law (Richterrecht) Constitutional Conventions: nicht festgehaltene Regeln Zentrale Verfassungsinterpretationen einige sind nicht rechtlich verbindlich, einklagbar aber Bruch mit Konventionen hat politische Konsequenzen/Kosten: Abwahl, Abschaffung der Institution
  • Grundprinzipien der britischen Verfassung (1+3x3) 1885: Albert Venn Dicey -> zwei zentrale Prinzipien (heute +3.) 1. Parliamentary Sovereignity parlamentarische Souveränität P hat das Recht, jedes Gesetz zu beschließen keine andere Instanz, die Gesetze ändern, abschaffen kann 2. Rule of Law Gesetzte gelten für jeden gleich Bestrafung nur auf Grundlage von Gesetzen keine Verfahrensgrundsätze -> entspricht nicht Rechtsstaatlichkeit 3. Mandate Theory Mandatstheorie Rückbindung der Parlamentssouveränität an das Volk-> demokratischer Grundsatz Volk erteilt im Wahlakt einer Regierung das Mandat für ein bestimmtes Programm (das im Wahlkampf bekannt gegeben wurde)
  • Verfassungsreformdebatten seit den 60ern (6) 60er: Zäsur in der Wahrnehmung: durch gesellschaftliche Umbrüche kamen Reformdebatten auf 70er: Polarisierung zwischen K und L Debatte um Verhältniswahl: sollte zu Koalitionsbildung führung und Polarisierung entgegenwirken Debatte um Devolution 80er: Fundamentalkritik and der Verfassung wegen T, Gründe: nutzte Macht stark aus Missachtung von Konventionen (Mäßigung, Kompromissbereitschaft) electoral dictatorship Charta 88: geschriebene Verfassung Verhältniswahl Devolution, etc.
  • Verfassungsreform unter New Labour - Third Way (3+5x2) Wahlsieg u.a. wegen Modernisierungsversprechen third way zwischen Tradition und Wandel verfassungsrelevante Gesetze: Devolution: Veränderung britischer Territorialordnung aber Einheitsstaat und Westminster kann Devolution abschaffen Human Rights Act: Gerichte dürfen Menschenrechtskonvention anwenden aber Parlament muss englische Gesetze bei Unvereinbarkeit nicht ändern Supreme Court: löst House of Lords als höchstes Gericht ab kein Verfassungsgericht, keine Weisungen an Parlament Wahlrechtsreform: Schottland, Wales, Irland Verhältniswahlrecht Westminster: FPTP Volksabstimmungen: scheint widersprüchlich zu Parlamentssouveränität Referenda auf Anweisung Ps, P kontrolliert Agenda und Inhalt der Abstimmung, Wortlaut des Gesetzes, theoretisch nicht bindend

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