Personalmanagement (Fach) / Personalrecht (Lektion)

Kühn

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• Quellen des (Personal-) Rechts (7) Rangprinzip erklären + Ausnahme 1. EU-Recht 2. Grundgesetz 3. Rechtsverordnungen 4. Tarifverträge 5. Betriebsvereinbarungen (BV) 6. Arbeitsvertrag 7. Weisungen d. AG
• 1. Def. AN 2. Def. leitende Angestellte 3. Def. AG 1. Rechtsprechung: Leistet fremdbestimmte Arbeit aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags und ist in eine fremde Arbeitsorganisation eingebunden. 2. AN der AG-Funktionen wahrnimmt -> §5 (3) BetriebsverfassungsG 3. Jeder der einen AN beschäftigt.
• Wie entsteht ein Arbeitsverhältnis? Mindestinhalt? (3) 1. Wer ist AN, wer AG? 2. Wann ist Arbeitsbeginn? 3. Was ist zu tun? (Berufsbezeichnung, evtl. sogar "AN" reicht) --> Ohne Arbeitsvertrag (auch mündlich) kein Arbeitsverhältnis! Entgelt braucht nicht geregelt werden (§612 (2) übliche Vergütung)
• Arten von Arbeitsverhältnissen (4) - befristet/ unbefristet - Teil-/ Vollzeit - Leiharbeit - Aushilfsarbeitsverhältnis
• Befristete Verträge 1. Welches Gesetz? 2. Wichtigste §? 3. Kündigung? 1. Teilzeit- & BefristungsG (16) 2. §3 Def. -> kalendermäßige und zweckm. Befristung §14 Befristungsgründe: (1) mit Sachgrund, (2) ohne, (4) (nur) die Befristung bedarf der Schriftform §15 (2) zweckbefr. AV endet mit Erreichen d. Zwecks -> AN muss 2 Wochen vorher über Erreichung informiert werden §15 (5) AV nach Befristungsablauf ohne Wirdespruch d AG fortgesetzt -> auf unbestimmt Zeit verlängert §16 Befristung im AV unwirksam-> AV wirksam unbefristet! §17 AN muss innerh. von 3 Wochen nach Ablauf der Befristung Klage beim Arbeitsgericht erhaben wenn er die befristung für ungerechtfertigt hält 3. Normalfall: nur fristlos kündbar, fristgerecht nur wenns in AV oder TV festgelegt ist (§15 (3))
• Teilzeit 1. Welches Gesetz? 2. Wichtigste §? 1. Teilzeit- & BefristungsG 2. §2 (1) Def.: kürzer als regelm. Wochen- (auch Jahres-) Arbeitszeit als VollzeitAN (2) auch 400€-jobber sind Teilzeit AN §8 (1) AN kann Verkürzung Arbeitszeit verlangen wenn AV>6 Monate (2) Antrag spätestens 3 Monate vor Beginn (3) AN bestimmt Arbeitszeit & -verteilung (4) AG soll (3) Folge leisten außer dringende betriebl. Gründe dagegen §9 AZ-Verlängerung
• Aushilfsarbeitsverhältnis Welcher Paragraph? § 622 BGB
• Leiharbeitsverhältnis 1. Welches Gesetz? 2. Wichtigste §? 3. Problem bei Leiharbeitern? 1. ANüberlassungsG 2. §1 Erlaubnispflicht §9,1 Unwirksame Verträge §10(1) Rechtsfolgen Unwirksamkeit 3. Durch schlecht ausgehandelten Tarifvertrag arbeiten LeihAN im Schnitt für 20% weniger, sind daher billiger-> AG stellen keine festen AN mehr ein
• Arbeitsleistung 1. Wichtigste §? 2. Abschlags- vs. Vorschusszahlung? 3. Haupt- & Nebenpflichten AN/AG? 1. BGB §611-630: Dienstvertrag=AV! BGB §614 Vergütung erst nach Leistung ZPO §850 ff.: Pfändung Entgelt AN 2. Abschlag: erarbeiteten aber früher abgerechneten Lohn bekommen Vorschuss: nicht erarbeitet 3. Haupt: AN: Arbeitsleistung AG: Entgelt Neben: AN: Treuepflicht AG: Fürsorgepflicht
• Haftung im AV 1. Wichtigste §? 2. Haftungsmilderung im AV? 1. alles BGB: §823 Schadensersatz §831 Haftung für Verrichtungsgehilfen §280 Schadensersatz wegen Pflichtverletzung §241 Pflichten aus dem Schuldverhältnis §619a Beweislast bei Haftung des AN 2. leichte Fahrlässigkeit (bei Erbringung der Arbeitsleistung): AG haftet mittlere FL: Quotierung AN/AG schwere FL: AN haftet BGB §276: AG haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit voll -> bei personanschaden die BG

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