Recht Fälle 1. Semester (Fach) / beschränkt Geschäftsfähig (Lektion)

Diese Lektion wurde von janinefronske erstellt.

Lektion lernen

Diese Lektion ist leider nicht zum lernen freigegeben.

zurück  |  weiter 1 / 1

• beschränkt geschäftsfä rechtlich lediglich vorteilhaft ist Gem. § 107 BGB bedarf ein Minderjähriger zum Abschluss eines Rechtsgeschäfts, das nicht lediglich rechtlich vorteilhaft ist, der Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters.Im Umkehrschluss muss ein Rechtsgeschäft, das lediglich rechtlich vorteilhaft ist, zustimmungsfrei wirksam sein.Ein Rechtsgeschäft ist lediglich rechtlich vorteilhaft, wenn für den Minderjährigen keine Pflichten begründet und keine bestehenden Rechte aufgehoben oder gemindert werden.
• beschränkt Geschäftsfähig Wirksamkeitshindernisse Der Kaufvertrag könnte unwirksam sein, weil K bei Vertragsschluss minderjährig (..Jahre alt) war und daher nur beschränkt geschäftsfähig,  § 106 BGB
• Bewirkung mit eigenen Mitteln gem. § 110 BGB Wirksam wäre der Kaufvertrag dann, wenn K die Zahlung mit Mitteln bewirkt hätte, die ihm zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung (=Taschengeld) überlassen worden sind, §110 BGB.
• Einwilligung des gesetzlichen Vertreters § 107 BGB Der Vertrag würde aber wirksam werden, wenn die Eltern ihm im Nachinein (§184BGB) genehmigt hätten, § 108 Abs. 1 BGB.

zurück  |  weiter 1 / 1