Rechtskunde (Fach) / 01. Einführung (Lektion)

1.1 Aufgabe und Wesen des Rechts 1.2 Der Aufbau der Rechtsordnung 1.3 Die Rechtsquelle 1.4 Allgemeine Rechtsgrundsätze 1.5 Grundzüge der Rechtspflege 1.6 Die Rechtsanwendung

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• Was bestimmt das menschliche Verhalten? Recht Sitte Sittlichkeit (Moral, Ethik)
• Was macht einen Staat zum Rechtsstaat? Legalitätsprinzip (an Verfassung und Gesetze gebunden) Gewaltentrennung (Behörden)- Legislative (Parlament, Volk)- Exekutive (Regierung)- Judikative (Gericht) Zahlreiche Freiheitsrechte der Bürger
• Aus welchen zwei Hautgruppe besteht die Rechtsordung? Öffentliches Recht(zwingenden Charakter) Privat- oder Zivilrecht(teils zwingenden, teils ergänzenden Charakter)
• Was versteht man unter Öffentliches Recht? Staatsrecht (Verfassungsrecht)Bundesstaatsrecht (Bundesverfassung BV)Staatsrecht (26 Kantonsverfassungen) Verwaltungsrecht(Polizeirecht, Verkehrsrecht, Baurecht, Steuerrecht, Zollrecht, Sozialversicherungsrecht, Vorschriften über das Schulwesen) Strafrecht(StGB, JStG) Zwangsvollstreckung Prozessrecht(Zivilprozessordnung ZPO + Strafprozessordnung StPO + Jugendstrafprozessordung JStPO = Bundesrecht)      Schuldbetreibungs- und Konkurzgesetz (SchKG) Kirchenrecht Völkerrecht
• Was versteht man unter Privat- oder Zivilrecht? Zivilgesetzbuch (ZGB) Obligationsrecht (OR) zahlreiche Spezialgesetze
• Welche Rechtsvorschriften gibt es? zwingendes Recht(So ist es.) dispositives Recht(Wird nicht anders vereinbart, so ...)
• Welche Rechtsquellen gibt es? Geschriebenes Recht- Verfassung (BV, KV)- Gesetze (ZGB, OR, Zivilprozessordnung ZPO)- Verordnung Gewohnheitsrecht Gerichtspraxis(Bundesgerichtsentscheide BGE) Gerichtliche Rechtsfindung- Gummiparagrafen- gerichtliches Ermessen
• Was sind Gummiparagrafen? Sehr allgemein gehaltene Formulierungen
• Was ist ein gerichtliches Ermessen? Das Gericht urteilt nach seinem Ermessen, sodass die Lösung möglichst angemessen, den Verhältnissen und Umstände angepasst ist.
• Was versteht man unter Executive? Regierung
• Beweislast. Wer muss was beweisen? Wer etwas geltend machen will, muss es beweisen können.
• Was sind öffentliche Register? Grundbuch Handelsregister
• Welche Prozessarten gibt es? Zivilprozess (Bürger < - > Bürger)OR, ZGB Strafprozess (Staat > Bürger)StGB, JStG, Strassenverkehrsgesetz SVG Verwaltungsrechtliche Streitigkeiten (Bürger > Staat)z.B. Rekurs gegen Baubewilligung, Einsprache gegen Steuerveranlagung
• Beim Zivilprozess ist folgender Prozessweg (Instanzweg) möglich: Friedensrichter (bzw. Schlichtungsbehörde) Bezirkgericht (= Amtsgericht)- Streitwert ab Fr. 10'000.- Obergericht (= Kantonsgericht)- Streitwert ab Fr. 30'000.-- arbeits- und mietrechtl. Fällen ab Fr. 15'000.- Bundesgericht (Enscheid ist entgültig)
• Was ist ein Offizialdelikt? Wenn der Staat von Amtes wegen eingreift.
• Was ist ein Antrags- oder Privatdelikt? Ein Strafverfahren das nur auf Antrag der geschädigten Partei eingeleitet wird.
• Was ist ein Strafbefehl? Harmloseren Straffälle, die in einem vereinfachten Verfahren und auf schriftlichem Wege erledigt werden.
• Was ist Berufung? Weiterziehen zur Neubeurteilung an eine nächsthöhere Instanz.
• Was bedeutet "in dubio pro reo"? Im Zweifelsfall zugünsten des Angeklagten.
• Fünf Phasen der Abwicklung eines Zivilprozesses? Schlichtungsverfahren (Sühne- oder Vermittlungsverfahren) Hauptverfahren Entscheid (Urteil) Rechtsmittelbelehrung Vollstreckung des Entscheids
• Welche sind die sechs Phasen einem komplexeren Strafverfahren? Polizeiliche Ermittlung Voruntersuchung Hauptverfahren mit mündlicher Gerichtsverhandlung Urteil Rechtsmittelbelehrung Strafvollzug
• Was bedeutet: Rechtsproblem? Konkreter Sachverhalt
• Was bedeutet Tatbestand? Gesetzliche Regelung
• Was bedeutet Subsumtion? Der wirkliche Sachverhalt und die gesetzliche Regelung werden miteinander verglichen.
• Was bedeutet ZGB? Zivilgesetzbuch
• Was bedeutet OR? Obligationsrecht
• Was bedeutet SchKG? Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz
• Was bedeutet BV? Bundesverfassung

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