Sozialkunde (Fach) / KA SK (Lektion)
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- Erkläre Demokratie Volkssouveränität und Gewaltenteilung, hier: repräsentatives System, Wahlfreiheit ("Verfahren" und personelle Alternativen) -> Pluralismus Opposition zur Kontrolle der Regierung und als Politische alternative.
- Erkläre Republik Nicht - Monarchie; das Staatsoberhaupt wird vom Volke auf Zeit gewählt.
- Erkläre Bundesstaat föderalistische Ordnung des Staatsgebietes Hierarchische Gliederung in Gemeinde - Land - Bund mit fest geschriebener Kompetenzaufteilung
- Erkläre Sozialstaat Daseinsvorsorge (z.B. Bildung) sozialer Ausgleich /herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse Gleichheit vor dem Gesetz Schutz von Ehe und Familie Koalitionsfreiheit Sozialbildung des Eigentums
- Was gilt darüber hinaus im Sozialstaat? -Zwangsversicherung (Vorsorge für Krankheit, alter, pflege, arbeitslosigkeit) - Teilhaberechte (Vertrags- koalitionsfreiheit, Tarifautonomie) - operative Politiken (Familienpolitik, Steuerpolitik) - Fürsorgeanspruch der Bürger (Sozialleistungen) - Prinzip der daseinsvorsorge (Gesundheitsvorsorge, Schulwesen)
- Erkläre Rechtsstaat Schutz des einzelnen vor unberechtigten Zugriff des Staates und einzelner oder Gruppen. Garantie von Freiheitsrechten Recht sich selbstbestimmt zu entfalten und zu engagieren
- Das Primat der Unabhängigkeit der Gerichte und das Prinzip der Gewaltenteilung geben den Rahmen ab für: - Die Rechtsbindung des Verwaltungshandelns - Die Rechtssicherheit - kein Eingriff ins Private ohne gültige gesetzliche Grundlage - Die Rechtsgleichheit - Die Verhältnismäßigkeit staatlicher Eingriffe - Das Verbot willkürlicher Verhaftung
- Wie ist die BRD aufgeteilt (Gewaltenteilung) Politische Ebenen: (Vertikale Gewaltenteilung) - Bundesebene - Bundesländerebene - Kommunale Ebene (Kreise, Städte, Gemeinden) Ebenen der Staatsgewalt: (Horizontale Gewaltenteilung) - Legislative bzw. Gesetzgebung - Exekutive bzw. Vollziehende Gewalt - Judikative bzw. Rechtssprechung
- Problembereiche Föderalismus? Wer hats erfunden? Terrorismus (NSU) -> unterschiedliche Zuständigkeitsbereiche->fehlende kooperation Bildungssystem Wer? Montesquieu
- Subsidaritätsprinzip alles möglichst Wohnortnah regeln alles was eine untergeordnete Ebene selbstständig tun kann, soll sie machen
- Legislative Parlamente Bundesebene: Bundestag, Bundesrat BLänderebene: Landtage, Abgeordnetenhäuser, Bürgerschaften Kommunale Ebene: Kreistage, Stdt-/Gemeinderäte, Stadtverordnetenversammlung
- Exekutive Regierungen, Verwaltungen Bundesebene: Bundesregierungen, Bundesverwaltungen BLänderebene: Landesregierungen, Senate, Landesverwaltungen Kommunale Ebene: Kreisverwaltung, Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen
- Judikative Gerichte Bundesebene: Bundesgerichtshof, Oberste Gerichte BLandebene: Oberstes Landesgericht, Oberlandesgerichte, Landgerichte Kommunale Ebene: Amtsgerichte
- Wie war die Verfassung in der Weimarer Republik aufgebaut? siehe Blatt
- Föderalismusreform Wann? Was? - 2006 wurden mit der Föderalismusreform die Kompetenzen von Bund und Ländern neu verteilt
- Föderalismusreform Wann? Was? - 2006 wurden mit der Föderalismusreform die Kompetenzen von Bund und Ländern neu verteilt
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- Wie setzt sich der Bundesrat zusammen? Was macht er? setzt sich zusammen aus vertretern der Länder Der Bundesrat ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, durch das die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten derEuropäischen Union mitwirken. Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregierung im Bundesrat vertreten.
- Was ist der Bundestag? Wie setzt er sich zusammen? Gewählt von bürgern (auf 4 Jahre) Gesetzgebungsfunktion wählt den Bundeskanzler