6

Recht (Fach) / Prüfungsbezogen (Lektion)

Diese Lektion wurde von kristina191191 erstellt.

Lektion lernen

Diese Lektion ist leider nicht zum lernen freigegeben.

zurück  |  weiter 1 / 1

• Nenne welche Rechtsgeschäfte vorliegen, bei einem bspw. Autokauf zwischen Händler und Käufer. Händler + Käufer schließen KV          = Verpflichtungsgeschäft Übereignung des Autos und Preises   = Verfügungsgeschäfte (je zwei)
• Hat ein bereits abgeschlossener KV Einfluss auf plötzlichen Tod des Verkäufers? Nein,   § 153 BGB da WE besteht und Annahmeerklärung durch Erben erfolgen kann.
• Nenne die Verpflichtungen die beide Vertragspartner bei Abschluss eines KV eingehen. Verkäufer Pflichten: Übergabe Sache Eigentum verschaffen Geld annehmen   Käufer Plichten: Ware rechtzeitig abnehmen Zahlung des Preises
• Kann eine 17 Jährige eine Rate von 90 € zahlen wenn Sie 100 € monatliches Taschengeld bekommt? Erläutere. - K ist minderjährung u beschränkt geschäftsfähig § 106 BGB - KV ist durchaus zustande gekommen zw K + V wenn 2 WEs vorliegen - hat derzeit keine Elterngenehmigung vorliegen die normalerweise notwendig wäre, da Taschengeldparagraf 110 hier nicht zählt; da Raten! - tatsächliche Genehmigung hängt von V ab - Kann Genehmigung der Eltern binnen zwei Wochen nachträgl. verlangen - Eltern melden sich nicht ist KV nichtig - bis dahin KV schwebend unwirksam - Hätte K von anfang an Genehmigung der Eltern wäre KV gleich von vornherein in Ordnung gewesen!
• Schließen eine GmbH. Noch vor HR-Eintrag bekommt einer der Gesellschafter eine Zahlungsaufforderung für die bereits vermieteten Räume. Muss er allein die Miete zahlen oder zahlt die GmbH? Erläutere. - GmbH entsteht erst mit HR-Eintragung (durch Notar) - bis zur Eintragung handeln die Gesellschafter (nur GF!!) einzeln - dies erlischt mit Eintragung ins HR ! - handeln Gläubiger zuvor im eigenen Namen haben diese nach HR-Eintragung der GmbH Erstattungsanspruch § 670 BGB
• Hat ein AN Recht auf Entgelt und Arbeitsvertrag vom AG zu erhalten? Schriftform ist i.d.R. nur erforderlich, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist !! § 125 BGB   AG muss spätestens nach 1 Monat (bestehenden Arbeitsverhältnis) eine Niederschrift der Vertragsbedingungen + Unterschrift beider Partner an den AN zu geben! (gem. Nachweisgesetz) Anspruch auf Lohn hat AN ebenso! unterzeichnete Niederschrift muss AN auch erhalten.  

zurück  |  weiter 1 / 1