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Recht (Fach) / Stellvertretung (Lektion)
Stellvertretung
Diese Lektion wurde von kristina191191 erstellt.
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- Erkläre die "Stellvertretung" ! § 164 Abs. 1 - 3 Vertretung muss zulässig sein und nicht bei höchst-persönlichen RGs möglich Abgabe einer eigenen WE Handeln in fremden Namen Handeln mit Vertretungsmacht
- Definiere Offenkundigkeitsprinzip. Ausdrücklich („im Namen“) Aus den Umständen (konkludent = schlüssig)
- Was passiert bei dem Verstoß gegen das Offenkundigkeitsprinzip? Vertreter wird selbst Vertragspartner kann WE nicht anfechten, da Motivirrtum
- Welche beiden Vertretungsmachten gibt es? Erläutere die beiden Arten jeweils kurz und definiere die Vollmacht. Gesetzliche (z.B. Eltern f. ihre Kinder) §§ 1626, 1629 BGB Vertragliche (durch RG erteilt) § 166 II BGB Vollmacht (Innenvollmacht und Außenvollmacht) entsteht mit Erteilung ist unabhängig von den vorliegenden RG erlischt in Abhängigkeit von den RG kann inhaltlich und zeitlich begrenzt werden (§ 158, 163) kann widerrufen werden (§ 163 Abs. 2) oder gekündigt
- Def. Rechtscheinvollmacht ! Rechtscheinvollmacht Es war mal was da, jetzt ist es weg und ich hab nichts im Gesetz getan, damit man es merkt.
- Was versteht man unter "Duldungsvollmacht" ? Duldungsvollmacht Es war nie was da, ich habe aber gemerkt, dass jemand nicht im Gesetz was tut als sei was da und ich habe nichts dagegen unternommen.
- Def. Anscheinungsvollmacht ! Anscheinungsvollmacht Es war nie was da, ich habe auch nicht gemerkt, dass nicht im Gesetz jemand was tut als sei was da, aber ich hätte es merken müssen.
- Nenne die Merkmale des Vertreters ohne Vertretungsvollmacht. schwebend unwirksam bis zur Genehmigung (§ 177) Widerrufsrecht des anderen Teils bis zur Genehmigung (§ 178) Haftung des Vertreters auf Erfüllung od. Schadensersatz, wenn Genehmigung verweigert wird (§ 179) Insichgeschäft ist ausgeschlossen (§ 181) = Vertreter kann in der Vollmacht von Beschränkungen bereit werden
- Erkläre den Vertreter ohne Vertretungsmacht. §§ 177 – 179 BGB = das gleiche wie beim Minderjährigen! Voraussetzungen: Vertragsschluss als Vertreter ohne Vertretungsmacht Genehmigung verweigert Rechtsfolge: Vertreter tritt in den Vertrag ein Erfüllungsanspruch oder Schadensersatz
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