Arbeitsschutzbestimmungen

Arbeitsschutz ist der den Arbeitnehmer durch rechtliche Vorschriften gewährte Schutz vor negativen Folgen, die sich aus der Arbeit ergeben. Die Überwachung der Arbeitschutzvorschriften erfolgt durch die Gewerbeaufsichtsämter und die Berufsgenossenschaten.  

- Kündigungsschutzgesetz - Jugenarbeitsschutzgesetz - Mutterschutzgesetz - Bundeselterngeld - Bunderurlaubsgesetz -Arbeitszeitgesetz -Entgeldfortzahlungsgesetz - Arbeitsförderungsgesetz - Schwerbehindertengesetz -Arbeitsplatzschutzgesetz -Teilzeit und Befristungsgesetz -Bundesausbildungsförderungsgesetz - Arbeitssicherheitsgesetz - Arbeitsstättenverordnung - Arbeitsschutzgesetz -Bildschirmarbeitsverordnung

1. Ordentliche Kündung - gesetzliche Kündigung und vertragliche Kündigung 2. Änderungskündigung, der Arbeitgeber bietet dem Arbeitnehmer in Verbindung mit einer Kündigung die Fortführung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Vertragsbedingungen an. 3. außerordentliche Kündigung

Das Arbeitsverhältnis kann mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden und zwar zum 15. oder Ende des Kalendermonats. Schriftform ist erforderlich Innerhalb der Probezeit von 6 Monaten kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden.

Abweichend von gesetzlichen Regelungen kann die Kündigung im Arbeitsvertrag gesondert festgelegt werden. die vertragliche Kündigung besagt, das die Kündigungsfrist: - unter 4 Wochen liegen kann, wenn der Arbeitnehmer zur vorrübergehende Aushilfe eingestelltist - für die Arbeitnehmer nicht länger sein darf als für den Arbeitgeber - länger sein kann als die gesetzliche Kündigungsfrist  

Kann nur bei wichtigen Grund ausgesprochen werden. Es muss vorher Abgemahnt werden (Geht zb bei Arbeitsverweigerung, wiederholt unpünktliches erscheinen) In der Abmahnung muss draufhingewiesen werden das bei Wiederholung die Kündigung droht

besagt, das der AN nur dann gekündigt werden darf, wenn die Kündigung sozial gerechtfertigt ist. dh. die Kündigung ist unwirksam wenn sie nicht -durch die Personen oder das Verhalten des Arbeitsnehmers oder -durch dringende wirtschaftliche Erdordernisse bedingt sein.   Hält der AN die Kündigung für ungerechtfertigt muss er innerhalb von 3 Wochen Klage beim Arbeitsgericht einreichen

- Betriebsratsmitglieder und Jugendvertreter; ihnen kann während ihrer Amtzeit nicht gekündigt werden, es sei denn es liegt ein wichtiger Grund vor - werdenden Müttern, ihnen darf während der Schwangerschaft und 4 Monate nach der Schwangerschaft nicht gekündigt werden - Schwerbehinderte, dürfen nur mit Zustimmung des Integrationsamtes entlassen werden -langjährige beschäftigte Angestellte und Arbeiter, die Kündigungsfrist ist nach Beschäftigungsdauer gestaffelt

- 2 Jahre: 1 Monat - 5 Jahre: 2 Monate -8 Jahre : 3 Monate 10 Jahre: 4 Monate 12 Jahre :5 Monate 15 jahre : 6 Monate 20 Jahre : 7 Monate

Für alle Beschäftigten unter 18 Jahre - das Verbot der  Beschäftigung für Jugentliche unter 15 Jahre - Beschäftigungsverbot zwischen 20 und 6 Uhr( Ausser in der Gastronomie) - grundsätzliches Verbot für Samstag, Sonntag und Feiertage ( ausser Gastronomie) -Arbeitszeit ( nicht mehr wie 40 Stunden wöchentlich und 8 Stunden täglich) - die Urlaubsregelung - die Pausenregelung - der AG darf den Jugentlichen nicht an Berufsschultagen beschäftigen - das Verbot von Akkord und Fließbandarbeiten  

- Brschäftigungsverbot für die Zeit 6 Wochen vor und 8 Wochen nach der Niederkunft - den Kündingsschutz der für die Zeit der Schwangerschaft und 4 Monate danach gilt - das Verbot schwerer körperlicher Arbeit, der Akkod und Fließarbeit für werdende Mütter - das Verbot der Mehrarbeit, Nachtarbeit und Sonn und Feiertagsarbeit für werdende und stillende Mütter.