Arbeitsrecht (Fach) / Arbeitnehmer (Lektion)
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Diese Lektion wurde von Jurafee erstellt.
- Arbeitnehmer ist, wer....? (Def.) (5) AN ist, wer... aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienst eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit ...verpflichtet ist.
- Das Weisungsrecht kann....betreffen? (5) Das Weisungsrecht kann... Inhalt Durchführung Zeit Dauer und Ort ...der Tätigkeit betreffen.
- Für die Abgrenzung von Bedeutung sind... sind die Umstände, unter denen die Dienstleistung zu erbringen ist und nicht die Modalitäten der Zahlung oder die steuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung oder die Überbürdung vertraglicher Risiken. Widersprechen sich vertragliche Vereinbahrung und tatsächliche Durchführung, so ist letztere maßgebend.
- Keine "Arbeitsleistung" liegt vor, wenn... Keine "Arbeitsleistung" liegt vor, wenn... Erfolg geschuldet wird (Indiz Gewährleistungsrechte) und damit ein Werkvertrag vorliegt.
- Keine "persönliche Abhängigkeit" ist gegeben, wenn.... Keine "persönliche Abhängigkeit" ist gegeben, wenn.... sebständige eine Tätigkeit vorliegt nur eine wirtschaftliche Abhängigkeit besteht. Dann: Kein Arbeitnehmer, sondern nur arbeitnehmerähnliche Personen (d.h. es sind nur bestimmte arbeitsrechtliche Vorschriften anwendbar)
- Kein "privatrechtlicher Vertrag" liegt vor, bei... Kein "privatrechtlicher Vertrag" liegt vor,bei... Beamten Tätigkeiten in besonderen hoheitlichen Gewaltverhältnissen (Strafgefangene)
- Keine "weisungsgebundene Arbeit" liegt vor, bei... Keine "weisungsgebundene Arbeit" liegt vor, bei... Verpflichtungen aufgrund familienrechtlicher Bestimmungen (kein arbeitsrechtliches Abhängigkeitsverhältnis) Tätigkeiten der Gesellschafter zur gemeinsamen Zweckförderung (§ 705 BGB) (Da Gesellschafter gleicherechtigt sind, existiert keine arbeitsrechtliche Weisungsabhängigkeit)
- Weisungsrecht: - Ob Weisungsrecht anzunehmen ist, richtet sich danach, wie.... - AN ist namentlich... Ob Weisungsrecht aunzunehmen ist, richtet sich danach, wie... Inhalt Durchführung Zeit Dauer und Ort der Tätigkeit ...vom Arbeitgeber vorgegeben werden. AN ist namentlich der Mitarbeiter, der nicht im Wesentliche frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann.