Europäische Integration (Fach) / A II Das Zusammenwachsen von Märkten, die Annäherung von Staaten (Lektion)

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• Beschreibe die 4 EU-Institutionen 1) Europäischer Rat: Regelmäßige Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs zu Festlegung der Gemeinschaftspolitik. Ministerrat: Tagung der Fachvertreter 2) Europäisches Parlament: parlamentarisches Organ der EU, 785 gewählte Abegeordnete 3) Europäische Kommission: Exekutivorgan der EU, wacht über die korrekte Umsetzung der Verträge der Union und der Beschlüsse der Gemnschaftsinstitutionen 4) Europäischer Gerichtshof: zuständig für die Auslegung und Anwendung der Verträge der EU
• Beschreibe den Europarat und dessen Institutionen! 1) Europarat: Internationale Organisation, 47 Staaten Europas. Ziel: Förderung der Demokratie, Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in Europa 2) Parlamentarische Versammlung: parlamentarisches Organ des Europarates. 318 Abgeordnete ernannt aus den nationalen Parlamenten 3) Europäische Kommission für Menschenrechte: bis 1998 4) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Rechtssprechungsorgan das auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention geschaffen wurde. 5) Europäische Menschenrechtskonvention: Vertrag, durch den sich die Mitgliedsstaaten des Europarates zur Achtung der Grundrechte und -freiheiten verpflichten.
• Was besagt die "opting-out" Klausel? Die Klausel ermöglicht es einem Mitgliedsstaat nicht  an einem Integrationsbereich teilzunehmen. Bspw. dass Dänemark und Groß Britannien nicht an der Europäischen Währungsunion teilnehmen, obwohl sie alle Konvergenzkritierien erfüllen. Die beiden Länder konnten so demVertrag zustimmen, obwohl sie dagegen waren und die anderen Länder konnten mit der Gründung der EWU voranschreiten.
• Beschreibe das Konzept des Europas der mehreren Geschwindigkeiten! Vorraussetzung: alle Integrationsmitglieder verfolgen dieselben Integrationsziele Einziger Unterschied: die zugestandene Zeitspanne zut Erreichung dieser Ziele. Dabei werden - vertraglich so vorgesehen- Gruppen von Mitgliedern eine zeitliche Vorreiterrolle eingeräumt, um den Integrationsprozess voran zu treiben. Bsp.: Übergangsregelungen bei Erweiterungsrunden oder die für den Eintrit in die Währungsunion relevanten Regelungen hinstichtlich der Erfüllung der Konvergenzkriterien. Entscheidend für diese Konzept ist, dass den Mitgliedern kein Recht auf grundsätzlich abeichende Integrationsziele zu gestanden wird, sonder nur auf die zeitliche Streckung der Realisierung vorgegebener Gemeinschaftsziele. In einer "Clubwelt" mit dauerhafter Heterogenität ist diese Konzept nur von begrenztem politischen Gestaltungswert.
• Beschreibe das Europa der konzentrischen Kreise! Es gibt ein Kerneuropa bestehend aus Mitgliedern mit einem engen Integrationsgrad. Darum herum gibt es, geographisch und funktional angeordnete, Kreise mit abnehmendem Integrationsgrad. Es werden nicht nur temporäre sondern dauerhafte Integrationsdifferenzen geduldet Defizit:Integration wird als Top-Down Ansatz institutionell administrativ geplant und nicht primär als fuktional endogen sich entwickelnder Bottom-Up Prozess aufgefasst -> Entwicklungsstufen müssen ex-ante bekannt sein und dann top-down geplant werden
• Beschreibe das Europa á la carte! Die Mitgliedsstaaten können frei wählen, an welchen Gemeinschaftsaktivitäten sie sich beteiligen wollen. Nur ein Minimum an konstitutiven Gemeinschaftsregeln ist für alle verbindlich.  Bsp. Währungsunion, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jedes Land hat das Recht zu Opting-out und Opting-in, Austritt aus der EU mit eingeschlossen (Sezessionsrecht) Fokus liegt hier nicht auf der Einheit, sondern auf den Einzelfunktionen der Länder in den Gemeinschaftsaktivitäten Bei zunehmender Heterogenität ist dies das flexibelste Konzept zu flexibel ?  
• Beschreibe Implikationen der zunehmenden Heterogenität für die Gestaltung des europäischen Integrationsprozesses! Erweiterund und Vertiefung stehen zumindest kurzfristig in einem Konkurrenzverhältnis Wenn die Heterogenitätskosten mit jeder Erweitung steigern, sollten nicht gleichzeitig mehr Entscheidungen in der EU zu zentralisiert werden. Es wäre verfehlt, eine weitere Vertiefung der EU als Vorraussetzung für zukünftige Erweiterungen zu betrachten. Opting-out Strategien einzelner Mitgliedsstaaten zeigen, dass bereits für die gegenwärtige Größe der EU der Vertiefungsgrad zu hoch ist. Dezentralisierung muss mit auf der Agenda für eine zukunftsfähige Integrationspolitik stehen. Abweichendes nationales Verhalten in Bezug auf zentral geplante Integrationspolitiken dürfen nicht als den Integrationsprozess behindernder Störfaktor betrachtet werden, sondern als Indikator für zunhemden Club-Heterogenität. Ausweg: Die differenzierte Integration
• Worauf bezieht sich die Heterogenität, was sind ihre Vorteile und warum verursacht sie Kosten? Heterogenität = Verschiedenheit von formellen und informellen Institutionen der Mitgliedsländer: Bürgerpräferenzen, Kultur, Politik- und Rechtssysteme, Sitten und Gebräuche, Lebensstandard und Einkommen, Umweltbedinungen, Sozialsysteme Vorteile: Vielfalt in Einigkeit. Wahlmöglichkeiten und vielfältige Chancen für mehr Wettbewerb und effiziente Arbeitsteilung Kosten in Bezug auf die Produktion zentral angebotener Gemeinschaftsgüter: Kosten durch Nichtbefriedigung der vielfältig diefferenzierten Bürgerpräferenzen durch Bereitstellung vereinheitlicher Gemeinschaftsgüter Aufwendige Organisation der Konsensfindung bzw. schwierige Abstimmungsmechanismen in den Gemeinschaftsinstitutionen

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