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Büromanagement (Fach) / Rechtliches (Lektion)

Mix aus gesetzlichen Regelungen

Diese Lektion wurde von beinbruch1895 erstellt.

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  • Wie lange dauert die gesetzlich vorgeschriebene Probezeit... ... in einer Ausbildung? ... in einem normalen Arbeitsverhältnis? Ausbildung: mindestens 1 bis höchstens 4 Monate Arbeitsverhältnis: bis zu 6 Monate
  • Wie lange dauert die Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit? Arbeitnehmer haben von Beginn einer Arbeitsunfähigkeit an Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber für maximal sechs Wochen.
  • Wann tritt der Zahlungsverzug ein? 1. Die Zahlung muss fällig sein. 2. a) Wenn der Zahlungszeitpunkt kalendermäßig bestimmt oder bestimmbar ist (z.B. "Zahlung bis zum 13.12.2021"), kommt der Käufer mit Überschreiten des Termins in Verzug. 2. b) Wenn der Zahlungszeitpunkt kalendermäßig nicht bestimmt ist, muss der Gläubiger muss den Schuldner gemahnt haben 3. Der Schuldner gerät automatisch 30 Tage nach Erhalt der Rechnung bzw. der Ware in Verzug.
  • Wann tritt der Lieferungsverzug ein? 1. Die Lieferung muss fällig sein. 2. Der Gläubiger muss den Schuldner gemahnt haben. Der Verzug beginnt mit dem Zugang der Mahnung: a) Ohne Mahnung kommt der Lieferer in Verzug, wenn der Termin bestimmt oder bestimmbar ist: Lieferung am 30. Juni, Lieferung Ende Juli… etc. b) Eine Mahnung ist erforderlich bei kalendermäßig nicht bestimmten Terminen: Lieferung ab 30. Juni, Lieferung sofort… etc. 3. Der Verkäufer muss den Lieferungsverzug zu vertreten haben (also vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt haben); behauptet er frei von Schuld zu sein, muss er das beweisen (z.B. höhere Gewalt).
  • Welche Rechte hat der Käufer bei Lieferungsverzug? Rechte ohne Nachfristsetzung: - Bestehen auf Erfüllung des Kaufvertrages - Schadensersatz wegen Pflichtverletzung Rechte mit Nachfristsetzung: - Rücktritt vom Kaufvertrag (wenn Nachfrist abgelaufen) - Schadensersatz statt Leistung (u.A. Deckungskauf)
  • Welche Rechte hat der Verkäufer bei Zahlungsverzug? Rechte ohne Nachfristsetzung: - Auf Zahlung bestehen - Verzugszinsen berechnen - Schadensersatz fordern Rechte mit Nachfristsetzung: - Rücktritt vom Kaufvertrag - Verzugszinsen berechnen
  • Wie lautet die gesetzliche Regelung beim Versendungskauf? (Die gesetzliche Regelung der Versandkosten) Unfrei (wird häufig durch "frei Haus" ersetzt, um den Kunden zu locken)
  • Wie lange sind die Rügefristen bei mangelhafter Lieferung? - „Offene” Mängel: Mängel, die auch ohne Untersuchung offensichtlich sind. Rügefrist: 1 bis 2 Tage ab Ablieferung - Mängel, die erst im Rahmen einer gründlichen Untersuchung festgestellt werden können: Rügefrist: 1 bis 2 Tage nach Abschluss der Untersuchung - „Verdeckte” Mängel: Mängel, die nicht bei einer fachmännisch und sorgfältig durchgeführten Untersuchung entdeckt werden konnten, aber später zu Tage treten. Oft werden diese Mängel auch als „versteckte” Mängel bezeichnet, was jedoch rechtlich inkorrekt ist. Denn dies suggeriert, dass der Lieferant die Mängel absichtlich versteckt hat. Rügefrist: 1 bis 2 Tage nach der Entdeckung
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