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Grundrechte (Fach) / GR Fragen Allgemein (Lektion)

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• Warum müssen die Grundrechte durch den Staat einschränkbar sein? GR in ihrer ursprünglichen Bedeutung sind Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Sie schaffen einen staatsfreien Raum, innerhalb dessen sich der Einzelne frei bewegen kann, solange er bestimmte Grundvoraussetzungen menschlichen Zusammenlebens beachtet!   Freiheit ist daher stets eine rechtlich gebändigte Freiheit und nicht etwa ein Sichausleben auf Kosten oder zu Lasten seiner Mitmenschen. Eine unbegrenzte Persönlichkeitsentfaltung ist mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar. Individuelle Freiheit kann mithin nur als begrenzte, sozial gebundene Freiheit verstanden werden.   Folglich gehören Beschränkungen der Grundrechte (Grundrechtsschranken) zu den elementaren Voraussetzungen für die Grundrechtsausübung selbst und für ein gedeihliches Zusammenleben in der Gemeinschaft. Grundvoraussetzung für jede Einschränkung eines Grundrechts ist, dass eine in der Verfassung begründete Eingriffsbefugnis (Ermächtigungsgrundlage) vorliegt.
• Welche Grundrechte gibt es? Art. 1: Menschenwürde – Menschenrechte – Rechtsverbindlichkeit der GrundrechteArt. 2: Persönliche Freiheitsrechte Art. 3: Gleichheit vor dem GesetzArt. 4: Glaubens- und Gewissensfreiheit Art. 5: Freiheit der Meinung, Kunst und WissenschaftArt. 6: Ehe – Familie – KinderArt. 7: Schulwesen Art. 8: Versammlungsfreiheit (Bürgerrecht)Art. 9: Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (Bürgerrecht)Art. 10: Brief-, Post und FernmeldegeheimnisArt. 11: Freizügigkeit (BR)Art. 12: Berufsfreiheit (BR)Art. 13: Unverletzlichkeit der WohnungArt. 14: Eigentum – Erbrecht – EnteignungArt. 15 VergesellschaftungArt. 16 Staatsangehörigkeit – AuslieferungArt. 17 PetitionsrechtArt. 18 GrundrechtsverwirkungArt. 19 Einschränkung von Grundrechten - Rechtsweg
• Warum muss es in unserem demokratischen Rechtsstaat Grundrechte geben? Als Grundrechte bezeichnet man staatlich garantierte Freiheits- und Gleichheitsrechte, die den Einzelnen vor dem Staat schützen. Sie sind für alle drei Säulen staatlicher Gewalt bindend und schränken ihre Macht ein. Also für Legislative, Judikative und Exekutive. -> Totale Machtausübung wird verhindert! BEISPIEL: Ehemaligen DDR: Der Staat hat millionenfach seine Bürger bespitzelt, es gab keine Reisefreiheit und trotz offiziell allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen präsentierte die SED regelmäßig eine fast hundertprozentige Zustimmung zu ihrer Partei und ihren Kandidaten.   
• Was bedeuten die GR für den Staat? Adressat der Grundrechte ist der Staat. Ihm zeigen die Grundrechte seine Grenzen auf Sie binden ihn gem. Art. 1 (3) GG als unmittelbar geltendes Recht. (Grundrechtsverpflichtet)(Gleichheitsrecht/Allgemeiner Gleichheitssatz: Grundrechte, die den Bürger vor einer willkürlichen Ungleichbehandlung durch den Staat schützen) Dem Staat obliegende „grundrechtliche“ Schutzpflicht: - Schutz vor rechtswidrigen Angriffen (Morddrohung)- Schutz von Leben und Gesundheit, im Zsmhang. Mit der geplanten Errichtung eines AKWs- Pflicht zur Bekämpfung von gesundheitsgefährdenden Auswirkungen des Fluglärms- Pflicht der Organe der BRD zum Schutz deutscher Staatsangehöriger und ihrer Interessen im Ausland
• Was bedeuten die GR für den Menschen? GR sind Abwehrrechte des Bürgers und schaffen einen staatsfreien Raum,, innerhalb dessen sich der Einzelne frei entfalten kann, solange er bestimmte Grundvoraussetzungen menschlichen Zusammenlebens beachtet.
• Definiton Grundrecht Grundrechte sind die in den Verfassungen der jeweiligen Staaten aufgelisteten, staatlich garantierten Freiheitsrechte des Individuums gegenüber dem Staat, also staatlich garantierte und gewährleistete Menschenrechte.
• Was sind Grundrechte? GR sind Abwehrrechte des Bürgers gegen staatliche Machtentfaltung. Schutz vor Eingriffen der öffentlichen Gewalt in die Freiheitssphäre. Also: Ihre eigentliche Bedeutung erhalten die Grundrechte dadurch, dass der Staat sich an sie gebunden fühlt und dem Bürger die Möglichkeit gegeben ist, seine Rechte notfalls gegenüber der öffentlichen Gewalt im Wege einer gerichtlichen Klage durchzusetzen.   Das Grundgesetz enthält nicht nur die allgemeinen Menschenrechte, sondern auch spezielle staatsbürgerliche Rechte. Unsere Verfassung verwendet daher den beide Bereiche umfassenden Begriff „Grundrechte“
• Was sind Menschenrechte? Menschenrechte sind angeborene, unveräußerliche, vor- und überstaatliche, universelle, natürliche Rechte eines jeden Menschen. Diese sollen allen Menschen, ein Leben in Würde und Freiheit garantieren. Der Staat findet die Menschenrechte vor, hat sie zu gewährleisten und ist in seinem Handeln an die Menschenrechte gebunden.

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