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Völkerrecht (Fach) / Völkerrechtssubjekte (Lektion)

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• Akteure im Völkerrecht Staaten und deren Vorläufer IO traditionelle VöR Subjekte sui generis Individuen NGOs Multi- oder Transnationale Unternehmen  
• VöR Subjektivität = Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten im VöR zu sein
• Kategorie VÖR Subjekte originär (Staaten) - derivativ (andere VöR Subjekte) unbeschränkt (Staaten) - partiell objektiv (Staaten) - partikulär
• Staatsdefinition Georg Jellinek 3 Elemente Lehre * Staatsgebiet * Staatsvolk * Staatsgewalt * Fähigkeit mit anderen Staaten in Bezeihung zu treten Montevideo-Konvention 1933
• Enklave/Exklave Fernab vom Kernland gelegene Inseln o. Gebiete auf einem anderen Kontinent San Marino Quasi Enklaven --> nur über anderes Staatsgebiet zugäglich; Jungholz/Mittelberg
• vertikale Dimension des Staatsgebiets gs bis zum Erdmittelpunkt Höhe --> funktioneller (Höhe bis wohin Flugzeuge fliegen können) oder räumlicher Ansatz (Festlegung konkreter Höhe) Ö -> funktional
• Bodensee Schweiz + Baden-Württemberg --> Realteilung nach Uferlänge Rest-Deutschland + Ö --> Miteigentum Vorarlberg zusätzlich --> Haldentheorie; kein MitEgt bei weniger als 25m Tiefe
• Erwerb der Staatsbürgerschaft Geburt: ius sanguinis - Ö; kontinentaleuropäischius soli - Einwanderungsländer Verleihung:  Ermessen des Staates
• Doppelstaatsbürgerschaft traditionell Mehrfachstaatsbürgerschaften vermeiden; nach Nahebeziehung jüngerer Ansatz Doppel- und Mehrfachstaatsbürgerschaft bei Kindern okay
• Verlust der Staatsbürgerschaft Erwerb einer anderen Staatsbürgerschaft fehlender Bezug zum betroffenen Land Verzicht
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• Verlust der Staatsbürgerschaft Erwerb einer anderen Staatsbürgerschaft fehlender Bezug zum betroffenen Land Verzicht betrügerischer Erwerb Widerspruch gegen "Treuepflicht" ggü Heimatstaat Terror, Spionage, Putsch
• Staatsgewalt Souverän nach innen --> Gewaltmonopol; effektive & exklusive Ausübung der Kontrolle  Souverän nach außen --> Unabhängkigkeit
• Tinoco-Fall zw. UK & Cosa Rica 1922 stellt auf Effektivität der Regierung ab; Verweigerung der Anerkennung von effektiven Regierungen, die durch vfw Weg an die Macht gekommen sind schmälert nicht deren Regierungseigenschaft aber mögliches Indies für fehlende Unabhängigkeit + effektive Kontrolle
• Tobar-Doktrin so lange Anerkennung verweigern bis von Volk akzeptiert
• Estrada-Doktrin vfw Regierungswechsel --> kein Einfluss auf diplomatischen Verkehr
• Anerkennung von Staaten deklarative Theorie: herrschend; 3 Kriterien der Staatlichkeit erfüllt = Staat; Anerkennung nur deklarativ konstitutive Theorie: Hans Kelsen, essentielle Bedeutung
• War IS ein Staat? nein Bevölkerung quasi in Geiselhaft; + foreign fighters Keine Abspaltung vom Staatsgebit
• Einschränkungen bei der Anerkennung keine verpflichtende Anerkennung bei Staaten, die aus ius cogens Verletzung enstanden sind verfrühte Anerkennung einer Sezssion Verstoß gegen das Interventionsverbot
• Verlegung US-Botschaft nach Jerusalem vör problematisch? würde Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels bedeuten gehört aber zu Israel und Palästina 
• Formen der Entstehung und des Untergangs von Staaten Sezession: neuer Staat auf Mutterstaat mit Gewalt + gegen den Willen Separation: betroffener Staat gibt Einverständnis; Bsp Estland, Lettland, Litauen Dismembration: Staat geht unter neue Staaten entstehen auf dessen Gebiet; zB Tschechoslowakei, Jugoslawien Fusion: zwei oder mehrere unabhängige Staaten werden ein neuer Staat Inkorperation: Staat wird in einen anderen aufgenommen; untergang DDR durch Beitritt BRD
• Erwerb von Staatsgebiet originär: Okkupation und Anschwemmung derivativ: Zession, Ersitzung und Annexion
• Ende der Sowjetunion Russland wollte die Rechtspersönlichkeit fortführen Separation oder Dismembration?
• deutsche Wiedervereinigung Fusion? Nein, weil kein neuer Staat entstanden ist.
• Hallenstein-Doktrin Wertung der BRD der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen mit der DDR durch andere Staaten als unfreundlcihen Akt 
• Zwei-plus-Vier-Vertrag Vertrag zwischen BRD und DDR sowie Frankreich, VK, Sowjetunion und USA Ende der Rechte und Pflichten der vier Siegermächte und die volle Souveränität des vereinten Deutschlands
• Staatennachfolge welche Problemfelder? Weiterbestehen von Verträgen Verbleibs von Staatsschulden, -egt und -archiven Konzessionen bestehende Staatsbürgerschaften Auswirkungen auf die Staatenverantwortlichkeit
• Staatennachfolge in Verträgen Wiener Konvention über die Staatennachfolge in Verträgen
• Staatennachfolge in Schulden Gebietsbezogenheit + Billigkeit Kategorien der Schulden * Staatsschulden * lokale Schulden * radizierte Schulden * schändliche Schulden
• de-facto Regime längerer Zeitraum, effektive Kontrolle über Gebiet, ohne das Zustand allg anerkannt wird.  Republik China Republik Somaliland Türkische Republik Nordzypern vom Gewaltverbot erfasst, können gs Verträge abschließen, informelle internat. Beziehungen unterhalten, vör verantwortlich sein
• OSZE eine IO? Wien, 57 MG Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Schlussakte 1975 10 Grundsätze (souveräne Gleichheit, Unverletzlichkeit der Grenzen, territorialen Integrität, Gebot der friedlichen Streitbeilegung, Internventionsgebot) kein Gründungsvertrag,  Rüstungskontrolle, Bekämpfung Menschenhandel und Terrorismus
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• Gebiete unter internationaler Verwaltung Kosovo & Osttimor Kosovo: int. Übergangsverwaltung der VN; Schaffung rechtsstaatlicher Strukturen zwecks Wahrung langfristiger Stabilität und Menschenrechte; 2008 Staat ausgerufen - von 100 MG anerkannt; Mitglied Weltbankgruppe und dem IWF; EU potenzielle Bewerberland Osttimor: 1999 bis 2002 friedenserhaltende Operation der VN ; failed state
• IO durch Verträge oder sonstige anerkannte vör Instrumente gegründete und auf Dauer angelegte Körperschaft, die zu einer eigenen, vom willen ihrer Mitglieder unterscheidbaren Willensbildung fähig ist.  Internationale Zusammenarbeit in den unterschiedlichen Rechtsgebieten und Themenbereichen universal: VN, WTO reagional: EU, Europarat, Afrikanische Union,...
• VöR Subjektivität IO innerstaatliche Art 104 UN-Charta oder vör Sphäre Rechtspersönlichkeit? Wem gegenüber? heute pragmatische Sicht: Ableitung aus übertragenen Aufgaben & Kompetenzen
• Bernadotte-Gutachten 1949 Mediator wurde im arabisch-israelischen Konflikt durch "Stern-Gang" getötetFrage ob VN gegen Israel vorgehen können; haben die VN Völkerrechtspersönlichkeit?aufgrund der ihnen übertragenen und für die Erreichnung ihrer Ziele notwendigen Rechte und Pflichten ein VöRS sein müssen auch ggü Drittstaaten? gs Verträge keine Rechte und Pflichten Dritter begründen; Anerkennung wäre notwendig; IGH sagt besteht objektiv ggü allen Staaten
• implied-powers implizierte Kompetenzen die sich aus festg. Zielen und Aufgaben ergeben um Pflichten zu erfüllen (Bernadotte Gutachten --> Wiedergutmachung geltend machen)
• Unterschied Suspendierung und Ausschluss IO Suspendierung: Aussetzung einer Mitgliedschaft und damit verbundener Rechte Ausschluss: dauerhaft, VN --> 2/3 MH GV + Empfehlung des UN-S
• Organe IO Plenarorgan: sämtliche MG, regelmäßige Abstände Exekutivorgan: effektiver, öfter, Wahl in Plenarorgan Sekretariat: VWOrgane; politische Bedeutung z.B. Generalsekretär
• Entscheidungsfindung IO Konsens - keine formelle Abstimmung Mehrheitsbeschluss Einstimmigkeit
• VöRSubjekte sui generis Internationale Komitee vom Roten Kreuz: Schweiz,  Der Heilige Stuhl: oberste Vertretung der katholischen Kirche; gebietsunabhängig; voll souverän; originär, Papst Oberhaupt; nach Untergang des Kirchenstaats und Annexion von italien von anderen weiterhin als VöRS behandelt Der Souveräne Malteser-Ritter-Orden: kein Gebiet, Sitz in Rom; Soziale, medizinsiche und humanitäre Ziele

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