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Markt und Staat (Fach) / Lektion 3 (ohne Historie) (Lektion)
Lektion 3 (ohne Historie)
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- Besonderheiten des deutschen Sozialmodells - Staatliche Daseinsvorsorge umfasst weite Bereiche der Infrastruktur, des Bildungs- und des Gesundheitswesens - Unterstützung des Staats bei Daseinsvorsorge durch freigemeinnützige Organisationen und privatgewerbliche Anbieter - Sozialpartnerschaft (u.a. Tarifvertragsparteien als Bindeglied zwischen Unternehmen und Arbeitnehmern)
- Wirtschaftsordnung und Soziale Marktwirtschaft im rechtlichen Rahmen Nicht explizit im GG erwähnt, daher Ableitung aus einzelnen Normen des GG --> Charakteristische Elemente der Privatrechtsordnung & grundlegende Rahmenbedingungen für Sozialordnung und Leistungsstaat Das Grundgesetz trifft keine ausdrückliche Entscheidung für ein bestimmtes Wirtschaftssystem, schließt lediglich die Extreme aus Staatsvertrag über die deutsche Währungsunion(1990) enthält eine explizite Konkretisierung zugunsten der Sozialen Marktwirtschaft
- Soziale Marktwirtschaft als Leitbild kein geschlossenes Wirtschaftssystem, sondern ordnungspolitisches und ethisches Leitbild zwei zentrale Elemente: - Koordination durch Märkte - Sozialer Ausgleich im System Kein geschlossenes Konzept, daher variiert die Gewichtung der beiden Elemente
- Merkmale der Sozialen Marktwirtschaft - Bekenntnis zur Marktwirtschaft - Leistungswettbewerb - Sicherung des freien Wettbewerbs - Privateigentum - Stabile Währung - Bekenntnis zur Lösung der sozialen Frage - Subsidiaritätsprinzip (Einmischung des Staates beschränkt auf das Notwendigste)
- Strittige Punkte bei der Sozialen Marktwirtschaft Uneinigkeit bei: - der Reichweite der makroökonomischen Stabilisierungsaufgabe --> der Staat soll keine Feinsteuerung der spontanen Ordnung betreiben - der Auslegung der sozialen Dimension (Was bedeutet "sozial"?) u.a. nach Erhard: --> sozialpolitische Eingriffe sollen sich an den Prinzipien von Eigenverantwortung und Verantwortung für andere orientieren --> soll keine umfassende Daseinsvorsorge sein, die alle möglichen Lebensrisiken abdeckt
- Weite Auslegung des Ordnungsrahmens in der Praxis der grundgesetzliche Rahmen lässt einen erheblichen Gestaltungsspielraum für staatliches Handeln Intensität staatlichen Handelns lässt sich an der Staatsquote und den Sozialausgaben ablesen Staatsausgaben betragen heutzutage ungefähr die Hälfte des BIP, davon entfallen 2/3 auf den Bereich der sozialen Sicherung
- Basis für Soziale Marktwirtschaft basiert auf den Vorarbeiten der Freiburger Schule und anderer wissenschaftlicher und politischer Vordenker während des Zweiten Weltkriegs (u.a. Ludwig Erhard) Erhard führte die politische Grundentscheidung zugunsten der Sozialen Marktwirtschaft herbei und gestaltete diese maßgeblich
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