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Informationsrecht und Datenschutz (Fach) / Datenschutz (Lektion)

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• Was wurde im Volkszählungsurteil des BVerfG geschaffen? Neues Grundrecht - Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität IT-Systeme
• Was regelte das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme? Schutz von persönlichen Daten die in IT-Systemen gespeichert und verarbeitet werden.
• Was sind Daten? Elektronisch gespeicherte Angaben und Informationen.
• Nenne Sie ein Beispiel für direkten und indirekten Personenbezug personenbezogener Daten? 1) MAx Mustermann Ritterweg 2
• Was sind Daten? Elektronisch gespeicherte Angaben und Informationen.
• Was ist die sog. Haushaltsausnahme im Datenschutzrecht? • Die Verarbeitung von Daten im privaten Bereich unterliegt keinen Beschränkungen .
• Was ist mit Unionsbezug der Datenverarbeitung gemeint? Wenn die Union bei Datenverarbeitung von z.B. außereuropäischen Unternehmen gegebenist. Datenverarbeitung muss DSGVO Konform sein wenn diese Daten aus der EU Stammen. Artikel 3 DSGVO
• Wen trifft die Rechenschaftspflicht bei einer Datenverarbeitung? Die Rechenschaftspflicht betrifft jedes Unternehmen das Personenbezogene Daten aus der EU Verarbeitet. Diese Bedeuted jedes Unternehmen muss sich an die DSGVO halten soabald es solche daten verbarbeitet.
• Nennen Sie drei Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten nach DSGVO? Rechtmäßigkeit der VerarbeitungTransparenzDatenminimierung
• Was ist das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt? Die Erhebung von Daten ist grundsätzlich Verboten ausser im Rahmen der Gesetze oder mit der Einwilligung des Betroffenen. Rechtsregel – befragt Rechtmäßigkeit von Datenerhebung, Verarbeitung und Nutzung.
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• Ist die Speicherung personenbezogener Daten auf Vorrat ohne Zweckfestlegung erlaubt? Nein. Nach Artikel 5 Abs 1 lit e benötigt es einen Zweck.
• Nennen Sie drei Bedingungen, die eine Rechtmäßigkeit der Verarbeitung legitimieren? Nach Artikel 6 DSGVO - lit A Person willigt ein lit B Erfüllung eines Vetrages lit C Rechtliche Verpflichtung
• Was sind besondere Arten personenbezogener Daten? Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinung, religiöse oderphilosophische Überzeugung, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben.Nach Artikel 9 DSGVO Abs. 1
• Nennen Sie drei Rechte eines Betroffenen? Recht auf Berechtigung Artikel 16 DSGVO  Recht auf Löschung Artikel 17 Abs 1 DSGVO Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Artikel 18 DSGVO
• Nennen Sie eine Transparenzpflicht einer Verantwortlichen für die Verarbeitung? Der Verontwortlich ist verpflichtet seine Kontaktdaten bzw. die des Vetreters mitzuteilenNach Artikel 13 DSGVO abs 1 lit A
• Welche Abwägung muss eine Verantwortliche für die Verarbeitung personenbezogener Daten treffen? Interessenabwägung:Abwägung zwischen unternehmensinteresse und schutzwürdigeInteresse des Betroffenen.
• Mit was muss der Verantwortliche Sicherstellen, dass die Verarbeitung datenschutzkonform erfolgt? Die Daten müssen .... RechtmäßigTransparenzZwecksbindungDatenminimierungDass er die Mitteilung der Information nachweißen kann.
• Was ist Datenschutz durch Technigestaltung ? Von Anfang an die Technischen Systeme Datenschutzkonform gestalten. #Privacy by Default
• Was sind datenschutzfreundliche Voreinstellungen? Die Systeme sind vornherein Datenschutzfreundlich eingestellt.
• (A) Herr Max Fix, Oberer Ornberg 5, Frankfurt (B) Hamburger Allee 26-28, 60486 Frankfurt# (C) Deutsche Bahn AG, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, AG Berlin-Charlottenburg HRB 50000, Ust Idnr.: DE 811569869 (D) Die Deutsche Bahn AG wird vertreten durch den Vorstand: Dr. Richard Lutz, Prof. Dr. Sabina Jeschke, Ulrich Weber, Berthold Huber und Ronald Pofalla (E) Immatrikulationsnummer: 018576149 (F) https://www.db.com/ir/de/vorstand.htm A) Ja B) Nein C) Nein D) Ja E) Ja , Weil indirekt F) Nein
• Die Anwendbarkeit der EU DSGVO werden in den Artikeln 1 bis 3 bestimmt. Ist die EU DSGVO in den folgenden F¨allen anwendbar? (A) Unternehmen A mit Niederlassung in Irland verarbeitet personenbezogene Daten der eigenen Mitarbeiter fur die Personalbuchhaltung in Irland. (B) Unternehmen B mit Niederlassung in Irland verarbeitet personenbezogene Daten der eigenen Mitarbeiter fur die Personalbuchhaltung in der Niederlassung in Kana da. (C) Unternehmen C sitzt in Mexiko und bietet kostenlose E-Books uber eine Webseite ¨ weltweit an. Fur den Download m ¨ ussen sich die Nutzer mit ihrer E-Mail Adresse ¨ registrieren. (D) Aktiengesellschaft D verweigert Transparenz gegenuber einem Kunden mit dem ¨ Verweis auf seine Grundfreiheiten, die nach EU DSGVO gew¨ahrt werden mussen. ¨ Ist es im Recht? (E) Karla schreibt sich Adressen und Telefonnummern Ihrer Verwandten in ein Textdokument und speichert das lokal auf Ihrem Computer. A) Ja, nach Artikel 3 Abs. 1 DSGVO erfolgt eine Verarbeitung personenbezogenerDaten im Rahmen der T¨atigkeit einer Niederlassung eines Verantwortlichen inder Union.B) Ja, nach Artikel 3 Abs. 1 DSGVO erfolgt eine Verarbeitung personenbezogenerDaten im Rahmen der T¨atigkeiten einer Niederlassung eines Verantwortlichenin der Union außerhalb der Union.C) Ja, nach Artikel 3 Abs. 2 DSGVO werden im Rahmen des Angebots einerDienstleistung personenbezogene Daten von Personen aus der Union verarbeitet. Dies ist unabh¨angig, ob der Dienst kostenpflichtig ist.D) Nach Artikel 1 Abs. 2 DSGVO schutzt diese die Grundrechte und Grundfrei- ¨heiten naturlicher Personen. Das Unternehmen ist eine juristische Person. ¨E) Nach Artikel 2 Abs. 2 lit. c DSGVO findet die Verordnung keine Anwendungauf die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Ausubung ausschließlich ¨pers¨onlicher oder famili¨arer T¨atigkeiten.
• Bei der Registrierung zu einer Mode-Webseite f¨allt Ihnen auf, dass bei den Pflichtangaben zu Ihrem Profil auch nach Ihrer Augenfarbe gefragt wird. Zudem erfolgt die Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten uber eine unverschl ¨ usselte Verbindung. In den AGBs erfahren ¨ Sie, dass Ihre Daten auf keinen Fall gel¨oscht werden k¨onnen. Weiterhin werden die Daten automatisiert ¨offentlich sichtbar gemacht. Ist hier die DSGVO Anwendbar ? -> Ja,nach Artikel 3 Abs 2 lit a DSGVO  Ist die Nachfrage nach der Augen notwendig ? -> Nein, Artikel 5 Abs 1 lit c DSGVO  Ist die fehlende Löschung zulässig ? Nein, Artikel 5 Abs 1 lit d DSGVO  Ist die Unbegrenzte nicht Zweckbestimmte Speicherung zulässig ? Artikel 5 Abs. 1 lit. e) DSGVO Dürfen Daten unverschlüsselt versendet werden ? Nein, Artikel 5 Abs. 1 lit. f) DSGVO Diese Internetseite ist nicht DSGVO Konform
• K kauft bei V im Internet einen Fernseher, den V liefern soll. Neben Name und Lieferanschrift fragt V das Geburtsdatum, Familienstand und Konfession ab. Darf V Name Wohnort und Anschrift verlangen ? Ja, Nach Artikel 6 Abs 1 lit b DSGVO Darf V das Geburtsdatum velangt werden ? Nein, Weil Art 5 Abs 1 lit c (Datenminimierung), aber evtl. ist zu Überprüfen ob ein Käufer Geschäftsfähig ist nach §106 BGB. Darf V den Familienstand verlangen ? Nein, Artikel 5 Abs 1 Lit c nicht Notwendig. Darf V Konfession verlangen ? Nein, Artikel 9 DSGVO Besonderer Schutz von Sensiblen Daten. Bis auf Name und Lieferadresse und evtl. Geburtsdatum darf V keine Weiteren daten erheben.
• Unternehmer U hat Buchungsbelege mit u.A. Namen und Anschrift der Kunden, die nach §147 Abs. 1 Nr. 4 Abgabenordnung (AO) sechs Jahre aufzubewahren sind. Eigentlich dürfen Daten für solch einen Zeitraum nicht gespeichert werden. Nach Artikel 6 Abs. 1 lit. c DSGVO legitimiert die Verpflichtung nach derAbgabenordnung diese Datenverarbeitung. Somit koennen die Daten so langeaufbewahrt werden.
• Computernutzer C stellt seinen Webbrowser so ein, dass dieser ausdrücklich Cookies zu ¨ Werbezwecken akzeptiert. Die Webseite des Anbieters A verarbeitet diese Informationen und setzt einen Cookie. Der Nutzer C wurde hierfür nicht ausdrücklich noch einmal ¨ gefragt. Ist das Setzen des Cookies datenschutzkonform? Nach Artikel 6 Abs 1 lit a DSGVO ist die Einwilligung wirksam. 
• Eine Auskunftei hat von 66 Millionen Menschen und 4 Millionen Unternehmen in Deutschland vollständig oder teilweise. Die Daten werden je nach Kategorie zwischen 1 und 10 Jahre gespeichert. Auf der Basis dieser Informationen wird die Bonität der Betroffenen errechnet und Anfragende mit legitimen Interesse oder nach Einwilligung der Betroffenen können diese gegen ein Entgelt abfragen. (A) Die Betroffene stellt auf elektronischem (digitalem) Weg ein Auskunftsersuchen ab. Darf die Auskunftei wie beschrieben handeln? (B) Die Betroffene möchte eine kostenlose Kopie der personenbezogenen Daten als csv Datei. Hat Sie ein Anrecht darauf? (C) Die Auskunftei begrenzt die Möglichkeit der Auskunft auf einmal Jährlich. Ist dies legitim? Nach Artikel 15 DSGVO hat eine Person Recht auf Auskunft der Daten. (A) Nein weil Artikel 15 Abs 3 DSGVO muss ein Elektronischer Antrag auch auf den selben Weg Bearbeitet werden.  (B) Nach Artikel 15 Abs 3 DSGVO hat jeder ein Recht auf eine Kopie seiner Daten (B) Nach Artikel 15 Abs 3 und auch Artikel 20 DSGVO sollte es ein gängiges elektronisches Format sein, demnach sollte der Betroffene eine CSV oder ein Anderes gänginges Format erhalten. (B) Der Betroffene darf eine kostenlose erst Kopie verlangen Artikel 15 Abs. 3 DSGVO (C) Eine Begrenzte Auskunft ist nicht zulässig.
• 8. Ihre Bewerbungsunterlagen sind versehentlich von Ihnen auf ihren Webaccount der FRA UAS gestellt worden. Eine Suchmaschine hat diese Daten automatisiert indiziert. (A) Informieren Sie sich, wie Suchmaschinen einen Suchindex aufbauen. (B) Wie wurden Sie vorgehen um diese Dateien wieder aus dem Suchindex entfernt zu bekommen? (C) Welche Maßnahmen mussen Suchmaschinenbetreiber vornehmen, um in diesem Fall ¨ datenschutzkonform zu agieren? (A) ??? (B) Sie legen gemäß Artikel 21 Abs. 1 DSGVO einen Widerspruch gegen die Verarbeitung gegenuber dem Suchmaschinenbetreiber ein. (C) Der Suchmaschinenbetreiber ist zur L¨oschung verpflichtet und folgt den Pflichten aus Artikel 17 Abs. 2 DSGVO. hierfür: – Er muss prufen, ob in seinem Suchindex die entsprechenden Daten auf ¨anderen Seiten vorliegen. – Ist dies der Fall muss er diese daruber informieren, dass Links auf oder ¨Kopien der Daten auf Veranlassung des Betroffenen gel¨oscht werden sollen. (Dies kann bspw. automatisiert uber eine E-Mail an die Abuse-Mail ¨Adresse erfolgen)
• Sie haben einige Jahre eine Werbeplattform mit Funktionen sozialer Medien privat genutzt. Neue Plattformen bieten Ihnen jetzt komfortablere M¨oglichkeiten, mit Ihren Kontakten in Verbindung zu treten oder zu bleiben. Sie wollen Ihren Account umziehen. (A) Was muss der Anbieter der bisher verwendeten Werbeplattform hierfur technisch ¨ anbieten? (B) Welche technischen Herausforderungen sehen Sie hier? (A) Nach Artikel 20 DSGVO hat die Betroffene das Recht auf Datenubertragbarkeit. (A) Die von der Betroffenen bereitgestellten Daten mussen ihr in einem struktu- ¨rierten, gängigen und maschinenlesbaren Format verfugbar gemacht werden (A) Wenn gefordert mussen diese Daten ohne Behinderung an eine neue Stelle ¨ubertragen werden. (B) Verschiedene Unternehme nutzen verschieden Datei Formate.

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