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Markt und Staat (Fach) / Lektion 8 - Sozialpolitische Staatseingriffe (Lektion)
Lektion 8 - Sozialpolitische Staatseingriffe
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- Sozialpolitik umfasst die Gesamtheit staatlicher Eingriffe, die mit den Zielen sozialer Gerechtigkeit, sozialer Sicherheit, sozialem Frieden und der Solidarität begründet werden Zentrales Teilgebiet: Verteilungspolitik --> umfasst alle staatlichen Maßnahmen zur Beeinflussung der Einkommens- und Vermögensverteilung Primärer Grund: distributives Marktversagen
- Distributives Marktversagen reflektiert ein Werturteil --> das Marktergebnis steht nicht im Einklang mit Zielen, die sich aus bestimmten Wertvorstellungen ableiten hauptsächliche Wertvorstellungen: materielle Gerechtigkeit, Solidarität in der Gesellschaft, Menschenrechte
- Freiheitsbegriff liberaler Freiheitsbegriff (auf dem die Marktwirtschaft basiert) = Abwesenheit von Zwang materieller Freiheitsbegriff = materielle Mittel zur Durchsetzung eigener Ziele
- Gerechtigkeitsbegriff Formale Gerechtigkeit = Gleichheit vor dem Gesetz Materielle Gerechtigkeit = positive Norm zur Bewertung der Verteilung von Macht und Ressourcen --> Unterscheidung in Leistungs- und Bedarfsgerechtigkeit
- Leistungsgerechtigkeit Leistungsgerechtigkeit = eine der Leistung entsprechende Beteiligung am Ergebnis Leistungsgerechtigkeit im Sinne des Marktes basiert auf einem liberalen Werturteil und beinhaltet lediglich, dass die Verteilung einer effizienten Allokation entspricht
- Bedarfsgerechtigkeit Bedarfsgerechtigkeit = Verteiltung, welche sich am Bedarf orientiert abgeleitet aus sozialethischen Wertvorstellungen wie Solidarität und Menschenwürde es lassen sich nicht alle sozialen Probleme allein durch freiwillige Hilfe und Umverteilung lösen, v.a. aufgrund der unterschiedlichen Präferenzen der einzelnen Mitglieder einer Gesellschaft --> Übertragung sozialpolitischer Entscheidungen auf den Sozialstaat steht im Spannungsverhältnis zur Leistungsgerechtigkeit
- Nutzenmöglichkeitskurve bei gegebenen Datenkranz (Ressourcenausstattung, Präferenzen, Technik) und unter den neoklassischen Standardannahmen existieren uendlichen viele simultane Produktions- und Tauschoptima, deren Lage von der anfänglichen Verteilung der Ressourcen abhängt --> diese Ausgangsverteilung bestimmt auch die Endverteilung der Güter im Optimum und damit die Verteilung der Nutzenniveaus der einzelnen Individuen Jede Nutzenverteilung entspricht einem Punkt auf der Transformationskurve Die Gesamtheit aller Nutzenkombinationen bildet die Nutzenmöglichkeitskurve
- Bewertung der Punkte auf der Nutzenmöglichkeitskurve Soll die Frage beantworten, ob es unter den gesellschaftlich möglichen Nutzenkombinationen eine optimale gibt Bewertung möglich mithilfe sozialer Indifferenzkurven, die den möglichen Kombinationen individueller Nutzen jeweils eine gesellschaftliche Nutzenbewertung zuordnet --> das höchstmögliche gesellschaftliche Nutzenniveau wird dort erreicht, wo eine der Indifferenzkurven die Nutzenmöglichkeitskurve gerade berührt --> Optimum Optimorum
- Nirwana-Ansatz die Bestimmung des Optimum Optimorum ist unmöglich, da es nicht möglich ist konsistente soziale Indifferenzkurven herzuleiten
- Arrow-Paradox Abstimmungen über mehr als zwei Alternativen können inkonsistente Rangfolgen ergeben Bsp.: A > B; B > C; C > A Schlussfolgerung: auch demokratische Abstimmungen garantieren keine konsistente soziale Präferenzordnung
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- Solzialpolitische Eingriffe bei allokativem Marktversagen besonders bei sozialpolitisch relevanten Leistungen, die Kollektivgutcharakter aufweisen und soweit sozialpolitische Ziele berührt werden z.B.: Staat greift in Deutschland in den Gesundheitsmarkt ein, um überall eine gleichmäßige Versorgungsstruktur zu gewährleisten eine reine Marktlösung hätte hierbei zu hohe Kosten in dünn besiedelten Gebieten (Vorhaltekosten)
- Soziale Sicherung gegen Daseinsrisiken Staat übernimmt Versicherungsfunktion gegen Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit und Langlebigkeit --> Absicherung der Risiken über den Markt wäre nur ineffizient oder unvollständig möglich
- Instrumente der Sozialpolitik - Regulierung (z.B. Arbeitsrecht) - Abgaben und Ausgaben - Öffentliche Bereitstellung Unterscheidung der sozialen Leistungen in subjektbezogene Leistungen (fließen dem Leistungsberechtigten direkt zu) und objektbezogenen Leistungen (fließen an den Leistungserbringer)
- Träger der Sozialpolitik (EU-weit) in der EU liegt die Primärkompetenz für die Sozialpolitik bei den Mitgliedsstaaten, EU wirkt aber beispielsweise durch Rechtssprechung mit internationale Träger (UN-Organisation, Weltbank u.s.w.) auf nationaler Ebene in Deutschland komplexe Kompetenzverteilung
- Träger der Sozialpolitik (nationale Ebene) - förderale Aufgabenverteilung zwischen den Gebietskörperschaften - gesetzliche Sozialversicherung (gegliedert nach Versicherungszweigen (z.B. Rentenversicherung) und dort unterteilt nach Branchen, Unternehmen und förderalen Organisationen) - zivilgesellschaftliche Organisationen (freie Wohlfahrtspflege) - einige private UN