Jura (Fach) / BGB AT (Lektion)
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Das objektive Recht
Diese Lektion wurde von danielkolupaev erstellt.
- Wirkung der Grundrechte im Privatrecht Grundrechte --> grds. Abwehrrechte von Bürger gegen Staat mittelbare Drittwirkung der Grundrechte --> zivilrechtliche Vorschriften maßgebend, aber bei Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe und Generalklauseln Grundrechte mit einbeziehen
- Auslegung von Gesetzen --> grammatikalische Auslegung (Wortlaut) --> systematische Auslegung, Zusammenhang/Verhältnis zu anderen Bestimmungen, Standort der Vorschrift innerhalb eines Abschnitts im Gesetz --> historische Auslegung, Entwürfe, Motive und Protokolle eines Gesetzes --> teleologische Auslegung, Sinn und Zweck, ratio legis (maßgebliche Auslegung)
- Rechtsfortbildung/Lückenausfüllung natürlicher Wortsinn ist die Grenze der Auslegung --> manchmal muss man aber Lücken füllen ergänzende Auslegung --> bestimmte Frage bewusst nicht geregelt oder Umstand nicht bedacht primäre Lücke --> Gesetzgeber hat einen UMstand nicht oder nicht richtig in seine Willensbildung aufgenommen sekundäre Lücke --> eine mit dem Laufe der Zeit entstandene Lücke • Richter darf nicht durch eigene Wertung Lücke schließen --> aus dem Geist des Gesetzes Gesetzesanalogie --> Anwendung einer Gesetzesbestimmugn auf einen nicht geregelten Fall offene Lücke --> Problem nicht geregelt obwohl man Regelung erwartet verdeckte Lücke --> Lücke aufgrund zu weiter Regelung (Nichtbeachtung einer Besonderheit), teleologische Reduktion als Ansatz zur Lückenfüllung