Jus (Fach) / Europarecht (Lektion)
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- Was versteht man unter Europarecht ieS? Das Recht der Europäischen Union
- Was ist die EU? - durch multilaterale völkerrechtl. Verträge geschaffen - supranationale Organisation (kann unmittelbar verbindliche Rechtsakte für Staatsbürger setzen) - ziehlt auf die Schaffung einer immer engeren ...
- welche Verträge werden als Primärrecht (Europarecht) ... - Vertrag über die Europäische Union - Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union - "Charta der Grundrechte der Europäischen Inion"
- Welche Primärrechtsakte gibt es? - Vertrag über die EU - Vertrag über Arbeitsweise der EU "Charta der Grundrechte der EU"
- Wie unterscheiden sich Primärrecht und Sekundärrecht? ... Primärrecht: - regelt Grundlagen der EU Sekundärrecht: - sind die Rechtsakte der Organe der EU, die auf Grundlagen des Primärrechts entlassen werden
- Zwischen welchen vier Grundfreiheiten wird unterschieden? ... a) Warenverkehrsfreiheit: - Freiheit, Waren aller Art im Bereich der EU frei zu bewegen/in Verkehr zu setzen b) Personenverkehrsfreiheit: - Arbeitsnehmerfreizügigkeit: Abschaffung jeder Ungleichbehandlung ...
- Der Franzose Jaques hat in Paris Medizin studiert ... - Verstoß gegen Niederlassungsfreiheit (gehört zur Personenverkehrsfreiheit)
- Der Österreicher Max möchte nach Turin (Italien) ... - Niederlassungsfreiheit (in Turin)- Dienstleistungsfreiheit (von Turin auch in Nizza)
- Max möchte außerdem selbstgestrickte Stirnbänder ... - Warenverkehrsfreiheit
- Max erhält € 30.000 von seiner Großmutter vermacht. ... - Kapitalverkehrsfreiheit
- Um zu vermeiden, dass der Ort Kitzbühel von Touristen ... - Allgemeines Diskriminierungsverbot - Hier liegt indirekte Diskriminierung vor - Kann aus bestimmten Gründen gerechtfertigt sein
- Was besagt das allgemeine Diskriminierungsverbot und ... Geregelt in: Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV Art 18) - verbietet jede Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit; - verboten sind direkte Diskriminierungen (stellen ausdrücklich ...
- Unterscheiden Sie die Begriffe Grundprinzip, Grundrecht ... Grundprinzip = Staatsideen, die der Verfassung zu Grunde liegen - höchstrangigen Normen im österr. Verfassungsrecht - können nur durch gesamtämderung der Bundesverfassung geändert werden Grundrecht ...
- Was wird als Sekundärrecht bezeichnet? die Rechtsakte, die von den Organen der EU erlassen werden
- Welche rechtsverbindlichen Rechtsakte kennt das Sekundärrecht ... - Verordnungen- Richtlinien- Beschlüsse
- Unter welchen Voraussetzungen sind Richtlinien unmittelbar ... - Frist für Umsetzung der Richtlinie gesetzt wurde- Diese ungenutzt verstrichen ist- Inhalt der Richtlinie bestimmt genug ist
- Wie erfolgt das Gesetzgebungsverfahren in der EU? ... - Art 289 AEUV- durch Europäische Parlament und Rat - auf Vorschlag der Kommission
- Für was ist das österreichische Parlament zuständig? ... - gemeinsam mit dem Rat für die Gesetzgebung - hat KEINE Rechtssetzungsbefugnis
- Hat der Europäische Rat Gesetzgebungskompetenz? nein, er hat: - Impusle für die Entwicklung der EU zu geben - Leistungsfunktion
- Durch wen werden Gesetzgebungsakte der EU erlassen ... durch Vorschlag der (europäischen Kommission)
- Welche Kompetenzen hat der Gerichtshof der Europäischen ... - Verletzungsverfahren gegen MS- Nichtigkeitsklagen gegen Organe der EU- Vorabentscheidungsverfahren zu Auslegung des Unionrechts
- Welche Grundprinzipien der Verfassung wurden durch ... - Demokratische Grundprinzip- Bundesstaatliche Grundprinzip- Rechtsstaatliche Grundprinzip- Durch den Beitritt in die EU erfolgte eine Gesamtänderung der ...