Jus (Fach) / Recht und Staat (Lektion)
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- Was wird mit der Drei-Elementen-Lehre verdeutlicht? - Bildung von Staaten - von Rechtsordnungen erfolgt
- Im Wiener Prater befindet sich auf einem kleinen, mit Stacheldraht umzäunten Grundstück ein Kugelhaus mit einem Durchmesser von 8 Metern. Es wurde zwischen 1971 und 1981 vom Künstler Edwin Lipburger erbaut; 1981 gründete Lipburger in seinem Kugelhaus die Republik Kugelmugel. Prüfen Sie, ob hier ein Staat vorliegt! - Keine Staatsgewalt- Staatsgebiet fraglich- Kein Staatsvolk - Keine (Anerkennung)
- Wie erfolgt die Festlegung der Staatsgrenze? !!!durch Staatsgrenze umgrenztes Gebiet - Staatsverträge (oft nach Kriegsende --> Friedensverträge) - zum Teil: gewohnheitsrechtlich - durch langandauernde Gewohnheit, in Überzeugung, dass dies so rechtlich sei - gebildet Grenzen eines Staates (Staatsgebiet) können sich im Laufe der Zeit ändern
- Im Wiener Prater befindet sich auf einem kleinen, mit Stacheldraht umzäunten Grundstück ein Kugelhaus mit einem Durchmesser von 8 Metern. Es wurde zwischen 1971 und 1981 vom Künstler Edwin Lipburger erbaut; 1981 gründete Lipburger in seinem Kugelhaus die Republik Kugelmugel. Prüfen Sie, ob hier ein Staat vorliegt! - Staatsgebiet fraglich - KEINE Staatsgewalt - KEIN Staatsvolk - KEINE Anerkennung (durch andere Staaten völkerrechtlich)
- Wann spricht man von einer Staatsgewalt? - ein Herrschaftssystem muss in einem best. Gebiet, bezogen auf best. Personen sich aufgebaut haben muss: - souverän sein (von sich aus getragen, nicht einer fremden Gewalt unterworfen) - effektiv sein (wirksam)
- Was ist eine souveräne Staatsgewalt? = muss von sich aus getragen werden, nicht einer fremden Gewalt unterworfen sein
- Wie können sich Grenzen eines Staates (Staatsgebiet) im Laufe der Zeit ändern? Sezession - Teil des Staates trennt sich vom bisherigen Staat ab, bildet einen eigenen Staat - z.B.: Katalonien Dismembration - aus einem Staat können zwei oder mehrere neue Staaten entstehen - alte Staat hört auf zu existieren - z.B.: Zerfall Österreich-Ungarn, Jugoslawien Verschmelzung - durch Vereinigung zweier Staaten entseht ein neuer Staat - alten Staaten gehen unter - z.B.: Tanganjika + Sasibia --> Tansania - Inkorporation Inkorporation - zwei Staaten schließen sich zusammen - nur der eine Staat geht unter, wird in den anderen aufgenommen - BRD + DDR --> BRD
- Der Inselstaat „Paradieso“ ist wirtschaftlich abhängig von der benachbarten Großmacht USA, weshalb sich diese auch in die politischen Angelegenheiten des Staates einmischen. Sehen Sie hier ein Problem? - Staatsgewalt muss souverän (von sich aus getragen, nicht von fremder Gewalt unterworfen) --> (abhängig: nicht souverän) und effektiv sein - Souveränität Problem: USA Einfluss- Verlust der Souveränität nur vorübergehend, dann kein Problem- Sonst droht Verlust der Staatseigenschaft
- Wie unterscheiden sich Sezession und Dismembration voneinander? - Sezession: Teil des bisherigen Staates trennt sich vom Staat ab, bildet einen eigenen Staat- Dismembration: es bilden sich zwei oder mehrere neue Staate, der Alte löst sich auf
- Was ist der staatliche Gebotsbereich? - der Bereich, auf den sich staatliche Rechtsnormen erstrecken dürfen
- Wie nennt man den Bereich, auf dem sich staatliche Rechtsnormen erstrecken dürfen? - staatlicher Gebotsbereich
- Welche drei Prinzipien gibt es zum staatlichen Gebotsbereich? Territorialprinzip - Gesetze eines Staates regeln: - Verhalten von Personen, die sich im Staatsgebiet befinden - unabhängig ihrer Staatsbürgerschaft (österreichische Gesetze gelten für alle Personen, die sich in Österreich aufhalten) Personalitätsprinzip - Gesetze eines Staates regeln: - Verhalten von Staatsbürger, wenn sie sich im Ausland befinden Schutzprinzip - Gesetze eines Staates regeln: - Verhalten von Personen, deren Verhalten sich gegen ein inländisches Rechtsgut/Staat selbst richtet
- Der Niederländer Nils ist in Österreich auf Urlaub und raucht während einer Sightseeing-Tour in der Wiener Innenstadt mehrere Joints. Er denkt nicht daran aufzuhören, in den Niederlanden ist der Konsum von Marihuana ja erlaubt. Hat er Recht? - Territorialitätsprinzip gilt- österreichische Gesetze gelten für alle Personen, die sich in Österreich aufhalten, unabhängig ihrer Staatsbürgerschaft
- Beurteilen Sie die Entwicklung der ehemaligen Tschechoslowakei in die beiden Staaten Tschechische Republik und Slowakische Republik! Handelt es sich hierbei um eine Sezession, Dismembration, Verschmelzung oder Inkorporation? - Dismembration: aus einem Staat (Tschechoslowakei) können neue Staaten (Tschechien, Slowakei) entstehen, alte Staat hört auf zu existieren
- Welche Besonderheiten hat das Völkerrecht im Vergleich zum nationalen Recht? - Die Staatsgemeinschaft ist für die Sanktionierung zuständig - Kein zentrales Normsetzungsorgan- Kein zentrales Durchsetzungsorgan --> wegen Staatensouveränität