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Int Bez (Fach) / Theorien (Lektion)
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- Definition Politische Integration „Politische Integration ist ein Prozess, in dem Kompetenzen von der nationalstaatlichen auf die internationale Ebene übertragen und damit der exklusiven Souveränität des Staates entzogen werden.“
- Förderalismus "Bundesstaat" -> function follows form •Nationalismus ist die Ursache für Konflikte daher muss der Nationalismus überwunden werden •Neue politische Formation: Föderation •Neue politische Verfassung: demokratisch, •„function follows form“ •Normativer Ansatz
- Neo-Funktionalismus - Sektorale Integration als Ausgangspunkt und Motor (EGKS) -Transfer von Entscheidungen auf neue Institutionen (Europ. Kommission) -Einbindung der Nationalstaaten in ein Netz der Kooperation und der gemeinsamen Regeln -“Spill over” in andere Politikfelder
- Spillover Neo-Funktionalismus •Funktionaler Spillover - Ausweitung auf andere Wirtschaftsbereiche bzw. Politikfelder •Politischer Spillover - Loyalitätstransfer •Institutioneller Spillover - Machtzuwachs und autonome Entwicklung der supranationalen Institutionen
- Intergovernmentalismus Europäische Integration vergleichbar mit internationaler Politik: •EU als internationales Regime zur Politikkoordination •Staaten bzw. deren Staats- und Regierungschefs sind zentrale Akteure •Staaten sind rationale Akteure („rationalistischer Ansatz“); ihr Interesse ist es, Nutzen zu maximieren und Kosten zu minimieren
- Realistischer vs Liberaler Intergovernmentalismus •RI: betont geopolitische staatliche Interessen und allgemeine Machtressourcen sowie Autonomie- und Einflusssicherung •LI: betont sektorspezifische, gesellschaftliche Präferenzen, sektorspezifische Verhandlungsmacht der Regierungen und Kontrolle der Regeleinhaltung
- Bedeutung "governance" Der Begriff „governance“ bezeichnet allgemeinpolitische Prozesse, die an kodifizierte Normen undeingeübte Regeln im Rahmen von Institutionengeknüpft sind, aber nicht unbedingt einer Regierungim herkömmlichen, nationalstaatlich verfassten Sinnbedürfen. Nach T. Börzel (2019: 91) gibt es drei verschiedeneTypen von governance in der EU:- Hierarchische Koordination (verpflichtend oderfreiwillig)- Markt mit Wettbewerb (nicht-hierarchische Form)- Netzwerke (Verhandlungssysteme)
- Governance in EU-Forschung „Governance Turn“ in den frühen 1990er Jahren – Von ‚Governments‘ zu ‚Governance‘ – Politische Entscheidungen werden nicht mehr nurauf der nationalen Ebene und nicht mehr nurdurch den Staat getroffen – Regulierung/Steuerungtransnationaler/grenzüberschreitender Problemeunter Mitwirkung nicht-staatlicher Akteure • Prominente Vertreter/-innen:– Liesbet Hooghe, Gary Marks, Fritz Scharpf, TanjaBörzel
- Mehrebenenansatz Unterscheidung mehrererEntscheidungsebenen – (sub)-nationale,– Nationale– supranationale undinternationale Ebene • Zunehmende Bedeutungnicht-staatlicher Akteurevon denen einige einerhebliches Maß anAutonomie genießen
- Warum Governance-Ansätze? Warum Governance-Ansätze? • Mehrebenen-Governance Ansätze sind keineTheorien im herkömmlichen Sinne – Vorrangiges Ziel: Das komplexe EU-System und diePolitikprozesse zu beschreiben sowie die Entscheidungs-,Reform- und Innovationsfähigkeit dieses Systems zuerfassen
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- Eigenschaften eines Mehrebenensystems II • Aus den Interdependenzen zwischen den Ebenen ergeben sich sowohlpositive als auch negative Effekte– Negativ:• Höhere Anzahl an „Vetospielern“, die Entscheidungen behindernund blockieren können• Entscheidungsverflechtungsfalle („joint decision-making trap“,Scharpf, 1998) -> Ineffiziente Entscheidungen und Beibehaltungdes status quo– Positiv:• Mehrebenensysteme erleichtern den Transfer von Wissen undIdeen– -> „Policy learning“, „benchmarking“, „Beauty contests“
- Eigenschaften eines Mehrebenensystems I • Erfordern ein hohes Maß an Koordinierung– Aufgrund der Vielfalt und Zahl an Akteuren auf unterschiedlichenEbenen, unterschiedlicher Verhandlungs-, Politik- undVerwaltungsstilen • Mehrebenensysteme eröffnen neue Möglichkeiten für Akteure– Zusätzliche strategische Möglichkeiten• Koalitionsmöglichkeiten mit Gleichgesinnten -> „advocacycoalitions“ • Zugangsmöglichkeiten für Interessengruppen undzivilgesellschaftliche Akteure (z.B. zum EU-Parlament oder zur EUKommission)– Möglichkeit, Probleme und Verantwortung auf andere Ebenen zuverlagern. -> „blame shifting“
- Wachsende Bedeutung des Regionalismus • „Europa der Regionen“: Erwartung derDemokratisierung Europas • Regionen sind „näher“ an Interessen undBedürfnissen der Bevölkerung • Hooghe/Marks „Rise of Regionalism“ alsweltweiter Trend; Reaktion auf Globalisierung • Aber: Gefahr des Separatismus (z. B.Katalonien; Schottland)
- Sozialkonstruktivismus Grundannahmen 1 • Disposition: Homo Sociologicus– „Logik der Angemessenheit“ -> an Normenorientiertes Verhalten • Im Unterschied zur „Logik der Konsequenzen“ ->Verhalten basiert auf Kosten-Nutzen-Kalkulationen(siehe LI und RI) – „Logik des Argumentierens“ -> Kommunikationund Überzeugungsprozesse• Im Unterschied zur „Logik des Verhandelns“ (LI)
- Sozialkonstruktivismus Grundannahmen 2 • Interessen, Ziele und Identitäten sind ein endogenerTeil der Analyse: – Interessen sind nicht nur durch materielle Ressourcenbestimmt– Ideelle Strukturen sind ebenso von Bedeutung– Menschen gestalten Politik; Politik „formt“ Menschen • Ideelle Strukturen konstituieren Interessen undIdentitäten – gleichzeitig (re-)produzieren Akteuredurch ihre Interessen die ideellen Strukturen undverleihen ihnen Bedeutung
- Sozialkonstruktivismus Grundannahmen 3 • Internalisierungsprozesse– Akteure verinnerlichen Normen, Werte, etc.=> Kollektive Werte, kollektive Identitäten (z.B. europäischeIdentität • Institutionalisierung– Die im Rahmen der EU verfolgten Ziele, das Design derInstitutionen und die darin vorherrschenden Regeln spiegeln diegemeinsamen Werte und Normen der Mitglieder wider • Habitualisierung=> Die gemeinsamen Werte und Normen tragen dazu bei, dassAkteure eine bestimmte Rolle einnehmen (z.B.Europabefürworter oder Europaskeptiker)