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Designrecht (Fach) / Handout S. 5- 9 (Lektion)

Nutzungsrechte, weitere relevante Schutzrechte

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  • Nutzungsrecht? Welchen Sinn hat das Nutzungsrecht? - Die Urheber eigenständiger künstlerischerLeistungen sollen über die Nutzung undVeröffentlichung ihrer Werke selbst entscheidenkönnen.- Ihnen steht das Recht der wirtschaftlichenVerwertung ihrer Werke zu.
  • Nutzungsrechtsstufen Das Nutzungrecht wird abgestuft: ? In das einfache Nutzungrecht,? in das ausschließliche Nutzungrecht,? oder Einschränkungen nach Art, Zeit und Raum.
  • Das Einfache Nutzungrecht bedeutet: Das Einfache Nutzungrecht bedeutet: ? Jedermann kann vom Rechteinhaber die einmaligeNutzung eines Werkes erwerben, z.B. von Schriften,Software, Stockfotos, Clipart, Handyapps.? Der Nutzer darf dieses Werk nicht weitergeben oderveräußern.
  • beim einfachen Nutzungsrecht hat der Designer ein Recht an einem bestimmten Foto erworben und darf es nicht weitergeben. Was bedeutet das für den Kunden? Kunde müsste es selber kaufen.
  • Nutzungsrecht Das Ausschließliche Nutzungrecht bedeutet (3 Punkte; 1 Punkt gilt für angestellte Designer) - Wer dieses Recht vom Urheber erwirbt, kann alleineentscheiden, was mit dem Werk geschieht. - Der Rechteinhaber darf das Werk z.B. weitergebenoder veräußern. - Angestellte Designer haben das ausschließlicheNutzungsrecht an ihren Arbeitsgeber abgetreten.Er kann über alle im Rahmen ihrer Arbeit gefertigtenWerke entscheiden.
  • Nutzungsrecht Übliche, zwischen selbstständigen Designern und Kunden zu vereinbarende Beschränkungen sind: - räumliche Einschränkungen,- zeitliche Einschränkungen,- auf die Nutzungsart bezogene Einschränkungen.
  • Nutzungsrecht Wenn nichts vereinbart wurde, gilt der Zweckübertragungsgrundsatz. Was bedeutet das? - Der Kunde darf das Werk für seinen konkreten Zweckverwenden, da er von einer Nutzungserlaubnis ausgehenkonnte. - Die Nutzung kann vom Kunden aber nicht ohne dieErlaubnis des Designers erweitert oder auf Anderesübertragen werden.
  • Nenne drei weitere relevante Schutzrechte - Gebrauchsmuster,- Markenrecht,- Wettbewerbsrecht.
  • Die Anzeige eines Copyrights © zeigt zwar den Schutzwillen durch den Designer, ist aber nur in den (...) gültig. USA
  • Was entspricht der "Gema" für Künstler? Verwertungsgesellschaft Kunst-Bild
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  • Was ist die Aufgabe der Verwertungsgesellschaft Kunst-Bild? nimmt für Bildende Künstler die Folgerechte, Reproduktionsrechte, Senderechte, Onlinerechte sowie die Rechte aus Weitersendevergütung und Kopiervergütung wahr. Eine Besonderheit bei dieser Verwertungsgesellschaft ist das Folgerecht, das Recht des bildenden Künstlers auf prozentuale Beteiligung am Erlös aus der Weiterveräußerung seines Werkes im Kunsthandel. Da er das Original seines Kunstwerks nur einmal verkaufen kann, wäre er ohne dieses Folgerecht von Wertsteigerungen am Kunstmarkt ausgeschlossen. Fotografen, Designer, Karikaturisten, Pressezeichner und Bildagenturen erhalten anteilige Einnahmen aus Bibliothekstantiemen, Kopiervergütung, Pressespiegelvergütung und Lesezirkelvergütung. 
  • Was sind Tantiemen? auflagenabhängige Einkünfte von Buchautoren, Musikkomponisten und Designern
  • Gebrauchsmuster Was wird geschützt? Der Schutz gewerblich anwendbarer Erfindungen,die neu sind und auf einem erfinderischen Schrittberuhen.
  • Gebrauchsmuster? Das Gebrauchsmuster ist ein (...) Schutzrecht. ungeprüftes
  • Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes schutzrecht. Was bedeutet das? Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz.
  • Gebrauchsmuster Wo erfolgt die Eintragung? Die Eintragung erfolgt beim Patent- und Markenamt,die sachlichen Voraussetzungen werden jedochnicht geprüft. Dem Patent verwandt, hat ähnliche Schutz wirkung.
  • Markenrecht Was wird geschützt? Schützt die Bezeichnungen von Produkten imgeschäftlichen Verkehr.
  • Markenrecht Wie erfolgt die Eintragung? Eintragung gemäß der Klasseneinteilung für Warenund Dienstleistungen gemäß Nizzaer Klassifikation.
  • Markenrecht Welches Zeichen darf dem Markennamen hinzugefügt werden? ®-Zeichen
  • Markenrecht Welche Eigenschaft muss die Marke haben Die Marke muss aktiv sein, also „gelebt“ werden.

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