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Einführung Politikwissenschaft (Fach) / Soziale Konfliktlinien und Populismus (Lektion)

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• Theorie sozialer Konfliktlinien I Makrosoziologisches Modell zur Erklärung der Struktur und Wahlverhaltens in Europa nach Lipset und Rokkan (1967) - Gesellschaftliche Konfliktlinien (cleavages) und ihre "Politisierung" als Hauptauslöser für die Etablierung und Persistenz der Parteiensysteme und ihrer Struktur in Westeuropa Durch  (1) Nationenbildung und die damit verbundene Entstehung gesellschaftlicher homogener und zentral organisierter politischer Einheiten und (2) die Industrielle Revolution, die zur Verstädterung und der Auflösung tradierter Lebensverhältnisse führte, kam es zu einer deutlichen Ausweitung sozialer und politischer Mobilisierung
• Theorie sozialer Konfliktlinien II Durch diese beiden "Revolutionen" entstanden unterschiedliche soziale Gruppen und politische Eliten, die jeweils unterschiedliche Interessen hatten (im Sinne von Vorstellungen hinsichtlich der Wirtschafts-, Gesellschafts- und Staatsstruktur) Cleavages können  (1) funktional determiniert sein: Materielle Verteilungsinteressen, moralische Vorstellunfen sind vorherrschend (2) territorial determiniert sein: Konflikte innerhalb der Entscheidungszentren eines Staates, Konflikte zwischen Zentrum und Peripherie dominieren
• Cleavages - Generelle Idee von Cleavages: wichtige gesellschaftliche Konflikt- oder Spaltungslinien, entlang derer sich der Parteienwettbewerb strukturiert - Vorsich: bei Lipset und Rokkan - dem Klassiker - sind Cleavages spezifisch definiert über 3 Kriterien 1. Kriterium: ein Cleavage trennt Menschen, die sich durch zentrale sozialstrukturelle Charakteristika unterscheiden (z.b. Beruf, Status, Religion) - Konfliktlinie zwischen Arbeit ist und Kapital oder zw. Katholiken und Protestanten ist ein Cleavage; zwischen Anhängern und Gegnern der Kernkraf ist keines ! 2. Kriterium: Die Gruppen, die durch Cleavage getrennt werden, müssen sich ihrer kollektiven Identitä bewusst sein; sie müssen sich selber als Gruppe sehen - z.b. Arbeitnehmer und Arbeitgeben; jedoch nicht der Gender-Konflikt 3. Kriterium: Ein Cleavage muss einen organisatorischen Ausdruck finden, typischerweise als Aktivität von Gewerkschaften, Kirchen oder politischen Parteien - z.b. Nationalitätenkonflikte zwischen Großbritannien und Schottland Die Drei Kriterien tragen dazu bei, dass eine Konfliktlinie dauerhaft und nicht nur für eine begrenzte Periode Existiert
• Gesellschaftliche Konfliktlinien (1) Zentrum vs. Peripherie Widerstand gegenüber administrativen Zentralisierungsbestrebungen und kultureller Standardisierung (Sprache/Religion), wie sie von Libearlen und Konservativen propagiert wurde/wird - Bildung regionaler Parteien und Formierungen von Parteien, die bestimmte sprachliche und/oder ethnische Minderheiten vertreten und damit den Forderungen der Metropolen bzw. des Zentralismus entgegen treten (2) Staat vs. (römisch-katholische) Kirche Liberal-säkularer Staat kämpft um Oberhoheit in gesellschaftspolitischen Fragen (Schul- und Bildungspolitik) - Bildung von katholischer, aber auch allgemein christdemokratisch-konservativer Parteien gegen zunehmende Säkularisierung und gegen die Trennung von Kirche und Staat (3) Stadt vs. Land Konflikt zwischen Industrie und Agrawirtschaft und wirtschafts- und außenhandelspolitische Fragen: wirtschaftlcieh Öffnung/freier Handel oder Protektionismus? - Bildung von agrarischen Parteien/Bauernparteien gegen den "Industrialismus" (4) Arbeiter vs. Kapitaleigner Konflikt um die Etablierung sozialer und wirtschaftlicher Mindeststandards (Arbeitsdauer, Streikrecht, Kündigungsschutz, wohlfahrtsstaatliche Absicherung) - Bildung von sozialdemokratischen/sozialistischen Arbeiterparteien Neu aufkommende Parteien orientieren sich ebenfalls an historischen Konfliktlinien und das Aufkommen dieser Parteien hat das Ideologie-Angebot erweitert und damit auch dazu geführt, dass die parteien um ähnliche Wählergruppen konkurrieren
• Frozen party system - in den meisten westeuropäischen Ländern spiegelt(e) das Parteiensystem der 1960er Jahre die Konfliktlinien der 1920er Jahre wieder (mit Ausnahmen)
• Parteifamilien Mair und Mudde 1998 aufbauen auf Beyme 1. Liberale Parteien 2. Konservative Parteien 3. Arbeiterparteien 4. Agrarparteien 5. Christdemokratische Parteien 6. Regionalparteien 7. Kommunistische Parteien 9. Protestparteien 10. Ökologische Parteien
• Neue Cleavages "Post-industrielle Revolution" (Inglehart 1977; Kitschelt 1994, 1995) - Konflikte zwischen verschiedenen Werten: materiell vs. postmateriell - "Generations-Cleavage" über neue Policy-Prioritäten wie Umweltschutz und Bürgerrechte - Konstituierung linkslibertärer und grüner Parteien gegen die "Wachstumsgesellschaft" (Club of Rome 1970: "Die Grenzen des Wachstums") "Post-industrielle Revolution" 2. Variante Konflikte über die Aurichtung einer Gesellschaft ("Globalisierungscleavage"; Kriesi 2006, Carmani und Grotz 2015) - gegen das bürokratisch-wohlfahrtsstaatliche System - offen gegenüber der "globalen" Weltwirtschaft oder Abschottung? Haltung gegenüber den USA und der EU bzw. der europäischen Integration
• Populismus - kein neues Phänomen; vgl. Regime von General Juan Domingo Peron 1940er-1950er in Argentinien - hochgradig umstrittenes Konzept: Frage was Populismus ist (Ideologie vs. Bewegung vs. Syndrom) und auch ob er überhaupt exisitiert - zentrales Problem: Populisten definieren sich selbst nicht als solche - in den Medien sehr breit verwendet -> Begriff für analytische Zwecke problematisch ("konzeptionelle Überdehnung") - Mudde und Kaltwasser (2017) plädieren für eine "dünne" Ideologie für den Populismus, die daher eine vollausgeprägte Ideologie braucht, um ein politisches Angebot machen zu können  - Varianz unter populistischen Parteien
• "Ideologie" und Formen des Populismus 1. Es gibt das "reine" Volk - keine einheitliche Definition vom "Volk", was den Begriff instrumentalisierbar macht - generelle Assoziation des Volkes als Souverän (Berücksichtigung), die einfachen Leute (Kritik der dominaten Kultur) und die Nation (nationale Identität) 2. Es gibt eine "korrupte" Identität - homogene Gruppe von "Mächtigen" aus allen Gesellschaftsbereichen, die gegen den das eigene  Volk arbeiten 3. Es gibt den Allgemeinwillen (Rousseau) - Kritik an repräsentativer Demokratie; Unterstützung für eine republikanische und plebiszitäre/direktdemokratische Elemente Drei Hauptformen der Mobiliserung - Personalisierte Führung eher in Präsidialsystemen wegen derer starken Persoanlisierung - Soziale Bewegungen eher in parlamentarischen Systemen Gründung entsprechender Parteien - Politische Parteien ehen in Systemen mit reduzierten politischen Opportunitätsstrukturen Welche Form 
• Negative Effekte von Populismus - durch die zentrale Rolle des Allgemeinwillens können Minderheitenrechte eingeschränkt werden - populistische Herrscher können Menschrechtsinstitutionen unter Berufung auf die Volkssouveränität und den Allgemeinwillen schwächen oder abschaffen - langfristig könnte ein sozialer KOnflikt (cleavage) entstehen, was das Parteiensystem, die Bildung von Regierungen und somit deren Stabilität beeinflusst - kann zu einer "Moralisierung" von politischen Prozessen führen, die es schweirig macht Lösungen und Kompromisse auszuhandeln
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• Gründe von Populismus Rückkehr zum "Marktmodell der Demokratie" mit Unterscheidung der Angebots und Nachfrage-Seite (1) Nachfrage - herrscht, wenn das Gefühl von drohender Gefahr in der Gesellschaft vorherrscht - Korruptionsskandale bzw. systematische Korruption  - politisches System ist nicht responsiv bzw. ändert sich nicht  - Digitalisierung und "Demokratisierung" der Medien macht Beurteilung des Verhaltens der Politiker einfach (2) Angebot - Populisten folgen den selbigen - Themen, die davir nicht problematisch betrachtet wurden, werden von Populisten politisiert - ideologische Konvergenz von konventionellen Parteien, schafft eine Nische für Populisten - Versuch Nachfrage ihrer Politik zu schaffen, indem von "Krisen" gesprochen wird Lösungsstrategien Nachfrage: - Demokratische Insitutionen pflegen und Missstände beseitigen  - politische Handlungsoptionen transparent kommunizieren und realistische Erwartungen wecken - mehr Invesition in politische Bildung Lösungsstrategie Angebotsseite: - Polarisierung von konventionellen politischen Parteien - Stärkung von Institutionen, die grundlegende Rechte schützen - Plurale Medienlandschaft - Supranationale Organisationen können helfen Fehlerentwicklung zu korrigieren

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