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BGH Urteil

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  • Zu den Leisätzen des BGH/ des Bearbeiters: (4) 1.    Wissenschaftl. Anforderungen an aussagepsychologische Begutachtungen 2.    Wenn weiterer SV abgelehnt: Begründung, die den Verfahrensbeteiligten und dem Revisionsgericht eine Nachprüfung ...
  • Wieso hält Verfahrensweise des Gerichts rechtlichen ... Hat sich nicht Mängeln des Gutachtens auseinandergesetzt: Wird aber unter eingehender Darlegung und zudem (wie in diesem Fall) unter Bezugnahme auf eine kritische Würdigung des Erstgutachtens durch ...
  • Für die Urteilsfindung und somit auch für die Überprüfung ... -       das in der Hauptverhandlung erstattete und verwertete Gutachten
  • BGH: Gegenstand der Begutachtung: entsprechen die Angaben auf ein bestimmtes Geschehen dem tatsächlich Erlebten der untersuchten Person?
  • Methodisches Grundprinzip: (4) -      die Glaubhaftigkeit der spezifischen Aussage wird so lange negiert, bis diese Negation mit den gesammelten Fakten nicht mehr vereinbar ist  (Nullhypothese)-      Zur Prüfung der Annahme ...
  • Wie sollte die Diagnostik laut BGH sein? hypothesengeleitete Diagnostik
  • Mögliche Erklärungen (2) > bewusste Falschaussage, auto- oder (bewusst) fremdsuggerierte Angaben> Zu beachten sind die im konkreten Fall nach Stand der Ermittlung realistisch erscheinenden Erklärungsmöglichkeiten
  • Welche Mindestanforderungen an methodische Mittel? ... > methodischen Mittel, die dem aktuellen wissenschaftl. Kenntnisstand gerecht werden> Einsatz von Test- & Untersuchungsverfahren muss durch Hypothesen gerechtfertigt sein> Auswahl im pflichtgemäßen ...
  • Wie müssen Angaben beim Glaubhaftigkeitsgutachten ... > auf inhaltliche Konsistenz > aussagebezogener Ansatz: grundlegender Unterschied bezüglich der jeweils zu erbringenden geistigen Leistung des Aussagenden besteht
  • Was sagt BGH dazu, wie sich Aussagen der Lügner und ... -      Bewusst lügende Person konstruiert ihre Aussage auf Basis von Allgemeinwissen-      Schwere Aufgabe mit hohen Anforderungen an kognitive Leistungsfähigkeit, eine Aussage über ein ...
  • Was sagt das BGH urteil zu Realkennzeichen? (4) > Können als empirisch überprüft angesehen werden> Indikatoren haben im Einzelnen nur geringe Validität; wird die gutachterliche Schlussfolgerung aber aus einer Gesamtheit aller Indikatoren abgeleitet, ...
  • Was ist laut BGH Urteil ungeeignet/unzulässig bei ... > Dürfen nicht schematisch angewandt werden> Methodisch unzulässig aus bestimmter Anzahl an Realkennzeichen im Sinne eines Schwellenwerts auf die Qualität der Aussage zu schließen (nur im Einzelfall ...
  • Was sagt das BGH urteil zur Konstantanalyse? (3) > sinnvoll zusätzlich zu merkmalsorientierter Aussageanalyse > Aussagevergleich in Bezug auf: Übereinstimmungen, Widersprüche, Ergänzungen, Auslassungen > aber: Nicht jede Inkonstanz stellt einen ...
  • Wann gewinnt Ergebnis der Aussageanalyse an Bedeutung ...  > unter Berücksichtigung vor allem der spezifischen Kompetenzen und Erfahrungen der untersuchten Person sowie der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Aussage >  Ergebnis der Aussageanalyse ...
  • Was ist im Rahmen der Fehlerquellenanalyse zu erwähnen? ... > sind (auch unbewusst) fremdsuggestive Einflüsse in Erwägung zu ziehen, die die Entstehung und Entwicklung der Aussage aufklären sollen -> mögl. mit Motivationsanalyse
  • Was ist bezüglich. Fehlerquellen etc bei jüngeren ... > Feststellung der Aussagegenese als zentraler Analyseschritt wichtig > Fremdanamnestische Befragung der Personen, gegenüber denen Kind Tatvorwürfe geäußert hat -> wichtig auch zur biographischen ...
  • Was macht die Motivationsanalyse? (3) > zielt auf Feststellung möglicher Motive für eine unzutreffende Belastung des Beschuldigten durch einen Zeugen ab> Wesentliche Anhaltspunkte für Motive:o  Beziehung zwischen Zeugen und dem von ihm ...
  • Was ist bei Kompetenzanalyse zu überprüfen laut ... > ob eine gefundene Aussagequalität durch Parallelerlebnisse oder reine Erfindung erklärbar sein könnte > Beurteilung der persönlichen Kompetenz der aussagenden Person; insbesondere allgemeine und ...
  • Mit was kann Kompetenzanalyse laut BGH durchgeführt ... > Prüfung erfolgt mit allgemein angerkannten Methoden psychologischer Diagnostik (Tests, Befragung, Beobachtung, Fragebögen) > Projektive Verfahren können ebenso hinzugenommen werden (unter Berücksichtigung ...
  • Was kann bei Sexualanamnese laut BGH gemacht werden? ... > Sexualanamnese kann durchaus in Betracht gezogen werden und sinnvoll sein, Nicht generell bei jeder Glaubhaftigkeitsbegutachtung bedeutsam, Anwendung liegt im Ermessen des Sachverständigen > Einschätzung ...
  • Achtung bei Sexualdelikten: Deutung von Kinderzeichnungen oder Interaktionen, die Kinder mit anatomisch korrekten Puppen darstellen, darf keine Bedeutung beigemessen werden!
  • Was sagt das BGH zur Phantasieprobe? (2) o  Verfahren reicht nicht aus um Möglichkeit einer durch Dritte induzierten Aussage zu prüfeno  Suggestion wird durch kognitive und sozialpsychologische Mechanismen beeinfluss und ist kein situationsübergreifendes, ...
  • Wie sehr darf SV Anknüpfungstatsachen einbauen laut ... -      Sachverständiger darf Anknüpfungstatsachen, die er dem bestehenden Ermittlungsergebnis entnommen hat, in seinen Abwägungsprozess einbeziehen, sofern diese Gegenstand der Hauptverhandlung ...
  • BGH: Darstellung der Begutachtung  allerdings ist es auch dem Gutachter selbst überlassen, in welcher Art und Weise er sein Gutachten dem Gericht unterbreitet, der Bericht über Begutachtung muss aber nachvollziehbar und transparent ...
  • Was genau bedeutet "nachvollziehbar" und "transparent"? ... o  diagnostische Schlussfolgerungen müssen vom Verfahrensbeteiligten nachvollziehbar dargestellt werdeno  Benennung und Beschreibung der Anknüpfungs- und Befundtatsachen wesentlicho  Außerdem ...
  • genauer: wie Darstellung des Gutachtens? (3) > Die dem Gutachten zugrundeliegenden Hypothesen sind im Einzelnen zu bezeichnen> Verwendete Untersuchungsmethoden und Testverfahren sind zu nennen und mit Hypothesen in Bezug zu setzen(d.h. welche Fragestellung ...
  • Was ist mit Ergebnissen laut BGH? (3) > I.d.R. reicht es, die wesentlichen Ergebnisse zu benennen und zu interpretieren; nämlich die, die für die Erfüllung des Gutachtenauftrags notwendig sind > Einzelfall: alle Testergebnisse > weitere ...
  • Maßstäbe Mitschriften laut BGH (4) > Die Durchführung der Aussageanalyse bei komplexen Sachverhalten scheint ohne verwendbare Aufzeichnung des Ablaufs der Exploration als nicht möglich -> Erinnerungsverfälschungen bei der Analyse und ...