Europarecht (Fach) / Verhältnis von EU-Recht und nationalem Recht (Lektion)
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Jaeger-Skript 2. Auflage
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- Was versteht man unter der Verfahrensautonomie der MS? Grundsatz des dezentralen Vollzugs von Unionsrecht. Die Bedingungen der Durchsetzung richten sich zunächst nach dem allgemeinen Verfahrensrecht der MS (fügen sich in dieses ein).
- Was versteht man unter Äquivalenz bei der Durchsetzung von Unionsrecht? Die Bedingungen der Durchsetzung dürfen nicht ungünstiger gestaltet sein als die Durchsetzungswege für vergleichbare national basierte Ansprüche.
- Was versteht man unter Effektivität bei der Durchsetzung von Unionsrecht? Die Bedingungen der Durchsetzung im Verfahrensrecht müssen eine faktisch wirksame Durchsetzung des Anspruchs gewährleisten.
- Welchen Prinzipien folgen öffentlich-rechtliche Verfahren bzw. zivilgerichtliche? öffentlich-rechtlich: Offizialmaxime (Prinzip der Amtswegigkeit) zivilgerichtlich: Dispositionsmaxime (Antragsprinzip)