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Upo (Fach) / Umweltpolitische Instrumente (Lektion)

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• Definition nach Jänicke Gesamheit aller eingeführten generellen Handlungsoptionen umweltpol. Akteure zur Verwirklichung umweltpolitischer Ziele
• Kategorien Ordnungsrechtliche Maßahmen Planerische Instrumente Kooperation Information direkte Intervention  Marktwirtschaftliche Instrumente als Mittel zur Lösung  & Vermeidung von Umweltproblemen  Erfolgskontrolle über Bewertungskriterien  Ziel: Vermeidung von Umweltbelastung durch gezielte ökologische Planung auf Landes-, Regional-, und Gemeindeebene (Gegenstromprinzip)
• Policy Zyklus Problemwahrnehmung → Agenda Setting → Strategie & Optionsfindung, Politische Verhandlungen →  Politikformulierung  → Organisation, Beschluss, Gesetz o.Ä.  → Implementation  → Maßstäbe der Bewertung  → Evaluation  → von neu.......  → → →
• Bewertung ökologischer Effektivität reine Übernahme eines Instruments führt nicht automatisch zum gewünschten Ergebnis  → Überprüfung durch Bewertungskriterien  Ökologische Effektivität (Umweltwirkung) Kosten-Effizienz( Umweltziel zu geringsten kosten -statischer Parameter) Innovationswirkung (dynamische Effizienz) Adminestrative Praktikabilität ( Höhe des Verwaltungsaufwandes) Politische Akzeptanz/Durchsetzbarkeit  Gratiseffekte Problemverschiebung 
• Ordnungsrechtliche Maßnahmen Grad der Verhaltendeterminierung durch Staat ist hoch  C&C (Command → Gesetzgebung & Control → Kontrolle, Strafe) C&C-Typen: Emissionsbeschränkungen, Prozessstandards, Produktstandards, Betriebsstandards Probleme: Ungleiche Verteilung der Verschmutzungs- Vermeidungskosten, höhere Gesatvermeidungskosten  → Ziel kann nicht immer zu geringsten Kosten erreicht werden (Ineffizienz von Auflagen) Vorteilhaft: wenn optimale Umweltziel  die Abschaffung der Handlungsweise ist, wenn bei Katastrophen die umgehende Handlung nötig ist 
• Umweltplanerische Instrumente Vermeidung von Umweltbelastung durch gezielte ökologische Planung Kooperationsprinzip  Intergrationsprinzip  Vorsorgeprinzip
• Planerische Instrumente übergreifende Gesamtplanung  umweltbedeutsame Fachplanung  Umweltverträglichkeitsprüfung 
• Übergreifende Gesamtplanung mit Subsidaritätsprinzip über Ebenen  Bund (Orientierungsrahmen)  Land(Landes- und Regionalplanung) Gemeine (Flächennutzung- &Bebauungsplan) 
• Umweltbedeutsame Fachplanung umweltspezifische Fachplanung  (ein bestimmtes Ziel, was umgesetzt werden soll, Erreichung von Umweltziel) umweltrelevante Fachplanung (Planung von Projekten /Fachplanungen) Berücksichtigung in Landes- und Regionalplanung  sowie in der Bauleitplanung 
• Umweltverträglichkeitsprüfung systematisches Prüfverfahren zur Feststellung und Bewertung von mittelbaren und unmittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt 8schon im Planungsstadium festgestellt und bewertet)  UVP= entscheidungsvorbereitend → Ermittlung, Bewertung und Auswirkungen eines Vorhabens (Schäden gleich vermeiden, Umweltbeeinflussungen erfassen, Umweltbelange in die Planung einbringen, Einbezug der Öffentlichkeit und Behörden; Problem: Projekt muss nicht aufgrund einer schlechten UVP abgelehnt werden!! wird nur berücksichtigt!) SUP= strategische Umweltverträglichkeitsprüfung →  Abschätzung, wie sich bestimmte Maßnahmen und Strategien auf die Umwelt auswirken  Tabelle dazu nochmal angucken!! noch etliche Punkte! 
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• Kooperationslösungen / Selbstverpflichtungen Tauschgeschäft bei dem die Wirtschaft verspricht eine Umweltleistung zu erbringen  Staat verzichtet dabei darauf Umweltschutzvorgaben auf den Gesetzesweg zu geben  Kooperationsprinzip (Tauschgeschäft) Leichte implementierbarkeit kann zu faulen Kompromissen führen, Umweltschutzziel kann verschleppt werden  Principal-Agent.Problem unter Umständen hohe Kontroll- und Transaktionskosten  Fazit: Anreize für Trittbrettfahrer müssen ausgeschlossen werden oder minimiert werden können 
• Information wichtig, damit betroffene Bürger Beteiligungsrecht an umweltrelevanten Entscheidungen wahrnehmen können  Aufklärungsaktionen und Kampagnen  Vorraussetzung für Kooperationsprinzip  Grad staatlicher Verhaltendeterinierungen gering
• Marktwirtschaftliche Instrumente Steuern, Abgaben (Umweltsteuern, Umweltabgaben, Gebühren, Lizenzen, Zertifikate) Cap-Trade-System Pfandsysteme Einlagerungssysteme Haftungssysteme  Subventionssysteme Öffentliche Ausgaben (Steuervergünstigungen, Subventionen, Umweltbewusste Beschaffungen) sind präventiv und resaturierend  Umsetzung des Verursacherprinzips 
• Problem öffentlicher Güter Umweltgüter (z.B Luft) → besitzen Problem eines öffentlichen Gutes Nutzung ist nicht mit einem Marktpreis belegt niemand kann aus Nutzen ausgeschlossen werden (externe Kosten) 
• Steuern (Pigou-Modell) Enstehung: Nutzung öffentlicher Güter ist kostenlos, keiner kann ausgeschlossen werden. Umweltschäden entstehen da keiner Anreiz hat sie zu verhindern  Kosten tragen Dritte → Marktversagen →  externe Effekte Vernachlässigung externer Effekte (Güter zu günstig angeboten), Umweltkosten werden von dem Preissystem nicht berücksichitgt deswegen Besteruerung, Monetarisierung externer Effekte  Verhalten so lenken, dass nach der Besteruerung die sozialen und privaten Grenzkosten übereinstimmen (Pigou) →  gilt nur bei Marktgleichgewicht marktwirtschaftlicher preisansatz: die Differenz zwischen privaten und sozialen GK wird in den Stückpreis einbezogen! für Akteure entscheidungsrelevant benötigen dafür folgende Info:  Grenzschaden als Funtion der Emissionsmenge Grenzkosten der Produktion Grenznutzen als Funktion der Konsummenge Pigou-Steuer kann in der Praxis oft nicht erhoben werden, da Informationen fehlen 
• Preis-Standart-Ansatz Alternative zur Pigou-Steuer umweltppolitisches Ziel wird festgelegt, bestmögliche Umsetzung, Erprobung verschiedener Steuersätze Erreichung des Ziels zu geringstmöglichen Kosten  Ziel wird bei zu geringen Steuersatz verfehlt - Vermeidung zu teuer - Steuerzahlungen zu günstig  Bewertung der Effektivität ökologische E: Tendenziell hoch Kosten E.: hoch Dynamische E.: hoch politische E.: i.d.R hoch werden keine Handlunsgräume eingeschränkt  aber Umweltauswirkungen sind Erwartungswert→  ökologische Effektivität eventuell gering  hoher Indormationsgrad erforderlich in der Praxis häufig Ausnahmebestände A
• Cap-Trade System Emissionszertifikate-Handel in der EU, durch den Handel wird bestimmte Menge an Schadstoffausstoß gestattet Cap= nationale Obergrenze CO2-Ausstoß, Trade= zertifikathandel, Überschüsse, Preise gering, jeder kann sie kaufen  enstanden während des Kyoto-Protokolls Ziel: möglichst kosteneffiziente Reduzierung von Schadstoffen ( nur wenn keine hot spots und wenn Abschaffung NICHT das Ziel ist)  lässt Handlungsspielraum zu  Emissionshandel 2013 -2020 : Einbindung weiterer Treibhausgase und Flugverkehr, Auktionierung des Zertifikatehandels wird Hauptausgabesystem, Durchsetzung des Verursacherprinzips Bewertung: Alles hoch (ökologisch, Kosten dynamische), außer bei dynamischer wenn Zertifikatüberschuss, dann gering, politische E. schwer zu beurteilen, da es anhängig vom Handelssystem ist  Probleme: Standortverlagerung , Erstvergabe , Kalkulation der Menge/ des Cap
• Unterschiede zwischen Steuern und C&T C&T : festes Umweltziel Preis ungewiss Mengenlösung (Menge festgelegt, Verteilung der Menge) Preise variabel, Ausstoß fix Steuern: unklares Umweltziel fester Preis Preislösung ( dem Umweltgut wird vom Staat ein Preis zugeordndet) Preis fix, ausstoßmenge Variabel
• Pfandsysteme enspricht Kosten bei falscher Enstorgung → Lerneffekt sinnvoll wenn Monotoring-Kosten hoch
• Einlagersysteme ähnlich Pfand, aber im großen Maßstab potentieller Umweltverschmutzer zahlt Geld auf Konto Geld zurück, wenn Ökosystem im Orginalzustand erhalten
• Haftungssysteme Firmen müssen für verursachte Umweltschäden haften  Verursacherprinzip Option Auflage Versicherungssystem → Problem: versicherte Firmen kümmern sich nicht mehr um mögliche Schäden  Lösungen: gestaffelte Beitragssätze 
• Subventionssysteme Zahlungen für Verschmutzungsminderungen  Vorteile: geringe Kosten, Anreiz für Verschmutzer Emissionen zu reduzieren, dynamisch, weniger politischer Widerstand als bei ordnungsrechtlichen Instrumenten, sinnvoll wo Preise variieren, Anreiz für TF und Entwicklung  Nachteile: Komplexität, hoher Informationsgrad erforderlich, Preis oder Resultat ungewiss, ethische Einwände (Lizenz zum Verschmutzen), Monotoringkosten (C&T), funktioniert nur bei richtiger Abgabehöhe

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