Europrecht (Fach) / Geschichte (Lektion)

Geschichte der Europäischen Union

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• Wieviele Mitgliedsstaaten zählt die EU 2011? 27
• Zeitreise: Zähle die wichtigsten Etappen im verlauf der europäischen Integration auf Vertrag von Paris - EGKS 1952 Römische Verträge  - EWG/EURATOM 1958 Einheitliche Europäische Akte 1987 Vertrag von Maastricht 1993 Vertrag von Amsterdam 1999 Vertrag von Nizza 2003 (Verfassungsvertrag 2005) Vertrag von Lissabon 2009
• Vertrag von Paris Im Pariser Vertrag wurde die Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet. = Verwirklichung des Schuman Plan (Idee von Schuman  - franz. Außenminister) Die Verschmelzung der Kohle- und Stahlindustrie von D und Fr sollte einen künftigen Krieg zwischen diesen beiden Staaten unmöglich  machen. Nebeneffekt: Errichtung eines gemeinsamen Marktes für Kohle und Stahl; die Europäische Stahlindustrie wurde dadurch gegenüber der USA wieder wettbewerbsfähig. MS: D, FR, I, Benelux Staaten Vertrag der EGKS wurde auf 50 Jahre begrenz und ging 2002 in der EG auf.
• EGKS - materialle Grundsätze Verbot der beschränkung des Warenverkehrs durch Zölle oder mengenmäßige Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung, diskriminierende Maßnahmen, staatliche Subventionen und wettbewerbsbeschränkende Praktiken
• Römische Verträge In Rom wurde 1958 der Vertrag zur Gründung der Euopäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), der Vertrag zur Gründung der Europ. Atomgemeinschaft (EURATOM) und das Abkommen über die gemeinsamen Organe für die europ. Gemeinschaft abgeschlossen.
• Einheitliche Europäische Akte Bis in die 80er Jahre war die europ. Integration kaum vorhanden (Rezession, Ölkrise) 1984 legte der EP den MS den Entwurf für die Schaffung der Europäischen Union vor. Dieser Vertrag wurde vom Aussschuss des Rates abgelehnt - daraufhin wurde aber die Gründungsverträge revisioniert und der Integrationsprozess vorangetrieben. So kam es 1986 zur Unterzeichnung der EEA (in Kraft 1987) In diesen Verträgen wurde die Gemeinschaft insb. vertieft: die Versammlung wird zum EP und hat nunmehr ein mitbestimmungsrecht im Gesetzgebungsverfahren (Verfahren der Zusammenarbeit) Der EUGH wird durch die Schaffung eines Gerichtes I Instanz entlastet Der Binnenmarkt sollte bis 31.12.1992 verwirklicht werden (Artikel 13 EEA: „Der Binnenmarkt umfasst einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages gewährleistet ist.“)
• Der Vertrag von Maastricht (1993) Es wurde das 3 Säulen Modell geschaffen mit der EU als Dachorganisation und den 3 Säulen: 1. Säule: EG/Erutaom/EGKS (Zollunion, Binnenmarkt etc) 2. Säule: GASP 3. Säule: ZBJ (Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres   Die Stufenweise errichtung der WWU bis zum Jahre 1999 Es wurden die Unionsbürgerschaft geschaffen Stärkung der Rechte des Europäischen Parlaments (Einführung des „Mitentscheidungsverfahrens“: Das Europäische Parlament wird im Gesetzgebungsprozess gleichberechtigt mit dem Rat eingebunden) Die EWG wurde in EG umbenannt, da ihre Kompetenzen mittlerweile über den Wirtschaftlichen Raum hinausgehen
• Der Vertrag von Amsterdam (1999) = die gravierendste Änderung der Gründungsverträge dieser Vertrag wurde auch schon von Ö unterzeichnet Wichtigste Neuerungen sind u.a die EU verpflichtet sich der EMRK der EUGH übernimmt die Kontrolle der Achtung der EMRK Es werden erstmals Grundsätze aufgezhählt auf denen die EU beruht (Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit - Art 6 EU-V) die Verträge werden vollständig umnummeriert Im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wird die Funktion des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen. Info: in den Beitrittsvertrag wird augenommen, dass nur solche Staaten in die EU aufgenommen werden, die diese Grundsätze achten. Zusätzlich wurde ein Verfahren eingeführt das die Suspendierung von Mitgliedschaftsrechten bei "schwerwiegenden und anhaltenden Verletzungen" der EU Grundsätze nach sich zieht! Schengen-Zusammenarbeit Transparenzprinzip (Entscheidungen der EU sollen möglichst offen und Bürgernah getroffen werden)
• Der Vertrag von Nizza (2003) Die institutionellen Änderungen durch den Vertrag von Nizza betreffen im Wesentlichen die Ausweitung der Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit im Rat der Europäischen Union, die Ernennung und Rolle des Präsidenten der Europäischen Kommission, die Zuständigkeitsverteilung zwischen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und dem Gericht erster Instanz (EuGI) sowie die Neuregelung der Stimmgewichtung im Rat Erstmals eingeführt wurde eine neue Rechtsgrundlage für Sanktionsverfahren gegen Mitgliedstaaten, die die fundamentalen Grundsätze der Union verletzen.  
• (Verfassungsvertrag 2005) Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) war ein 2004 unterzeichneter, aber nicht in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag, durch den das politische System der EU reformiert werden sollte. Insb. sollte die EU eine einheitliche Struktur und v.a. eine Rechtspersönlichkeit erhalten und die bis dahin gültigen Grundlagenverträge (vor allem  EU, EG und EURATOM-Vertrag) ablösen; die bisherige formale Unterteilung in EU und EG sollte entfallen. Der Verfassungsentwurf wurde 2004 in Rom von allen MS unterzeichnet und sollte 2006 in Kraft treten. Da jedoch nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangte er nie Rechtskraft.
• Vertrag von Lissabon (2009) Inhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente der 2005 gescheiterten EU Verfassung (rund 95%) . Es wurden der Terminus Verfassung, die Punkte über Hymne und Flagge sowie der Vorrang der EU Verfassung vor nationalem Recht entfernt und als Vertrag von Lissabon realisiert. Wegfall der Tempelarchitektur der EU Im Gegensatz zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag aber nicht, sondern änderte sie nur ab. EU und EG wurden rechtlich fusioniert. die Nationalen Parlamenten erhielten eine stärkere Beteiligung bei der Rechtsetzung der EU Es wurde eine Europäische Bürgerinitiative eingeführt neues Amt des Präsidenten des Europäischen Rates wurde eingeführt die Kompetenzen des Hohen Vertreter der EU Außen- und Sicherheitspolitik erhöht EU Beitritt zur EMRK und eigene EU Grundrechtecharta und es wird erstmals ein EU Austritt geregelt  

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