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Puma3 (Fach) / Öffentliche Haushalte (Lektion)

Haushaltssystematik, Haushaltsgrundsätze, Haushaltskreislauf

Diese Lektion wurde von SandraDiamantis erstellt.

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  • Grundzüge und Grundlagen Jedes staatliche Handeln bedarf der Legitimation, Ordnung und Kontrolle einer begleitenden Haushaltsverfassung --> Staattliche Haushaltswirtschaft ist ein zentraler Bereich der verfassungsmäßigen Ordnung --> "Etatrecht ist das Königsrecht des Parlaments" Grundzüge des deutschen HH-Rechts sind im Grundgesetz niedergelegt Bundesstaatliche Verfassung Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern Mitwirkung des Bundes bei Gemeinschaftsaufgaben Lastenverteilung Verteilung des Steueraufkommens Haushaltsautonomie des Bundes und der Länder + GG-Artikel zur Haushaltsführung des Bundes
  • Haushaltsrecht als Piegel des verwaltungsaufbaus Oberste Gesetzebene Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Haushaltsgrundsätzegesetz Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft Bundeshaushaltsordnung Auf Landesebene Landesverfassungen Landeshaushaltsordnungen Verwaltungsvorschriften zu BHO und LHO Auf kommunaler Ebene Gemeindeordnungen Kommunalabgabengesetze
  • Gemeinsamkeiten der Haushaltspläne HH-Plan ist die systematische Zusammenstellung der für ein Haushaltsjahr veranschlagten Ausgaben und der zu ihrer Deckung vorgesehenen Einnahmen HH-Plan setzt sich aus EInzelplänen zusammen Einzelpläne umfassen die Ausgaben und EInnahmen einer Organisationseinheit (Ressort, Ministerium, AMt,...) Aussagen über Finanzgrößen Ansatz für laufendes Jahr Ansatz des Vorjahres Ergebnis des Vorvorjahres -->Ursprünglich rein monetäre Informationen --> Heute: zunehmend ergänzt durch inhaltlich-fachliche Informationen (Ziele, Schwerpunkte)
  • Gemeinsamkeiten der Haushaltspläne Funktionen 1. Rechtliche FUnktionen Ermächtigung Ausgaben zu leisten und rechtliche Verpflichtungen einzugehen Bindung der Verwaltung an parlamentarische Vorgaben 2. Bedarfsdeckungsfunktion Zur Deckung des FInanzbedarfs werden im HH-Plan die verfügbaren Einnahmen und die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen Ausgaben festgelegt ("etatisisert") und in Ausgleich gebracht Bedarfsdeckungsfunktion als Ausdruck der Gemeinwohlorientierung des Staates 3. Politische Funktion HH-Plan ist Ausdruck der Strukturierung und Gewichtung politischer Aufgaben HH-Plan dokumentiert die Schwerpunkte und Programme von Regierung/Verwaltung und Parlament/Gemeinderat HH-Plan ist Instrument zur Umsetzung der Programme HH-Plan ist das "Regierungsprogramm in Zahlen" 4. Kontrollfunktion Bindung der Verwaltung an parlamentarische Vorgabe Rechenschatfspflich Kontrollfunktion durch Rechnungshöfe oder Rechnungsprüfämter
  • Haushalt als Instrument des Finanzmanagements der Verwaltung Haushalt ist das zentrale planungsinstrument der Verwaltung Umfassender Ausweis aller Vorgänge und Planungen soweit sie fianzielle Auswirkungen haben Regelmäßig aufzustellen und auf bestimmte zukünftigen Zeitraum bezogen (jährlich/Doppelhaushalt) Er enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der AUfgaben voraussichtlich eingehende Einnahmen/Erträge zu leistenden Ausgaben/Anwendungen notwendigen Verpflichtungsermächtigungen Der Haushaltsplan enthält auch den Stellenplan
  • Haushaltssystematik Gliederung und Bestandteile von Haushaltsplänen Gliederung von staatlichen HH-Plänen ist weitgehende vorgeschrieben Ziel: Vergleichbarkeit Bestandteile staatlicher Haushaltspläne Gesamtplan: Haushaltsübersicht, Finanzierungsübersicht, Kreditfinanzierungsplan ANlagen Stellenplan Einzelplände der Ressorts (Ministerien)
  • Stärken des kameralen Haushalts Schwerpunkt auf Liquiditätsbetrachtung (Einnahmen und Ausgaben) Einfache Systematik Eingespieltes Verfahren in Politik und Verwaltung Bewährtes Rechnungswesen Gute interkommunale Vergleichbarkeit der Haushalte
  • Schwächen des kameralen Haushalts Kein Ausweis von Ressourcenverbrauch und Kosten Vernachlässigung der Folgekosten Keine Abbildung des Vermögens und des Werteverzehrs --> Keine Refinanzierung der Investitionen (Abschreibung fehlt) Fehlende "intergenerative" Gerechtigkeit
  • Doppische Haushalte Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen Übernahme betriebswirtschaftlicher Instrumente in der öffentliche Verwaltung - mit Anpassungen! Gesetzliche Vorgabe, dass der Haushalt in mindestens 2 Teilhaushalte zu gliedern ist. EIn Teilhaushalt besteht aus einem Teilergebnis- und einem Teilfinanzhaushalt Teilhaushalte ersetzen EInzelpläne und gliedern HH-Plan Teilhaushalte sind in Produktbereiche, -gruppen und Produkte zu gliedern
  • Produkte im Zentrum des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen ... das sagt das Gesetz: Gemeindehaushaltsverordnung Jeder Teilhaushalt bildet mindestens eine Bewirtschaftungseinheit (Budget). Die Budgets sind jeweils einem Verantwortungsbereich zuzuordnen. In den Teilhaushalten sind die Produktgruppen darzustellen, zusätzlich sollen Schlüsselprodukte, die Leistungsziele und die Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung dargestellt werden.
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  • Produkte im Zentrum des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen .. das sagt das Gesetz Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) §4 (2) Jeder Teilhaushalt bildet mindestens eine Bewirtschaftungseinheit (Budget). Die Budgets sind jeweils einem Verantwortungsbereich zuzuordnen. In den Teilhaushalten sind die Produktgruppen darzustellen, zusätzlich sollen Schlüsselprodukte, die Leistungsziele und die Kennzahlen zur Messung der Zielerreichnung dargestellt werden. 
  • Ergebnishaushalt Übernimmt die Funktion des bisherigen Verwaltungshaushalts Planung von allen laufenden Vorgängen Erträge und Aufwendungen werden als Rechengrößen abgebildet Zusätzlich: Nicht zahlungswirksamen Größen (Abschreibungen, Rückstellungsbildungen und -auflösung) werden abgebildet Aus der handelsrechtlichen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) abgebildet
  • Finanzhaushalt Entspricht dem bisherigen Vermögenshaushalt Stellt alle kassenmäßigen Geldbewegungen dar, insbesondere die Investitionen Rechengrößen sind Ein- und Auszahlungen Gibt Auskunft über die Liqiditätslage und entspricht der kaufmännischen Kapitalflussrechnung Zeigt, wie man die Stadt die Finanzmittel erwirtschaftet, verwendet und erhält

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