3
Verfassungsrecht (Fach) / allgemeine Staatslehre (Lektion)
Voraussetzungen von Rechts- und Verfassungsgeltung
Diese Lektion wurde von steffilabou erstellt.
- gesellschaftliche Voraussetzungen von Recht Sicherheit - Mindestmaß muss gewährleistet werden (z.B. Einkommen) Homogenität der Gesellschaft in Vermögens- und kultureller Hinsicht Bildung Kommunikationsfähigkeit
- politisch-strukturelle Voraussetzungen von Recht Der Staat muss anstehende Probleme lösen können: Sachentscheidungsfähigkeit Entscheidbarkeit von (Sach-) Fragen Steuerbarkeit (von Subsystemen) - dort wo der Staat fragmentiert ist
- ethische Voraussetzungen Gewaltlosigkeit demokratischer Ethos Gemeinwohlorientierung