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Mediensystem der BRD (Fach) / Internationales/ Europäisches Recht (Lektion)
- Welche Freiheiten gewährt der Art.5 GG Meinungsfreiheit Informationsfreiheit Rundfunk- und Pressefreiheit keine Zensur Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Lehre und Forschung
- Erläutere, wo Art.5 seine Schranken findet. In den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
- Wann wurde Art. 5 GG rechtskräftig? 1949
- Gebe Art. 5 GG sinngemäß wieder. 1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.2) Diese Gesetze finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung."
- Was sind Charakteristika des Art. 5 GG? Wie wird er abgesichert? Menschenrecht, nicht Staatsbürgerrechtindividuelle Abwehrrechte: Meinungs- und Äußerungsfreiheit Informationsfreiheit institutioneller Schutz: Presse- und Rundfunkfreiheit wiegt schwerer gegen spezielle Gesetze, allgemeine Gesetze wirken schwerer als Art. 5 Absicherung durch: Art. 18: Grundrechte verwirken Art. 19: Grundrechteschutz
- Nenne 3 Erklärungen, die an den Art.5/ das Grundgesetz anknüpfen und auf den Menschenrechten aufbauen. UN- Menschenrechtserklärung Europäische Menschenrechtskonvention EU-Charta Grundrechte Bi- und multilaterale Vereinbarungen
- Was sind gesetzliche Grundlagen des europäischen Rechts? Europäische Menschenrechtskonvention Art. 10 (Meinungsfreiheit) Entwurf der Charta der Grundrechte der EU sonstiges EU-Recht
- Zähle Grundprinzipien des Europäischen Rechts auf Subsidiaritätsprinzip Koordinationsinstanz - gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik- Koordination der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik Zollunion und Binnenmarkt Währungspolitik Sozialpolitik Umwelt, Verkehr, Verbraucherschutz Gesundheit, Bildung Kultur (auch Medien)
- Was ist die Zielrichtung des EU-Rechts? Harmonisierung Liberalisierung, Deregulierung, Privatisierung Schuz von Kulturgütern
- Zähle Internationale Wächterorganisationen auf Article 19 – The International Centre Against Censorship The Committee to Protect Journalists (CPJ) The International Press Institute (IPI) Reporters sans Frontières (RSF) World Association of Newspapers (WAN)
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