Völkerrecht (Fach) / Völkerrecht (Lektion)

Vorderseite Was sind allgemeine Rechtsgrundsätze und wie stellt man sie fest?
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Die allgemeinen Rechtsgrundsätze sind die dritte primäre Rechtsquelle, die in Art. 38 IGH-Statut genannt ist.

Allgemein hat zwei Bedeutungen:- quantitativ in allen Rechtssystemen vorhanden. Es geht hier aber um Systeme (common law/europ. civil law)- qualitativ. Der Rechtsgrundsatz muss einerseits allgemein bleiben, andererseits muss er determiniert genug sein um ihn anzuwenden. Die Bestimmung erfolgt insbesondere durch Rechtsvergleich.

Aufgrund ihrer Struktur sind sie eher subsidiär anzuwenden. Sie haben eher Lückenschließungsfunktion und sollen ein non liquet vermeiden.

Diese Karteikarte wurde von Treibholz erstellt.