Strafrecht (Fach) / Rechtsbegriffe (Lektion)

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Vorderseite Grundprinzipien des Strafrechts
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Keine Strafe ohne Gesetz

Es kann nur eine Strafe verhängt werden, wenn die Handlung zum Zeitpunkt der Begehung per Gesetz unter Strafe gestellt ist. Es muss ein förmliches Gesetz existieren.

Rückwirkungverbot

Eine Straftat wird nach der Steafandrohung bestraft, die zum Zeitpunkt der Tat gilt. Rückwirkungsverbot umfasst sowohl das "Ob" als auch das "Wie" der Strafbarkeit. War zum Zeitpunkt der Tat dieses Handeln nicht oder nicht so unter Strafe gestellt, so ist eine Bestrafung auch nicht möglich bzw. muss die Strafe nach dem Gesetz erfolgen,das zum Zeitpunkt der Tat galt.

Bestimmtheitsgrundsatz

Ein Strafgesetz muss die Tat sowie die Folgen der Tat hinreichend bestimmt beschrieben. Durch die Auslegung der Tatbestandsmerkmale muss für jeden erkennbar sein, was für ein Verhalten das Strafgesetz unter Strafe stellt. Der Einzelne muss die Möglichkeit haben, sein den Regeln anzupassen.

Analogie

Das Anslogieverbot ist eine Folge des Bestimmtheitsgrundsatzes.Nur wenn das Gesetz bestimmt genug ist, kann dem Täter die Tat vorgeworfen werden. Sind Begriffe nicht bestimmt, so müssen sie ausgelegt werden. Bei der Anwendung des Strafrechts ist die Analogie nur zu Gunsten des Täters erlaubt. Eine Analogie zu Lasten des Täters ist verboten.

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