Jus (Fach) / V. Völker- und Europarecht (Seite 52 bis 60) (Lektion)

Vorderseite Völkerrechtsquellen?
Rückseite

1. völkerrechtliche Verträge:

  • durch übereinstimmende Willenserklärungen von Völkerrechtssubjekten geschlossen
  • bilateral oder multilateral
  • Konsensgrundsatz: binden nur die Völkerrechtssubjekte, die dem Vertrag zugestimmt haben

2. Völkergewohnheitsrecht:

  • entsteht durch tatsächliche Übung der Völkerrechtssubjekte, die von Überzeugung getragen wird, sie sei völkerrechtlich geboten (opinio iuris)
  • Feststellung kann schwierig sein

3. Allgemeine Rechtsgrundsätze:

  • durch Vergleich verschiedener staatlicher Rechtsordnungen festgestellt
  • wenn zahlreiche Rechtsordnungen denselben Grundatz enthalten --> kann zu allgemeinem Rechtsgrundsatz auf völkerrechtlicher Ebene ernannt werden
  • zB. Verpflichtung, Verträge einzuhalten (pacta sunt servanda)

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