Jura (Fach) / fsffsd (Lektion)

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• Was versteht man unter "Recht"? Unter "Recht" versteht man die Gesamtheit aller Normen zur äußeren Ordnung des Zusammenlebens von Menschen mit dem Ziel der Schaffung von Gerechtigkeit.
• Nennen Sie die Rangfolge der Rechtsnormen (Allgemein). Völkerrecht Europäisches Recht Verfassungsrecht Gesetzte Rechtsverordnungen Satzungen Gewohnheitsrecht
• Was versteht man unter Öffentlichem Recht? Öffentliches Recht bezeichnet alle Rechtsnormen, die das Rechtsverhältnis zwischen Bürgern und hoheitlichen Rechtsgemeinschaften (Bund,Länder, Gemeinden, Körperschaften, Anstalten, Stiftungen d. öffentlichen Rechts) regeln.
• Was versteht man unter Privtrecht? Unter Privatrecht versteht man alle Rechtsnormen, die das Rechtsverhältnis der einen einzelnen Bürger untereinander und der zu den nicht hoheitlichen Gemeinschaften regeln.
• Was versteht man unter "Objektivem Recht"? Recht als Gesamtheit aller Normen zur äußeren Ordnung des Zusammenlebens von Menschen.
• Was versteht man unter "Subjektivem Recht"? Subjektives Recht meint die Gesamtheit der dem Einzelnen zustehenden Rechte auf der Grundlage des objektiven Rechts. Subjektives Recht regelt die dem Einzlenen zustehenden Befugnis, die ihm aufgrund des objektiven Rechts zusteht.
• Was vesteht man unter "Absolutem Recht"? Darunter versteht man subjektives Recht, das gegenüber jedem Dritten wirkt.
• Was versteht man unter "Relativem Recht"? Subjektives Recht, dass nur gegen bestimmte Personen wirkt.
• Was versteht man unter "Zwingendem Recht"? Darun versteht man Rechtsnormen, die vertraglich nicht abgeändert werden darf/dürfen
• Was versteht man unter "Nachgiebiges Recht"? Darunter versteht man Rechtsnormen, die durch Vereinbarung zwischen den Parteien abänderbar ist.
• Was versteht man unter "Bürgerlichem Recht"? Darunter versteht man den Teil des Privatrechts, das im BGB zusammengefasst ist, soweit nicht für bestimmte Gebiete oder Personen Sondergesetzte besteht.
• Was versteht man unter "Rechtsfähigkeit"? Rechtsfähigkeit meint die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein (Ab Geburts, alle natürlichen und juristischen Personen)
• Was versteht man unter "Geschäftsfähigkeit"? Darunter versteht man die Fähigkeit, selbst im Rechtsverkehr wirksame Erklärungen abgeben zu können (begrentze Geschäftsfähigkeit ab 7. Lebensjahr, volle ab dem 18. Lebensjahr)
• Was versteht man unter "Prozessfähigkeit"? Darunter versteht man die Fähigkeit, selbständig einen Prozess zu führen.
• Was versteht man unter Deliktfähigkeit? Darunter versteht man die Fähigkeit, für einen Schaden verantworlich zu sein.
• Was sind Rechtsobjekte? Rechtsobjekte, sind Sachen (bewegliche und unbewegliche Sachen), Tiere und Rechte (absolute und relative)
• Was versteht man unter einem Rechtsgeschäft? Ein Rechtsgeschäft ist ein Tatbedand, der aus einer oder mehreren Willenserklärungen besteht, die erfolgreich sind, um den mit der Willenserklärung bezweickten Erfolg herbeizuführen. Eine bestimmte Rechtsfolge tritt ein, wie sie so gewollt ist.
• Was versteht man unter einem Verpflichtungsgeschäft? Ein Verpflichtungsgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, durch das eine oder mehrere Parteien eine Leistungspflicht übernehmen.
• Was versteht man unter einem Verfügungsgeschäft? Ein Verfügungsgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, das unmittelbar ein bestehendes Recht überträgt, belastet, umgestaltet oder aufhebt.
• Welcher § regelt das Wirksamwerden der Willenserklärung gegenüber Abwesenben? § 130 BGB - Wirksam werden der Willenserklärung gegenüber Anwesenden
• Was versteht man unter einer Willenserklärung? Eine Willenserklärung ist die Äusserung des Willens, der auf die Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge gerichtet ist. Sie ist notwendiger Bestandteil eines jeden Rechtsgeschäftes.
• Was versteht man unter subjektivem- und objektivem Tatbestand? Unter Subjektivem Tatbestand versteht man den Willen des Erklärenden. Er gliedert sich in: Handlungswille und Erklärungsbewusstsein Unter Objektivem Tatbestand versteht man die tatsächliche Erklärung, die aus der Sicht eines objektiven Empfängers zu beurteilen ist.
• Was versteht man unter Handlungswille und was unter Erklärungsbewusstsein? Handlungswille, ist der Wille etwas Konkretes zu tun (fehlt bei Ohnmacht, Schlafen, etc) Erklärungsbewußtsein, ist der Wille eine rechtserhebliche Erklärung abgeben zu wollen.
• Was versteht man unter "nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen"? Eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärung wird unmittelbar mit der Kundgabe wirksam, Wahrnehmung der WE durch Dritte ist nicht erforderlich (z.B. Testament, Belohnung für Auffinden einer Person)
• Was versteht man unter empfangsbedürftigen Willenserklärungen? Eine empfangsbedürftie Willenserklärung wird erst dann wirksam, wenn sie dem Empfänger zugagangen ist.
• Wann ist eine Willenserklärungen unter "Unter Anwesenden" zugegangen? Eine Willenserklärung unter Anwesenden ist zugegangen, wenn sie vom Erklärungsempfänger akustisch richtig vernommen wurde.
• Wann ist eine Willenserklärungen unter "Unter Abwesenden" zugegangen? Eine Willenserklärung unter Abwesenden ist zugegangen, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist und unter normalen Umständen mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist.
• Wann ist eine abgegebene, empfangsbedürftige Willenserklärung nicht wirksam? Eine abgegebene, empfangsbedürftige Willenserklärung ist dann nicht wirksam, wenn dem Empfänger vorher oder zeitgleich ein Widerruf zugeht.
• Unter welchen § findet man Nichtigkeit der Willenserklärung? Unter § 116 - 118 BGB
• Unter welchen § findet man Nichtigkeit einer Willenserklärung durch Anfechtung?` Unter § 119 - 123 und 142 BGB
• Welcher § regelt ob Kaptialgesellschaften und Personengesellschaften Kaufleute sind? § 6 HGB - Handelsgesellschaften Kaptialgesellschaften sind Formkaufmann Personengesellschaften sind als Handelsgesellschaften
• Welche Arten von Kaufmann unterscheidet man bei Einzelpersonen? IST-Kaufmann Kann-Kaufmann Schein-Kaufmann
• Was versteht man unter einem IST-Kaufmann? Ein IST-Kaufmann ist jeder, der ein Handelsgewerbe betreibt. Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, d.h. jede selbstständige, auf Dauer angelegte wirtschaftliche Tätigkeit zur Gewinnerzielung (§1 HGB).
• Was versteht man unter einem Kann-Kaufmann? Ein Kann-Kaufmann ist ein Gewerbetreibender, dessen Unternehmen keinen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Dieser kann durch Eintragen ins Handelsregister Kaufmann werden (§2 HGB), gleiches gilt für Land- und Forstwirte (§3 HGB).
• Was versteht man unter einem Schein-Kaufmann? Ein Schein-Kaufmann ist ein Unternehmen, das die Kaufmannseigenschaft nicht besitzt, aber dennoch im Handelsregister eingetragen ist. Dieses Unternehmen muss sich als Kaufmann behandeln lassen. Ein Nichtkaufmann, der in der Öffentlichkeit als Kaufmann auftritt, wird zum Scheinkaufmann.
• Wie viele Bücher gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch und welche Paragraphen regeln sie? 1.) Allgemeiner Teil §3 1 - 240 2.) Recht der Schuldverhältnisse §§ 241 - 853 3.) Sachenrecht §§ 854 - 1296 4.) Familienrecht §§ 1297 - 1921 5.) Erbrecht §§ 1922 - 2385
• In welchem Gesetzbuch finden sich die § für die Prokura und welcher § regelt sie? § 48 HGB
• Was versteht man unter einer Prokura? Prokura ist eine handelsrechtliche Vollmacht, die zu allen gerichtlichen und außergerichtlichen Handlungen und Geschäften berechtigt.
• Welche Handlungen sind von der Prokura ausgeschlossen? Handlungen ausserhalb des Geschäftsbetriebes (Insolvenzverfahren, Geschäftsveräußerungen oder Geschäftsaufgabe) und Veräußerungen und Belastungen von Grundstücken sind ausgeschlossen.
• Kann die Prokura gegenüber Dritten eingeschränkt werden? Nein, eine Einschränkung der Prokura gegenüber Dritten ist grundsätzlich unwirksam.
• Wer kann Prokura verleihen? Prokura kann nur vom Vollkaufmann bzw. Inhaber des Handelsgeschäftes ausgestellt werden.
• Wo muss die Prokura eingetragen werden? Die Produkra muss ins Handelsregister eingetragen werden.
• Welche Arten von Prokura unterscheidet man? Man unterscheidet zwischen Gesamtprokura und Filialprokura.
• Welches Gesetzbuch regelt die Vollmacht und welcher §? § 54 HGB
• Welche Arten von Vollmachten unterscheidet man? Man unterscheidet General-, Art- und Einzelvollmacht.
• Wo muss eine Handlungsvollmacht eingetragen werden? Jedenfalls nicht ins Handelsregister. Eine Handlungsvollmacht muss nämlich nicht ins Handelsregister eingetragen werden.
• Wer kann eine Vollmacht erteilen? Jeder Kaufmann kann eine Vollmacht erteilen.
• Was versteht man unter einem Handelsmakler und welcher §/Gesetzbuch regelt ihn? Ein Handelsmakler handelt im fremden Namen und hat keine ständige vertragliche Beziehung zum Unternehmer (§93 HBG).
• Was versteht man unter einem Handelsvertreter und welcher §/Gesetzbuch regelt ihn? Ein Handelsvertreter handelt in fremdem Namen und hat eine ständige vertragliche Beziehung zum Unternehmer (§84 HGB).
• Was versteht man unter Eigenhändler/Franchisenehmer und welcher §/Gesetzbuch regelt sie? Ein Eigenhändler/Franchisenehmer handelt im eigenen Namen und haben eine ständige vertragliche Beziehung zum Unternehmer (§84 HGB).

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