Zivilrecht (Fach) / Zulässigkeit einer Klage (Lektion)
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Prozessvoraussetzungen
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- Was sind die Beweismittel der ZPO und wo sind sie ... SAPUZ Sachverständiger, §§ 402 ff. ZPO Augenschein, §§ 371 ff. ZPO Parteivernehmung, §§ 445 ff. ZPO Urkunden, §§ 415 ff. ZPO Zeugen, §§ 373 ff. ZPO
- Wann ist eine Klage rechtshängig? Wo findet sich ... Mit Erhebung der Klage, § 261 I ZPO. Erhebung der Klage erfolgt durch Zustellung der Klageschrift, § 253 I ZPO.
- Wie lassen sich Prozessvoraussetzungen gliedern? In Allgemeine PV, die bei jeder Klage vorliegen müssen und Besondere PV, die nur bei bestimmten Klagearten vorliegen müssen (Bsp.: Feststellungsklage, § 256 ZPO). Die Allgemeinen PV lassen sich noch ...
- Was sind die Voraussetzungen einer Ordnungsgemäßen ... §§ 253 II, 78 ZPO: Bestimmter Antrag Klagegrund: individualisierbarer Lebenssachverhalt Postulationsfähigkeit: fehlende Unterschrift macht Klage unzulässig; fehlende Vertretung in der mdl. Vhdl. ...
- Was sind die gerichtsbezogenen Voraussetzunge einer ... Deutsche Gerichtsbarkeit, §§ 18-20 GVG Zulässigkeit des Rechtsweg, § 13 GVG, § 40 VwGO Örtliche Zuständigkeit, §§ 12 ff. ZPO Sachliche Zuständigkeit: §§ 23 (AG), 71 (LG) GVG; §§ 38-40 ZPO; ...
- Worin bestehen die parteibezogenen Prozessvoraussetzungen ... Parteifähigkeit, § 50 ZPO (Rechtsfähigkeit: § 1 BGB) Prozessfähigkeit, §§ 51, 52 (=Geschäftsfähigkeit §§ 105 ff. BGB; fehlt sie, ist gesetzl. Vertretung erforderlich) Prozessführungsbefugnis, ...
- Was sind die wichtigsten Fälle der gesetzlichen Prozessstandschaft? ... Im Falle des gesetzl. Güterstandes bei der Verfügung eines Ehegatten über sein Vermögen ohne die Zustimmung des anderen Ehegatten, § 1368 BGB. Bei der Gütergemeinschaft ist der verwaltende Ehegatte ...
- Was gilt bezüglich der Prozessführungsbefugnis im ... Einzelklagen sind wegen Fehlens alleiniger Prozessführungsbefugnis unzulässig.
- Worin bestehen die streitgegenstandsbezogenen Prozessvoraussetzungen? ... Keine anderweitige Rechtshängigkeit, § 261 III Nr. 1. Keine entgegenstehende Rechtskraft, § 322.