Modul 6 (Fach) / Führung, Einsatz und Verkehrssicherheitsarbeit (Lektion)
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Eingriffsmaßnahmen und Zwang sowie Grundlagen des Aufenthaltsrechts
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- Was ist Zwang? Zwang ist die Durchsetzung einer Grundverfügung (Verwaltungsakt) ohne oder gegen den Willen des Adressaten mit Zwangsmitteln § 54 SOG (Zwangsgeld, Ersatzvornahme, unmittelbarer Zwang).
- Was ist körperliche Gewalt? Körperliche Gewalt ist jede unmittelbare ohne Hilfsmittel körperliche Einwirkung Zustandsänderung auf Personen oder Sachen.
- In welchem Gesetz steht der unmittelbare Zwang? § 58 SOG LSA
- Wo stehen die Zwangsmittel und welche gibt es? § 54 SOG LSA – Zwangsmittel (1) Zwangsmittel sind: Ersatzvornahme (§ 55),Zwangsgeld (§ 56),unmittelbarer Zwang (§ 58).