Sachenrecht (Fach) / Sachenrecht - Definitionen (Lektion)
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Definitionen aus dem Mobiliarsachenrecht
Diese Lektion wurde von Tiffifant erstellt.
- Was ist eine Verwendung? Verwendungen sind solche freiwilligen Vermögensaufwendungen, die nach dem Willen des Besitzers unmittelbar der Sache zugute kommen sollen. enger Verwendungsbegriff:Arg.: allg. Sprachgebrauch: Verwendung ...
- Wann ist eine Verwendung notwendig? Notwendig ist eine Verwendung, wenn sie objektiv erforderlich ist, um die Sache in ihrer Substanz oder ihrer Nutzungsfähigkeit zu erhalten.
- Was sind gewöhnliche Erhaltungskosten? Unter gewöhnlichen Erhaltungskosten sind die regelmäßig wiederkehrenden Aufwendungen zur laufenden Unterhaltung der Sache zu verstehen.
- Was sind nützliche Verwendungen? Nützliche Verwendungen sind alle Aufwendungen auf die Sache, die deren Wert steigern und/oder die Gebrauchsfähigkeit erhöhen.
- Was sind Luxusverwendungen? Luxusverwendungen sind solche Verwendungen, die den Wert der Sache objektiv niocht erhöhen und für den Eigentümer nicht von Nutzen sind.
- Definiere bösgläubig! Bösgläubig ist, wer bei Besitzerwerb den Mangel seines Besitzrechts kennt oder grob fahrlässig nicht kennt. Wird der unrechtmäßige Besitzer erst später bösgläubig, so haftet er ab dem Zeitpunkt ...
- Definiere Prozessbesitzer! Prozessbesitzer ist derjenige, dem eine Klage auf Herausgabe der Sache zugestellt worden ist. Ab diesem Zeitpunkt tritt die von § 989 vorausgesetzte Rechtshängigkeit ein, vgl. §§ 261 I 253 I ZPO.
- Definiere Verschulden! Verschulden ist jedes zurechenbare, freiwillige Verhalten. (Jedes vorsätzliche oder fahrlässige Verhalten)
- Wer ist Eigenbesitzer? Wer ist Fremdbesitzer? Eigenbesitzer ist, wer eine Sache als ihm gehörend besitzt, § 872. Fremdbesitzer ist, wer eine Sache als einem anderen gehörend besitzt.
- Erläutere die Publizitätsfunktion! Publikationsfunktion bedeutet, dass die Rechtsordnung davon ausgeht, dass der Besitzer neben der tatsächlichen auch die rechtliche Herrschaft innehat. -> Eigentumsvermutung gem. § 1006 -> Möglichkeit ...
- Erläutere die Schutzfunktion! Schutzfunktion bedeutet, dass der Besitzer sich gegen Störungen oder Beeinträchtigungen zur Wehr setzen darf. Auch dem unrechtmäßigen Besitzer stehen Verteidigungsrechte zu (§§ 858-864). Arg.: Regelungen ...
- Erläutere die Kontinuitätsfunktion! Die Kontinuitätsfunktion besteht darin, dass der berechtigte Besitzer auch gegenüber einem Rechtsnachfolger des Eigentümers geschützt wird (§ 986 II).
- Was sind Übermaßfrüchte? Übermaßfrüchte sind die gezogenen Früchte, soweit sie nach den Regeln einer ordnungsgemäßen Wirtschaft nicht als Ertrag der Sache anzusehen sind (§ 933 I). -> z.B. Kahlschlag des Waldes
- Was ist eine Geheißperson? Geheißperson ist eine Hilfsperson, die auf Geheiß des Erwerbers den Besitz erlangt. Sie ist weder Besitzdiener noch Besitzmittler.
- Was ist ein Besitzdiener, § 855? Der Besitzdiener ist eine Person, die den Besitz als eine Art "Werkzeug" für einen anderen (den Geschäftsherrn) ausübt. Er erfüllt zwar selbst die Voraussetzungen des § 854 I, steht aber in einem ...
- Wann ist eine Sache abhanden gekommen? Abhandenkommen meint wie bei § 935 den unfreiwilligen Verlust des unmittelbaren Besitzes.
- Was sind negative Immissionen (§ 1004)? Durch negative Immissionen wird dem Grundstück Sonne, Licht, Luft oder ähnliches entzogen. Rspr.: keine abwehrbare Beeinträchtigung gem. § 1004, allenfalls Anspruch nach § 242
- Was sind ideelle Immissionen? Ideelle Immissionen sind Einwirkungen auf das menschliche Empfinden, die nicht gegenständlicher Art sind. Bsp: Betreiben eines Bordells auf dem Nachbargrundstück Rspr.: grds. keine abwehrbare Beeinträchtigung ...
- Unterscheide Handlungs- und Zustandsstörer! Handlungsstörer ist, wer durch Handlung oder pflichtwidrige Unterlassung eine Beeinträchtigung verursacht. Zustandsstörer ist der Eigentümer oder Besitzer einer Sache, von der die Beeinträchtigung ...
- Wann ist eine Sache verloren? Verloren ist eine Sache, die gegenwärtig besitzlos, aber nicht herrenlos (=ohne Eigentümer) ist.
- Wann ist eine Sache besitzlos? Besitzlos wird eine Sache i.d.R. dadurch, dass der bisherige Besitzer den unmittelbaren Besitz unfreiwillig verliert, ohne dass neuer Besitz begründet wird.
- Was versteht man unter Ansichnehmen? Ansichnehmen meint die Begründung neuen Besitzes an der gefundenen Sache.
- Wer ist Besitzer einer Sache? Besitzer einer Sache ist, wer - getragen von einem natürlichen Besitzwillen - nach der Verkehrsanschauung die tatsächliche Gewalt über eine Sache (Sachherrschaft) ausübt, bzw. diese Gewalt für sich ...
- Wann liegt verbotene Eigenmacht vor? Verbotene Eigenmacht übt aus, wer einem Besitzer ohne dessen Willen den Besitz entzieht oder ihn darin stört, ohne dass eine gesetzliche Gestattung vorliegt.
- Was ist unter grob fahrlässiger Unkenntnis zu verstehen? ... Grob fahrlässige Unkenntnis (§ 932 II) liegt vor, wenn die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße verletzt und das unbeachtet gelassen wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten ...
- Was versteht man unter "Ansichnehmen"? "Ansichnehmen" meint die Begründung neuen Besitzes an der gefundenen Sache.